PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=12 pb22-05-12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2

Bodo Ramelow, Kristina Vogt, Simone Oldenburg, Lederer,PB05/2022,12DOK: Mit Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.html.01Berlin:02Bremen:03Mecklenburg-Vorpommern:04Thüringen:In den Politischen Berichten Nr. 3, Juni 2022, S. 25, wurde die „Stellungnahme der Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der Linken zur Lage in der Partei“ dokumentiert. Sie zeigte unter dem Titel „Lasst uns einfach gute Politik machen“ viele Beispiele, was linke Politik auf Landesebene bewirken kann. Nun liegt ein weiteres Positionspapier vor, das linke Politik als Reihe von Regierungsaufgaben ausformuliert und damit gleichzeitig viele Anregungen für erfolgreiche kritisch-konstruktive Oppositionspolitik bietet. Stichworte: 2022 •  DIE LINKE •  Lederer, Klaus •  Oldenburg, Simone  •  Ramelow, Bodo •  Vogt, Kristina

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2011 Katalogeintrag vom: 25. 05. 2015 Fundstelle: 20110331_b.k._Aufbau Ost b.k. in: ARGE RB-07/2011, S. 1-2. Wie weiter im Aufbau Ost? - Entwicklungs- und Reformstrategien. Diskussionsveranstaltung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" mit Helmuth Markov (Finanzminister in Brandenburg) und Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landtag von Thüringen)
^{Helmuth Markov} berichtete, wie das Land Brandenburg trotz hoher Schulden versucht, die Lebenslage der Menschen u.a. mit folgenden Maßnahmen zu verbessern: Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben, Arbeitsbeschaffung für Langzeitarbeitslose und Ältere, Einstellung von mehr Beschäftigten in Kinderkrippen und -gärten sowie an den Schulen, Förderung kleinerer Unternehmen und Neugründungen. Außerdem hat Brandenburg die Residenzpflicht für Flüchtlinge abgeschafft und schickt keine Polizisten mehr nach Afghanistan.
^{Bodo Ramelow} führte aus, dass in Thüringen viele ehemals öffentliche Einrichtungen privatisiert (z.B. das Stromnetz und beim Abwasser) oder trotz positiver Prognosen geschlossen wurden (z.B. der Kalibergbau in Bischofferode). Schwerpunkte für DIE LINKE in Thüringen sind u.a. die Schul- und Energiepolitik, eine Gebietsreform und der Umbau der öffentlichen Verwaltung. Stichworte: DIE LINKE •  Markov, Helmuth •  Ramelow, Bodo •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B