PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=12 pb18-08-09-12-koeln-deal-aufklaeren-detjen

Jörg Detjen,PB08-09/2018,12Köln: „Der Deal muss aufgeklärt werden“ .Hat Oberbürgermeistern Henriette Reker von dem Börschel-Deal etwas im Vorfeld gewusst oder nicht? Die Rolle der Oberbürgermeisterin ist unklar. Sie hatte letztlich den Deal gestoppt, es wird aber durch die Kölner Presse vermutet, dass sie eingeweiht war. Die Oberbürgermeisterin äußert sich nicht klar, Die Linke kämpft für Transparenz und Aufklärung. Stichworte: Detjen, Jörg •  2018 •  DIE LINKE •  Köln •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=10 pb18-08-09-10-polizeiverordnung-mannheim-trueper

Thomas Trüper,PB08-09/2018,10Monstrum Polizeiverordnung: Gleichzeitig notwendig und überflüssig, zahnlos und beißwütig.In den letzten Ausgaben der Politischen Berichte haben wir über den breiten Widerstand gegen die geplanten neuen Polizeigesetze in Bayern und NRW berichtet. Auch auf der kommunalen Ebene kommt es immer wieder zu Kritik an Verschärfungen der entsprechenden dortigen Regelungen. Stichworte: Trüper, Thomas •  2018 •  Mannheim •  Recht

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=02 pb18-07-02a-brennergrenze-fochler

Martin Fochler,PB07/2018,02Dreimal unilateral.Hinweis auf das Konfliktpotential unilateraler Operationen Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Deutschland •  Italien •  Österreich

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=02 pb18-07-02b-frankreich-eisenbahn-paykowski

Matthias Paykowski,PB07/2018,02Frankreich: Eisenbahn-Gesetz in Kraft getreten.Am 27. Juni wurde das Gesetz zur Reform für einen neuen Eisenbahnpakt unterschrieben und damit erlassen. Zuvor hatte es die Nationalversammlung und mit Änderungen auch den Senat passiert. Die Gewerkschaften haben ihr Ziel, das Gesetz zu stoppen, nicht erreicht. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2018 •  Frankreich •  Französische Gewerkschaften

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=02 pb18-07-02c-wien-12-stunden-tag-demo-kargl

Augustin Kargl,PB07/2018,02Mehr als hunderttausend bei der Demo gegen den Zwölf-Stunden-Tag in Wien!Mehr als 100 000 Menschen haben in Wien gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche demonstriert. Die Bundesregierung plant diese Ausweitung der Arbeitszeiten. Stichworte: Kargl, Augustin •  2018 •  Österreich

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=03 pb18-07-03-detscher-5-sterne-lega-giaculli

Paola Giaculli, Eva Detscher,PB07/2018,03Italienische Reise: Widersprüche zwischen 5 Sterne und Lega?In Italien zeichnen sich kleine Risse der Koalitionsregierung zwischen 5 Sterne und Lega ab, bei den vorgesehenen Arbeitsmarktmaßnahmen zur Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen bzw. zu Betriebsverlagerungen. Auf gesellschaftlicher Ebene passiert kaum etwas – der Aufschrei bleibt weiterhin aus. Die Lega hat bei den Kommunalwahlen auch traditionelle Hochburgen der Sozialdemokraten partito democratico PD in der Toskana erobert. Stichworte: Detscher, Eva •  Giaculli, Paola •  2018 •  EU_Rechte •  Italien

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=04 pb18-07-04-keine-brexit-loesung-detscher

Eva Detscher,PB07/2018,04Brexit : Keine Lösung in Sicht.Großbritannien will von der EU, dass die vier Freiheiten des EU-Binnenmarktes – Arbeitskräfte, Kapital, Handel und Dienstleistungen – nicht mehr als Gesamtsystem verhandelt werden. Stattdessen soll GB bei Waren und landwirtschaftlichen Erzeugnissen weiterhin eng an den EU-Binnenmarkt angeschlossen bleiben. Das ist heftig umstritten. David Davis, der britische Unterhändler mit Brüssel, hat seinen Rücktritt erklärt; wenig später auch der Außenminister und Wortführer der Brexiteers Boris Johnson. Stichworte: Detscher, Eva •  2018 •  Großbritannien •  Remain|Brexit

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=05 pb18-07-05-tuerkei-wahlen-buergel

Rudolf Bürgel,PB07/2018,05Erdogan und AKP/MHP gewinnen Wahlen in der Türkei.Bei den vorgezogenen Wahlen am 24. Juni sind Erdogan und das reaktionäre AKP/MHP-Bündnis als Sieger hervorgegangen. Am 31. März 2019 werden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen stattfinden. Fraglich ist, ob Erdogan und seine AKP/MHP-Regierung es schaffen wird, die Opposition bis dahin weiter zurück zu drängen. + Legitimierung der Präsidialdiktatur - Wahlanalyse von Murat Çakir über den Sieg des Erdoğan-Blocks in der Türkei. + Erste Erklärung vom Ko-Vorsitz der HDP. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  Cakir, Murat •  2018 •  Kurdische Vereine BRD •  Türkei •  TUR_HDP