Suche: |
Alfred Küstler,PB06/2016,03AfD will sich nicht abgrenzen.Die AfD tut sich schwer, ideologische Verbindungen mit der NS-Ideologie zu kappen. Das zeigt die Auseinandersetzung um den Landtagsabgeordneten der Afd in Baden-Württemberg Wolfgang Gideon, der mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen ist.
Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.
Alfred Küstler,PB06/2016,01Armenien-Resolution (II).In Mannheim fand am 19. Juni das gemeinsame Fas- tenbrechen in der Fatih-Moschee von der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) statt. Zwei Ereignisse machten das jedoch in diesem Jahr zum besonderen Ereignis: Erstens die gespannte Stimmung, nachdem der Deutsche Bundestag in einer Resolution das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet hat. Das zweite Bemerkenswerte an diesem Fastenbrechen: der Generalkon- sul des Staates Israel in Deutschland, Dr. Dan Shaham, nahm daran teil.
Hans Waschkau,PB04/2016,23Gerichtsverhandlung gegen Münchner Künstler Günter Wangerin vertagt.Am 23.2. war Gerichtsverhandlung gegen den Münchner Künstler Günter Wangerin wegen einer Kunstaktion bei einem Offiziersappell vor dem Nymphenburger Schloss. Das Verfahren wurde vertagt.
Gaston Kirsche,PB05/2016,22Neuwahlen in Spanien: 20-D, 26-J.Nach vier Monaten erklärt König Felipe VI. die Versuche einer Regierungsbildung für gescheitert. Am 26. Juni wird erneut gewählt werden. Vier große Fraktionen gibt es seit den letzten Wahlen zu den Cortes Generales in dem spanischen Kongress der Deputierten. Jede für sich hat keine ausreichende Regierungsmehrheit.
Thomas Trüper,PB05/2016,21Projekt „Zeitstrom“ und Fluchtursache Krieg: Die Ge üchteten und ihre Geschichte gehören dazu!In Mannheim werden große ehemals von der US-Armee genutzte Kasernenflächen frei und der Gemeinderat berät intensiv über die Nutzung. Neben dem vorrangigen Interesse als Gelände für Wohnungen soll aber auch die Erinnerung an die vergangene Nutzung erhalten bleiben.
Johannes Kakoures,PB05/2016,19„Wer über Hitler spricht, spricht nur über sich selbst“?Anlässlich der Diskussion um die Edition von Adolf Hitlers Schrift „Mein Kampf“ hat der Kurt-Eisner-Verein (Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern) sich dem Thema gewidmet. Beiträge zweier Veranstaltungen erscheinen jetzt in einer Ausgabe der Studienreihe zivilgesellschaftliche Bewegungen – institutionalisierte Politik). Wir dokumentieren den Veranstaltungsbericht und daran anschließende Fragen an Prof. Dr. Klaus Weber, Autor des im Argument Verlag zu diesem Thema erschienen Buches „Adolf Hitler nach-gedacht: Psychologie, Person, Faschismus“.
Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck.