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Rosemarie Steffens, Olaf Argens,PB11/2018,03Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager.Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD.
Martin Fochler,PB11/2018,04Bayern: Wahlergebnis, Regierungsbildung, Repräsentationslücken.Die Repräsentationslücke links der Mitte im Lager der Arbeit haben CSU und Grüne gestärkt, die über unterschiedliche Konzepte für die industrielle Entwicklung verfügen, während SPD und Linke sich als "Parteien des Sozialstaats" verstehen. Diese sind jetzt zur Bewährung in der Kommunalpolitik verdonnert, in der Koalitionen links von der Mitte möglich sind.
Harald Pätzolt,PB11/2018,05Abschied von der Kanzlerin der liberalen Demokratie.Angela Merkel war die Kanzlerin der liberalen Demokratie der letzten zwei Jahrzehnte. Aber nun dürften die großen gesellschaftlichen und weltweiten Umbrüche nicht mit dem gewohnten Modus liberaler Demokratie zu verhandeln sein. Globale Interessen, Menschheitsinteressen, Umwelt, Wohlstand, Menschenrechte und Frieden lassen sich heute kaum mehr international, wohl eher transnational durchsetzen. Wird die CDU der Versuchung widerstehen, Massenloyalität mehrheitsdemokratisch und autoritär zu generieren?
Christoph Cornides,PB11/2018,07Die Linke: erste von drei Regionalkonferenzen zum Europawahlprogramm 2019.Am 4. November führte die Linke die erste von drei Regionalkonferenzen zum Europawahlprogramm 2019 (Berlin, 24.11.; Bielefeld, 2.12.) in Mannheim durch. Rund 70 TeilnehmerInnen aus verschiedenen Bundesländern, sowie einzelne MdBs, MdEPs und Mitglieder des Parteivorstands beteiligten sich. Den Einführungsbeitrag hielt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linken. Ausdrücklich kritisch wurde an Jörg Schindlers Beitrag das Fehlen eines Konzepts „verbindender“ linker europäischer Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik von Seiten des Parteivorstandes vermerkt.
Paola Giaculli,PB11/2018,08Italien: Der „Haushalt des Volkes“.Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik muss nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik führen. Deshalb sollte die „Rebellion“ der italienischen Regierung gegen den Zwang des Fiskalpaktes aus linker Sicht nicht als Befreiungsschlag oder als Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden. Der Streit zwischen EU-Austerität und „Volkssouveränität“ ist eine Zwickmühle, der sich linke Politik entziehen sollte.
Thorsten Jannoff (d),PB11/2018,10Ak-In-Thema: Braunkohlerevier Niederrhein.Aufruf „Ende Gelände“ • NRW-Linke: „Raus aus der Kohle – aber sozial!“ • IG BCE: „Wir sind laut für unsere Jobs!“ • BUND: Hambacher Forst kann erhalten werden • „Unser Revier – Unsere Zukunft“ – Verdi und IG BCE bringen Revier-Appell auf den Weg.
Wolfgang Freye,PB11/2018,12Ein Regionalplan für alle. Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebie.Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist sehr beteiligungsorientiert. Bis Anfang März können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Die Fraktion Die Linke hat sich mehrfach mit dem DGB, dem Vertreter der Umweltverbände und der Landwirtschaftskammer beraten und inhaltliche Kritikpunkte in die Diskussion eingebracht.
– Ulli Jäckel (d)PB11/2018,13Kom-Pol-Thema: Regionale Planung.Wie macht man einen Regionalplan? Dresden • Schneller, höher, weiter? Bauen nicht um jeden Preis! Mannheim • Schwarzer Dienstag – Ökologische Katastrophe für Schleswig-Holstein verschärft sich • Schienenverkehr in der Region Stuttgart • Südostlink oder regionales Netz? Mücheln • Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau: Offenbach.