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Brigitte Wolf,PB07/2016,13CSD-2016.München. Motto: Vielfalt verdient Respekt. Grenzenlos! – Wir dokumentieren das Grußwort von Stadträtin Brigitte Wolf anlässlich des Christopher-Street-Days in München.
Dokumentiert,PB07/2016,13Hamburg: Linke begrüßt Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI).Durch den Kompromiss mit der (IfI) konnte ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten vermieden werden.
Dokumentiert,PB07/2016,06Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum Putschversuch in der Türkei.Mit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten und Putschisten handelt. Vielmehr habe eine Militärclique den Putsch gegen eine andere Militärclique geprobt.
Martin Fochler,PB07/2016,03Brexit.Eine Dokumentation der Antrittsrede der neuen britischen Premierministerin Theresa May vollständig in der offiziellen Übersetzung. In ihrer Rede lebt das Land nicht mit der Welt, son- dern in der Welt. Der Doktrin nach ist damit eine schroffe nationalistische Abgrenzung angelegt.
Dokumentiert,PB06/2016,17Europäische Gewerkschaften gegen Brexit – Please Remain! – „Ausstieg aus der EU birgt große Gefahren“.Die europäischen Gewerkschaften haben sich gegen den Ausstieg von Großbritannien aus der EU ausgesprochen und in einem offenen Brief vor den gravierenden Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewarnt.
Dokumentiert,PB05/2016,16BASF gibt sich blind, taub und aggressiv gegen- über den Opfern des Massakers von Marikana.Eine Delegation aus Südafrika konfrontierte die BASF bei der Hauptversammlung am 29.05.2016 erneut mit den weiterhin skandalösen Lebens- und Arbeitbedingungen in Marikana und der erwiesenen Mitverantwortung ihres Platinlieferanten Lonmin am Massakers von Marikana.
Dokumentiert,PB02/2016,13Gemeinsame Erklärung: Steag-Geschäftsentwicklung endlich transparent machen!Die Fraktionsvorsitzenden der Linken in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR-Fraktion treten dafür ein, dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird.
Dokumentiert,PB02/2016,13Klage der VVN Regensburg gegen Verfassungs schutzbericht hat Erfolg.Wie bekannt diffamiert die bayerische CSU-Staatsregierung die VVN als angeblich „linksextremistisch beeinflusst“ und nennt sie daher im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Wie jetzt ein Prozess am Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von „Tatsachenbehauptungen“ des Landesamts für Verfassungsschutz nicht immer gut bestellt.