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Martin Fochler,PB08/2015,02Die Welt der PanzerDeutsch-französisches Panzerprojekt: Der digital vernetze Kampfpanzer.
Alfred Küstler,PB08/2015,02Was ist der Stand bei den Freihandelsabkommen?Das Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) ist zu Ende verhandelt. Zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, dem so- genannten TTIP-Abkommen, gibt es einen grundsätzlich zustimmenden Beschluss des EU-Parlaments. Am 10. Oktober will ein Bündnis von Attac über Brot für die Welt, Umweltorganisationen, den Gewerkschaften (auch IG Metall und IG BCE) bis hin zu den Grünen und Der Linkspartei noch einmal eine bundesweite De- monstration „Stopp TTIP, CETA, für einen gerechten Welthandel“ in Berlin durchführen.
Martin Fochler,PB08/2015,03„Technische Unterstützung des Prozesses Internetbearbeitung“ per Gesetz das Handwerk legen.Anlässlich der Rücktrittsforderungen wegen Missachtung der Pressefreiheit wird darauf verwiesen, dass das Staatsgeheimnis enthüllt wurde, weil es sich um ein bürgerrechtswidriges Vorhaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz handelt.
Gaston Kirsche,PB07/2015,22Hamburger Staatsschutz: Puzzlen mit Iris.mmer mehr bekanntwerdende Details über den verdeckten Einsatz der Ermittlerin des Staatsschutzes Iris P. in der Roten Flora und im Radiosender FSK bringen Hamburgs Polizei und Senat zunehmend in Erklärungsnot.
Christiane Schneider,PB07/2015,21Der Hamburger „Knoten“ im militanten Neonazi-Netzwerk. Linke will Untersuchungsausschuss.Vor 14 Jahren, am 27.6.2001, wurde Süleyman Tasköprü in Hamburg vom NSU ermordet. Die Familie des Toten setzt sich schon länger für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU auch in Hamburg ein. Die Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft hat jetzt den Antrag auf Einrichtung eines PUA gestellt. Denn die militante Neonaziszene war eng vernetzt, die Täter konnten sich auf ein verzweigtes Netzwerk mit vielen „Knoten“, auf Kameradschafts-, Blood & Honour- und ähnliche Strukturen stützen.
Günther Frey,PB07/2015,18Der Ausbau des Großkraftwerks Mannheim (GKM) behindert die Energiewende!Die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Block 9 im Mai 2015 dokumentiert, dass die Gesellschafter der Großkraftwerk Mannheim AG (GKM) RWE, EnBW und MVV nicht ernsthaft in Richtung Energiewende umsteuern, sondern darauf setzen Kohlestrom ungehindert noch lange weiter zu produzieren.
Dokumentiert,PB07/2015,16POST: Betreff – Letztes Streikinfo – Erstes schnelles Erfolgsinfo.Zur Auswertung der Streikbewegung bei der Post dokumentieren wir hier den per eMail von Anton Hirtreiter, Landesbezirksfachbereichsleiter 10, Postdienste, Speditionen und Logistik verbreitete Streikinfo.
Dokumentiert,PB07/2015,16BAHN: Einigung bei der Bahn – Tarifeinheitsgesetz überflüssig.Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzen der der Fraktion Die Linke, kommentiert das Schlichtungsergebnis im Tarifstreit zwischen der GDL und Deutscher Bahn.