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BRD EUROPA ohne BRD GLOBAL ohne Europa ALLE

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PDF-Dok. vom: 21. 02. 2017 Katalogeintrag vom: 31. 03. 2017 Fundstelle: 20170215_Detscher_Rechtsaußenparteien und die EU Eva, Detscher in: ArGe RB-18/2017, S. 10-12. Teil I: "Geliebter Feind - Rechtsaußenparteien und die Europäische Union". Thilo Janssen hat auf der Winterschule seine Studie "Geliebter Feind..." vorgestellt. Darin beschreibt er sehr detailliert und kenntnisreich die Parteien rechts von der Europäischen Volkspartei (EVP) und ihr Wirken. Die EU ist der Feind (daher der Titel der Studie), Machtverschiebungen zugunsten der Nationalstaaten, Veto-Recht, "raus aus dem Euro" das Anliegen. Gleichzeitig ist die EU als Ressource fest einkalkuliert: Zugriff auf EU-Gelder über Fraktionsbildung, Gründung von Stiftungen usw., die EU wird als Basis für Karrieren benutzt und das EU-Parlament als Bühne. Dennoch handelt es sich bei diesen Parteien nicht um einen geschlossen agierenden Block, die Übergänge zwischen Parteien und Fraktionen sind fließend, die Mehrheiten wechseln, Parteien sind über Einzelmitglieder in mehreren Fraktionen vertreten, der Kampf um die Meinungshoheit und um die Mehrheiten ist offen und voll entbrannt.

QUELLEN:
Thilo Janssen, Rosa Luxemburg-Stiftung, Büro Brüssel (Hrsg.), Geliebter Feind. Rechtsaußenparteien und die Europäische Union. Brüssel, Februar 2016, www.rosalux.de/fileadmin/rls _ uploads/pdfs/sonst _ publikationen/geliebterfeind _ Thilo _ Jannsen.pdf.
Frank Decker, Die populistische Herausforderung. Theoretische und ländervergleichende Perspektiven, in: Decker, Frank (Hrsg.), Populismus. Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv?, Wiesbaden, 2006, S. 9-32. Stichworte: Detscher, Eva •  Decker, Frank •  Europa-EU •  Janssen, Thilo (Publ.) •  Politik •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2016 Katalogeintrag vom: 11. 12. 2016 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/ArGe-RS-ab-2008/2016-10_ArGe_RB_17.pdf#page=20 20161001_Detscher, Fochler, Thema Winterschule 2017 - ArGe Mitgliederversammlung Eva Detscher, Martin Fochler in: ArGe RB-17/2016, S. 20. Aus der Diskussion der ArGe-Mitgliederversammlung: I. Ankündigung Winterschule 2017. Die Teilnehmer der Sommerschule haben sich entschlossen, im Winter wieder nur einen Kurs durchzuführen. Wir diskutierten folgende Themenstellung: Ob Deutschland, Österreich, USA, den erstarkenden rechtspopulistischen, nationalistisch und völkisch orientierten Bewegungen unserer Zeit ist die Missachtung von Menschenrechten und rechtsstaatlich geordneten Verfahren gemeinsam. Angesichts dieser Umtriebe wird es Zeit, den Unterschied zwischen einer Politik der Okkupation des staatlichen Gewaltmonopols durch überrumpelnde Ermächtigung und sozialer Reformpolitik im Rahmen einer rechtlich geordneten Demokratie klarer zu stellen. Unser Ausgangspunkt wird die Auseinandersetzung mit Parteibildungsprozessen und Dogmatik des Rechtspopulismus sein, wir wollen sodann auf die historischen Wurzeln der Ablehnung der bürgerlichen Demokratie zurückgehen, um schließlich zu überprüfen, wie weit diese Ablehnung nach der weltweit wirkenden Anerkennung demokratischer Verfahren, insbesondere des allgemeinen Wahlrechts, noch greift. Als eine aktuelle Diskussionsgrundlage ziehen wir u.a. die untenstehende Ausarbeitung von Thilo Jansen - wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europäischen Parlament - hinzu. Außerdem streben wir an, eine Abendveranstaltung zum Thema durchzuführen: Reformpolitik aus Regierungsposition heraus. Thüringer Erfahrungen.

MATERIAL u.a.:
Thilo Jansen Geliebter Feind. Rechtsaußenparteien und die Europäische Union, erschienen 2016 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung., Büro Brüssel Stichworte: Detscher, Eva •  Fochler, Martin •  :ArGe-Kurs-Phil.-Lit •  Janssen, Thilo (Publ.)