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Rolf Gehring,PB12/2017,03Forcierte Militarisierung – EU-RüstungsfondsDie Europäische Kommission hat einen Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan vorgelegt. Ein wesentliches Ziel ist die Einrichtung eines Verteidigungsfonds mit einem Forschungsfenster von jährlich 90 Millionen Euro bis 2020, danach jährlich 500 Millionen Euro. Der Finanzierungsvorschlag: Nutzung des Struktur- und Investitionsfonds und den Fond für Maßnahmen zur regionalen Entwicklung für Rüstungsprojekte.
Martin Fochler,PB17-05/2017,02Bundeswehr: Armee im Einsatz.Zur Auseinandersetzung mit den Tradition der Wehrmacht wäre eine Bindung der Soldaten an die Menschenrechte dienlich.
Martin Fochler,pb04/2017,03Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg.Der US-Militärschlag macht die Seegrenze zu Nordafrika und Kleinasien zu einer militärischen Front. Der Kriegszustand, der sich hier entwickelt, schlägt auf die Innenpolitik z.B. der BRD durch.
Brigitte Wolf,PB08/2016,12Unsere Zukunft – Atomwaffenfrei !Aus Anlass des Hiroshimatags am 6. August 2016 gab es Aktionen in mehr als 70 Orten. Wir dokumentieren aus München das von Stadträtin Brigitte Wolf überbrachte Grußwort der Stadt.
Martin Fochler,PB07/2016,02Großbritannien rüstet zur See.Die Aufrüstung der Atom-U-Boote-Flotte verstärkt die Befähigung Großbritanniens zum Interventionskrieg gegen kleinere und mittlere Mächte - zu Lasten der Mittel für den sozialen Ausgleich.
Martin Fochler,PB02/2016,05Nationalismus: Mit hohem Tempo gegen die Wand.CDU-Abgeordnete fordern Bundeswehreinsätze ohne UNO Mandate und damit eine Entkoppelung von der Legitimation durch die Menschenrechte. Die Nato-Sicherheitskonferenz in München bereitet wilde Koalitionskriege vor und die Bundesregierung schliesst mit der Türkei ein Bündnis gegen die Menschenrechte.
Rudolf Bürgel,PB02/2016,03Die deutsche Mittelostpolitik befeuert die Konflikte.Für den Merkelschen Plan, die Fluchtroute über den Balkan zu schließen, soll die Türkei drei bis fünf Milliarden Euro erhalten. Dafür kann die Türkei kritiklos weiter Krieg gegen die Kurden führen.[mehr]
Rudolf Bürgel,PB12/2015,06Erdogan eskaliert den Krieg in Kurdistan.Der türkische Präsident Erdogan eskaliert massiv den Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei gegen die Zivilbevölkerung und kann sich darin von der Bundesregierung unterstützt sehen.