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Amieke Bouma, PB06/2023,
S.08a
Aufbau- und Resilienzpläne in den Niederlanden. Im Juli 2022 waren die Niederlande das letzte Land, das der Europäischen Kommission seine Pläne für die Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung (RRf) vorlegte. Im Juli 2023 fügten die Niederlande weitere Reformpläne hinzu, um die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu verringern (REPowerEUNL). Das Gesamtpaket der Subventionen für die Niederlande beläuft sich nun auf ca. 5,6 Milliarden Euro.
Red. Michael Juretzek, PB06/2023,
S.22
dok Rechte Kräfte in der EU Red. Michael Juretzek, Bremen. 01
Rechtsrutsch bei Wahlen
niederlande
02
PiS abgewählt – Opposition vereinbart Koalition
polen
03
Nationalistische SNS im Regierungsbündnis
slowakei
04
Gefährliche Verfassungsreform geplant
05
EU-Wahl: Keine gemeinsame Kandidatur
italien
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.18b
Zielstellungen der europäischen Mindestlohnrichtlinie wirken. In den Zielstellungen sind sichtbar Ansprüche und Forderungen der Gewerkschaften aufgenommen. Die folgenden Meldungen zeigen, dass die europäische Initiative, sicherlich nicht als kausaler Auslöser, aber doch unterstützend wirkt.
Michael Juretzek, PB02/2023,
S.23
Rechte Kräfte in der EU. 01 ITALIEN
Regierung greift Elternrechte von gleichgeschlechtlichen Paaren an 02 FRONTEX warnte 6 Stunden vor Untergang des Flüchtlingsbootes italienische Behörden 03 „Einheit der Rechten“ bei den Regionalwahlen gestärkt 04 (faz.net vom 14.2.23)
NIEDERLANDE
Die Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) wurde am 15. März in allen zwölf Provinzen stärkste Partei … 05 FRANKREICH
Auseinandersetzung um das Rentenalter – RN fordert: Geburtenrate erhöhen! Notizen ...
Rolf Gehring,PB06/2022,18Plattformarbeit.01Malta: Mindestlohn auch für Plattformarbeiter:02Demonstration von belgischen Organisationen der Plattformarbeiter vor dem EU-Parlament.03Großbritannien: Neuer Tarifvertrag für Auslieferungsfahrer bei Logistikunternehmen:04Tarifvertrag für die Beschäftigten von Deliveroo in den Niederlanden05EU: Neue Leitlinien zu Tarifverträgen von Solo-Selbständigen
Eva Detscher-e,PB03/2020,03Urteil zur Geldpolitik der EU: Das Ei des Voßkuhle – Urteil im Spiegel der europäischen MedienRechtliche Grundlagen der EU in Frage gestellt • Konfliktbeilegung nicht absehbar
Rüdiger Lötzer(d)PB06/2018,14EU-Bau-Tarifbewegungen.Finnland: Streik im Baugewerbe – Niederlande: Niederländische Bauarbeiter haben einen neuen Tarifvertrag – Bausektor Lettland: Anteil informeller Lohnzahlung geschätzte 24,4%
Dr. Amieke Bouma - Eva Detsche(i),PB04/2018,05Eine zersplitterte politische Landschaft: Kommunalwahlen in den Niederlanden. Interview mit Dr. Amieke Bouma, Universität Amsterdam.Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 21. März zeigt ein uneinheitliches Bild: die grüne GroenLinks ist in den großen Städten Amsterdam und Utrecht stärkste Partei geworden. Die Rechtspopulisten von Geert Wilders’ (PVV) konnten aber in weitere Stadträte einziehen. Die konkurrierende Rechtsaußenpartei Forum für Demokratie von Thierry Baudet sicherte sich erstmals zwei Sitze in Amsterdam, der einzigen Stadt, in der sie als eigene Wahlliste kandidierten. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) und die sozialliberale D66 verloren in den meisten größeren Städten, die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte konnte in einigen Kommunen Stimmen hinzugewinnen.