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Bruno Rocker, PB02/2024,
S.21
Tesla lässt sich nicht vertreiben …. Notizen ...
Eva Detscher, PB01/2024,
S.08b
Nicht einfach nur ein Wechsel – belgische EU-Ratspräsidentschaft. Das Mitgliedsland der EU, das die Präsidentschaft des Europäischen Rats übernimmt, formuliert eigene Schwerpunkte. „Schützen, Stärken, Vorausschauen“ ist der Slogan der belgischen Ratspräsidentschaft mit Ministerpräsident Alexander De Croo.
Martin Fochler, PB06/2023,
S.12b
Bayern: Koalition aus CSU und Freien Wählern (FW) stabilisiert sich. Die Freien Wähler (FW) wurden 2018 erstmals als Koalitionspartner der CSU gebraucht. Das Landtagswahlergebnis 2023 belegte eine wachsende Basis dieser Verbindung bei Zunahme des Gewichts der FW. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CSU und FW kann sich durch arbeitsteiligen Umgang mit den auch in Bayern heftigen Stadt-Land-Differenzen stabilisieren.
Claus Seitz, PB06/2023,
S.06
Spanien: Amnestie – Linksregierung wiedergewählt.
01
Vereinbarung mit Junts per Catalunya
02
Abkommen mit Esquerra Republicana (ERC, Katalonien)
03
Abkommen mit der PNV (Baskenland)
04
Abkommen für eine neue progressive Koalition PSOE – Sumar
05
PP/Vox: Kampagne gegen „illegitime“ Regierung
Ein „progressiv-plurinationalistisches“ Bündnis von 179 Abgeordneten, das 12,5 Millionen Wähler repräsentiert, hat Pedro Sanchez als Ministerpräsidenten der linken Minderheitsregierung PSOE-Sumar wiedergewählt. Die Wiederwahl von Sanchez erfolgte auf der Basis von mit den einzelnen Parteien abgeschlossenen Abkommen, in denen die Absicht betont wird, der Regierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg Stabilität zu verleihen.
dielinke-bremen.de, PB05/2023,
S.02a
dok Bremen, Landesparteitag der Linken beschließt Initiativantrag „Solidarität mit Israel“.
Die Linke. Ba-Wü, PB05/2023,
S.32a
Was bedeutet Armut eigentlich in einem reichen Land? Wie kann es sein, dass inzwischen jedes fünfte Kind armutsgefährdet aufwächst? Diesen und weiteren Fragen will Die Linke Baden-Württemberg gemeinsam mit den Gewerkschaften, Sozialverbänden und Initiativen auf den Grund gehen, am 2. Dezember 2023, von 11 bis 18 Uhr, DGB Karlsruhe, Ettlinger Str. 3A.
Martin Fochler, PB05/2023,
S.14
Bayern ... * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html. Das schlechte Abschneiden der Linken hat nicht an fehlendem Engagement für soziale Belange gelegen und wahrscheinlich bleibt, dass die Partei auf dieser Grundlage Positionen im öffentlichen Leben und in der kommunalen Selbstverwaltung behaupten kann, als Ausgangspunkt für strategische Klärungen und zum Kampf gegen den neuen autoritären, völkisch-rassistisch grundierten Nationalismus, der die globalen Beziehungen unterminiert.
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023, S.14 Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen • Die Grünen • DIE LINKE • SPD