PDF-Dok. vom: 30. 11. 2012 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2015 Fundstelle: 20121130_Paykowski_DIE LINKE zu EU_Ungleiche Entwicklungen Matthias Paykowski in: ArGe RB-10/2012, S. 3-4. Aus dem Themenkreis DIE LINKE zu: Ungleiche wirtschaftliche Entwicklungen in der EU. Notizen aus der Diskussion zum Thema makroökonomische Ungleichgewichte. Neben dem Leitantrag zum Erfurter Parteitag von DIE LINKE lagen dem Kurs Internationale Politik Wirtschaft u.a. folgende Texte (erneut) vor: der Antrag der Fraktion DIE LINKE zu makroökonomischen Ungleichgewichten im Euro-Währungsgebiet, das Positionspapier "Wege aus der Krise" der Bundestagsfraktion, ein Text von Dullien/Schwarzer, die sich für einen außenwirtschaftlichen Stabilitätspakt aussprechen, ein Beitrag von Troost/Paus zum Thema Europäische Ausgleichsunion sowie ein Text aus dem Think Tank Deutsche Bank Research, der u.a. versucht technische Messgrößen (Scoreboard) zu begründen, mit deren Hilfe die "makroökonomische Koordinierung" in der EU verbessert werden kann.

QUELLEN:
^{DIE LINKE;} Leitantrag Erfurter Parteitag, Juli 2011
^{Sebastian Dullien, Daniela Schwarzer,} Die Eurozone braucht einen außenwirtschaftlichen Stabilitätspakt, Stiftung Wissenschaft und Politik - Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, in: Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft, SPW-Aktuell 27, Juni 2009
^{Axel Troost, Lisa Paus,} Eine europäische Ausgleichsunion - Die Währungsunion 2.0, in: Schriftenreihe Denkanstösse, Institut Solidarische Moderne, 16. März 2011
^{DIE LINKE im Bundestag, Arbeitskreis II, Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Umwelt und Energie, verantwortlich: AG Eurokrise,} Wege aus der Krise, 14. Juni 2011
^{Antrag der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Michael Schlecht, Dr. Barbara Höll, Dr. Diether Dehm, Dr. Axel Troost, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE} zu dem Vorschlag einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet (Ratsdok. 14512/10; KOM(2010) 525) und zu dem...[mehr] Stichworte: Paykowski, Matthias •  Dehm, Diether •  DIE LINKE •  Dullien, Sebastian •  Europa-EU •  Höll, Barbara •  Paus, Lisa •  Schlecht, Michael •  Schwarzer, Daniela  •  Troost, Axel

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2011 Katalogeintrag vom: 25. 06. 2015 Fundstelle: 20111130_Paykowski_EU u. DIE LINKE - Kursbericht Internat.Politik Matthias Paykowski in: ArGe RB-08/2011, S. 5-6. Aus unserm Themenkreis: DIE LINKE zu „ungleiche wirtschaftliche Entwicklung in der EU“. Notizen aus der Diskussion zum Thema makroökonomische Ungleichgewichte. Behandelt wurden: Dullien/Schwarzer (Außenwirtschaftlicher Stabilitätspakt, Juni 2009) | Troost/ Paus (Europäische Ausgleichsunion, März 2011) | Leitantrag Erfurter Parteitag (Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU, Juli 2011) | Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag (makroökonomische Ungleichgewichte sollen symmetrisch identifiziert, vermieden und korrigiert werden, Mai 2011) | Papier des Arbeitskreis II der Fraktion (Abbau außenwirtschaftlicher Ungleichgewichte, Juni 2011).

QUELLEN:
^{DIE LINKE;} Leitantrag Erfurter Parteitag, Juli 2011
^{Sebastian Dullien, Daniela Schwarzer,} Die Eurozone braucht einen außenwirtschaftlichen Stabilitätspakt, Stiftung Wissenschaft und Politik - Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, in: Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft, SPW-Aktuell 27, Juni 2009
^{Axel Troost, Lisa Paus,} Eine europäische Ausgleichsunion - Die Währungsunion 2.0, in: Schriftenreihe Denkanstösse, Institut Solidarische Moderne, 16. März 2011
^{DIE LINKE im Bundestag, Arbeitskreis II, Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Umwelt und Energie, verantwortlich: AG Eurokrise,} Wege aus der Krise, 14. Juni 2011
^{Antrag der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Michael Schlecht, Dr. Barbara Höll, Dr. Diether Dehm, Dr. Axel Troost, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE} zu dem Vorschlag einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet (Ratsdok. 14512/10; KOM(2010) 525) und zu dem Vorschlag einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (Ratsdok. 14515/10; KOM(2010) 527), hier: Stellungnahme ...[mehr] Stichworte: Paykowski, Matthias •  Dehm, Diether •  DIE LINKE •  Dullien, Sebastian •  Europa-EU •  Höll, Barbara •  Paus, Lisa •  Schlecht, Michael •  Schwarzer, Daniela  •  Troost, Axel

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 7. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2010-03-arge-rs-04.pdf#page=10 20100331_Hochberger_BVerfG zu Lissabon-Vertrag

Huno Hochberger, ARGE RB-04/2010, S. 10 Selbstbestimmung versus Fremdbestimmung? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum überarbeiteten EU-Vertrag von Lissabon. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die dazu bereits 2008 erfolgte Zustimmung Deutschlands im Wesentlichen für rechtens befunden und lediglich bei der Durchführung diverse Korrekturpunkte auferlegt. Mittlerweile haben auch andere europäische Staaten zugestimmt. Das macht die EU nicht nur als Wirtschaftseinheit, sondern auch als politische Einheit zu einem Tatbestand, von dem in Zukunft auszugehen ist. Insofern ist es nützlich, sich mit den wesentlichen Grundzügen der nunmehr vorherrschenden Auffassung zu dem Projekt "politischen Union" zu befassen. Weiter ist es nützlich, die Gründe kennenzulernen, welche die Partei DIE LINKE dazu bewogen haben, in Sachen Lissabonvertrag nach Karlsruhe zu gehen. Hierzu werden u.a. die beim BVerfG eingelegte diesbezügliche Organklage und Verfassungsbeschwerde herangezogen.

QUELLEN (weitere Hinweise im ArGe-Rundschreiben 04-2010, S. 15):
^BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.06.2009, Absatz Nr. 1 - 421, www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html.
^{Alfred Küstler,} Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Grundgesetz ist "europafreundlich", in: Politische Berichte Nr. 7/2009, S. 4f.
^{Fraktion DIE LINKE / Dieter Dehm,} Pressehandreichung: Elemente der Verfassungsklage gegen den Lissabon Vertrag - 13.06.2009, Antrag im Organstreitverfahren gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag, Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag - 24.06.2008 - www.dieter-dehm.de
^{Dieter Dehm,} Verfassungsklage - Lissabonvertrag, in: http://die-linke.de/partei/zusamme... Stichworte: Hochberger, Hunno •  Küstler, Alfred •  Dehm, Diether •  DIE LINKE •  Europa-EU •  Gauweiler, Peter •  Murswiek, Dietrich •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B