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,PB09/2012,21Bayern kann es auch allein – Wilfried Scharnagl publiziert das Buch zum BayernTheater.Ende August veröffentliche Wilfried Scharnagl, CSU, im Berliner QuadrigaVerlag sein „Plädoyer für den eigenen Staat“, das Land und Leuten in Bayern empfiehlt, sich im bundesdeutschen und europäischen Zusammenhang als „Vollstaat“, zu betragen, ein Ausdruck, der in der deutschen Verfassungsdiskussion verwendet wurde, um die Beziehung zwischen den Besatzungsmächten und der entstehenden BRD zu charakterisieren, die erst mit dem 2+4-Vertrag beim Anschluss der DDR in die volle staatliche Souveränität der BRD mündeten. Bizarr?
,PB09/2012,19Wir müssen mehr in die sozialen und demokratischen Bewegungen gehen ….Klaus-Dieter Brügmann, Sprecher des Landesvorstandes der Linken in SchleswigHolstein im Interview mit den Politischen Berichten
Thorsten Jannoff,PB09/2012,17Gutachten bewertet Steag Kauf durch Stadtwerke kritisch.Anfang dieses Jahres haben die Ratsfraktionen der Linkspartei aus den Steag-Konsortialstädten Bochum, Dortmund, Dinslaken, Duisburg, Essen und Oberhausen, die ehemalige Fraktion Die Linke im Landtag NRW, die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und das Kommunalpolitische Forum NRW, die Professoren Dr. Marquardt und Dr. Bontrup von der Westfälischen Hochschule mit einer Studie* beauftragt.
Helmut Lechner,PB09/2012,15Tarifdschungel in der Sozialwirtschaft.Das Institut Arbeit und Technik in Gelsenkirchen hateine Studie zu den Strukturen in der Sozialwirtschaftherausgegeben.
Thorsten Jannoff,PB09/2012,12Kommunalwahl in Dortmund: SPD gewinnt, LINKE verliert.Nur einen Tag nach der letzten Kommunalwahl 2009 haben der damalige Dortmunder Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer und die Kämmerin Christiane Uthemann (beide SPD) die Öffentlichkeit über ein großes Haushaltsloch informiert, das sie bis dahin aus wahltaktischen Gründen verschwiegen hatten. Wegen dieser Wahlmanipulation musste, nach langem juristischem Tauziehen, am 26. August eine Wiederholungswahl abgehalten werden.
Dirk Hansen,PB09/2012,12Reclaim your city – Heliosfest zeigt Wille zur Mitgestaltung in Ehrenfeld.Ein buntes kulturelles Wochenende erlebten die Ehrenfelder BürgerInnen am 25/26. August. Organisiert von der Bürgerinitiative Helios und den Machern des Undergrounds präsentierten sich auf dem Helios-Fest zahlreiche anliegende lokale Kunst- und Kulturschaffende und untermauerten ihren Anspruch auf dieZukunft der Heliosstraße als Kunst- und Kulturmeile.
Alfred Küstler,PB09/2012,06Verfassungsänderung durch die Hintertür?Zum Urteil des Plenums des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz sind die öffentlichen Reaktionen recht unterschiedlich.
Anatol Koch,PB09/2012,06Zaghafter Versuch: ÖBS in NRW.Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 20. Juli ein Modellprojekt für öffentlich geförderte Beschäftigung im öffentlichen oder gemeinnützigen Raum ausgeschrieben. Mit diesem Modellprojekt wird der Ansatz verfolgt, passive Trägerleistungen in aktive Trägerleistungen umzuwandeln, um neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.