PDF-Dok. vom: 9. 07. 2015 Katalogeintrag vom: 9. 07. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-07.pdf#page=12 pb15-07-12-linke-ob-wahl-mannheim-dokumentiert

Dokumentiert,PB07/2015,12Amtsinhaber Peter Kurz von der SPD kann sich im zweiten Wahlgang durchsetzen.Mit rund 52 Prozent gewinnt Peter Kurz die Wahl zum Oberbürgermeister in Mannheim am 5. Juli. Sein Herausforderer von der CDU erhielt knapp 45 Prozent. Die Mannheimer Linke, die mit drei Mandaten in den Gemeinderat gewählt wurde, hat sich entschieden, nicht selber zu kandidieren, sondern den amtierenden OB zu unterstützen. Hier die Begründung. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  Mannheim •  {dok}

PDF-Dok. vom: 9. 07. 2015 Katalogeintrag vom: 9. 07. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-07.pdf#page=12 pb15-07-12-bundeswehr-fochler

Martin Fochler,PB07/2015,12. Ei warum? Ei darum! Ei bloß weg‘ndem Schingderassa, Bumderassasa.Die Bundeswehr ist nicht willens, Problematisierung des Militärischen zu ertragen – noch nicht einmal in der Form der Kunstaktion. Die Einladung sprach von einer für alle Interessierten öffentlichen Veranstaltung. Tatsächlich wurde auf einer von Feldjägern abgeschirmten Veranstaltung demonstriert, was das Militär mit Mahnern und Kritikern alles anstellen kann. Wir dokumentieren die Einladung der Bundeswehr, sowie einen Aktionsbericht. Stichworte: Fochler, Martin •  2015 •  Ent|Militarisierung •  München

PDF-Dok. vom: 9. 07. 2015 Katalogeintrag vom: 9. 07. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-07.pdf#page=06 pb15-07-06-tuerkei-nach-wahl-buergel

Rudolf Bürgel,PB07/2015,06Türkei nach den Wahlen: Steht eine „Kriegskoalition“ bevor?Nach den türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni ist die bisher allein regierende AKP auf einen Koalitionspartner bei der Bildung der neuen Regierung angewiesen. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass es höchstwahrscheinlich zu einer Koalition zwischen der rechtsnationalistischen MHP und der AKP kommen wird und sich die AKP nicht von dem Einfluss des Staatspräsidenten Erdogan emanzipiert. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2015 •  Türkei

PDF-Dok. vom: 9. 07. 2015 Katalogeintrag vom: 9. 07. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-07.pdf#page=05 pb15-07-05-pro-asyl-linksfraktion-bleiberecht-dokumentiert

Dokumentiert,PB07/2015,05Neues Asyl- und Aufenthaltsrecht kriminalisiert Flüchtlinge.In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedete der Bundestag eine Gesetzesverschärfung im Asyl- und Aufenthaltsrecht. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erläutert knapp wesentliche Änderungen. In der Stellungnahme von Pro Asyl zum Gesetzentwurf sind die Kritikpunkte ausführlicher dargelegt. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  {dok}

PDF-Dok. vom: 9. 07. 2015 Katalogeintrag vom: 9. 07. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-07.pdf#page=02 pb15-07-02-griechenland-cornides

Christoph Cornides,PB07/2015,02„Es bleiben fünf Tage für eine Einigung“ (Donald Tusk) – sonst „Grexit“?. Nach dem Referendum sei die Verhandlungsposition der griechischen Regierung erschwert. Der Gläubigersdeite gehe es um die Durchsetzung der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, diese habe zwar versagt, dennoch sei es Änderung der Ressourcenallokation weg von Bürokratie und Militär, vermittelt über die richtigen wirtschaftlichen, sozialen, politischen, verwaltungstechnischen Reformen – in Griechenland notwendig. – Mit Infokasten zu den wirksamen europäischen Institutionen und gemeinsamen Einrichtungen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa-EU •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Untersuchung •  {dok}

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=22 pb15-06-22-buergerschaftsreferendum-schneider

Christiane Schneider,PB06/2015,22„Bürgerschaftsreferendum“ beschlossen – ein Schachzug gegen die direkte Demokratie.Nach der Konstituierung der neuen Bürgerschaft und der Bildung der SPD/Grünen-Koalition wurde im Hauruckverfahren eine Verfassungsänderung ausgearbeitet und Ende Mai verabschiedet, mit der die direkte Demokratie unterlaufen werden soll. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede, mit der die Linksfraktion in der ersten Lesung am 6. Mai ihre wichtigsten Kritikpunkte darlegte. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=17 pb15-06-17-rede-gysi-dokumentiert

Dokumentiert,PB06/2015,17Gregor Gysi: „Macht aus allem was draus!“Wir dokumentieren die Rede von Gregor Gysi, die er auf dem Parteitag Die Linke am 7. Juni gehalten hat, und in der ankündigte, im Herbst nicht mehr zum Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=14 pb15-06-14-parteitag-die-linke-freye

Wolfgang Freye,PB06/2015,14Parteitag Die Linke: Gysi tritt in die zweite Reihe / Kommunalpolitische Leitlinien verabschiedet.Gregor Gysi kündigt an, dass er im Herbst nicht wieder zum Vorsitzenden der Bundestagsfraktion kandidieren wird. Die Debatte um eine künftige Regierungsbeteiligung nahm breiten Raum ein, ebenso wie die zum bedingungslosen Grundeinkommen. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2015 •  DIE LINKE •  Politik •  Veranstaltungsberichte