PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=16 pb16-06-16-leiharbeit-rocker

Bruno Rocker,PB06/2016,16Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen kommt.Linke, Sozialdemokraten und Gewerkschaften mühen sich seit einigen Jahren, den Trend zu prekärer Beschäftigung aufzuhalten und umzukehren. Es gibt Erfolge wie das Mindestlohngesetz und die Branchenzuschläge für Leihkräfte z.B. in der Metall-und Elektroindustrie. Aber die Fortschritte sind begrenzt. Eine Stellungnahme der IG Metall zum nunmehr überarbeiteten Entwurf eines Gesetzes gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bringt das zum Ausdruck. Stichworte: Rocker, Bruno •  2016 •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=16 pb16-06-16-tarifbewegung-rocker

Bruno Rocker,PB06/2016,16Nach der Tarifbewegung ist vor der Tarifbewegung.Nur noch 50 Prozent der Unternehmen insgesamt in der Metall-und Elektroindustrie unterliegen derzeit der Tarifbindung, ca. 30 Prozent in den ostdeutschen und 65 Prozent in den westdeutschen Bundesländern. Stichworte: Rocker, Bruno •  2016 •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=15 pb16-06-15-kommunalfinanzen-nrw-jannoff

Thorsten Jannoff,PB06/2016,15Kommunale Finanzausstattung sichern – weiteren Schutz der Kommunen in Landesverfassung verankern.Der NRW-Landtag hat 2013 eine Verfassungskommission eingesetzt, um Vorschläge für eine moderne und zukunftsfähige Verfassung zu erarbeiten. Die Kommission will noch vor der Sommerpause erste Ergebnisse präsentieren. Die drei kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, und der Städte- und Gemeindebund NRW be- mängeln im Vorfeld, dass „wesentliche kommunale Anliegen von der Kommission bisher fast überhaupt nicht behandelt wurden“, obwohl die Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung erklärtes Ziel der Kommission war. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2016 •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=13 pb16-06-13-sozialer-wohnungsbau-bell

Hans Günter Bell,PB06/2016,13Wohnungspolitiker der Linken Köln unterwegs in München und Wien.Auch wenn der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Köln zuletzt wieder zugelegt hat bleibt der Mangel an mietpreisgünstigem Wohnraum ein großes Thema. Ein Grund für diesen anhaltenden Missstand sieht Die Linke. Köln in der Fehlkonstruktion der Wohnraumförderung. Machen es andere Städte besser? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, reisten vom 11. bis 13. Mai Wohnungspolitiker*innen der Linken. Köln nach München und Wien. Stichworte: BellHansGünter •  2016 •  DIE LINKE •  Köln •  München •  Veranstaltungsberichte •  Wien

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=12 pb16-06-12-fall-schuett-schneider

Christiane Schneider,PB06/2016,12Getäuscht, gelogen, manipuliert: Der Fall „Astrid Schütt“.Mitte Mai wurde eine verdeckt ermittelnde Beamtin enttarnt, die die Polizei 2006/2007 in verschiedene linke Szenen in Hamburg eingeschleust hatte und die dort bis 2013 ihr Unwesen trieb. „Astrid Schütt“, so ihr Tarnname, war nach „Iris Schneider“ und „Maria Block“ der dritte Fall einer enttarnten verdeckten Ermittlerin. Stichworte: Schneider, Christiane •  2016 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=05 pb16-06-05-5-praesidenten-bericht-janssen

Thilo Janssen,PB06/2016,05Eurolands Zukunft: Der Fünf-Präsidenten-Bericht zur Zukunft der Währungsunion.Von der europäischen Öffentlichkeit kaum beachtet, liegt seit einem Jahr ein Plan vor, der eine Zukunft für den Euroraum skizziert: Der fünf-Präsidenten-Bericht. Das Strategiepapier mit der Überschrift „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“ wurde im Juni 2015 vom Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, vorgestellt, zusammen mit den Präsidenten Donald Tusk (Europäischer Rat), Jeroen Dijsselbloem (Euro-Gruppe), Mario Draghi (EZB) und Martin Schulz (EU-Parlament). Stichworte: Janssen, Thilo •  2016 •  Politik

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=04 pb16-06-04-fochler-kuestler-brexit-cornides-

Christoph Cornides, Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2016,04„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive.Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance der Stabilisierung durch Verbesserungen bestanden. Nun aber lautet das Mehrheitsvotum der Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich Großbritannien mit 52 Prozent knapp, aber eindeutig für den Austritt und die verbleibende EU muss einen Konsens über die notwendigen Reformen erst noch finden und dann ohne das ausgetretene Land umsetzen.Wenn die Hoffnungen auf Chancen in der Krise, die die Vorstände der Linken und der Bundestagsfraktion der Linken ansprechen, Aussichten auf Realisierung haben sollen, dann müsste das wohl ein neuer Ansatz für eine europäische Sozialunion sein. Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2016 •  Europa •  Großbritannien •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2009/pb09-01.pdf#page=02 pb16-06-02-militaergrenze-fochler

Martin Fochler, PB6/2016, S.02 Militärgrenze zu Land, im nahen Weltraum und zur See. Anlässlich des Anaconda-Manövers der NATO im Nordosten der EU und der Ausweitung des Marine-Einsatzgebietes auf die libyschen Küste. Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Libyen •  Nato •  Russland •  Ukraine •  Weißrussland