PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=03 pb18-06-03b-kreuzerlass-by-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2018,03Bayerischer Kreuzerlass.Am 1. Juni, einen Tag nach dem Fronleichnamsfest, trat der Kabinettsbeschluss in Kraft, nach dem im Eingangsbereich von Behörden des Freistaates Bayern ein Kreuz anzubringen ist. Söders Übergriff ist der Kritik der Theologie bereits verfallen und muss eine rechtliche Prüfung fürchten. Die Bewertung durch die Wählerschaft, wird sich im Oktober bei den Landtagswahlen herausstellen. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2018 •  Bayern

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=10 pb18-06-10-nopag-by-d-aktion-aufruf-fochler-e

Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CSU •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=14 pb18-04-14-grundeinkommen-solidarisches-initiative-d-e-jannoff

Thorsten Jannoff, (e,d),PB04/2018,14THEMA Solidarisches Grundeinkommen - Einleitung und Dokumente.Mit der Forderung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach einem solidarischen Grundeinkommen, ist in die Diskussion um einen sozialen Arbeitsmarkt neuer Schwung gekommen. Bereits vor über fünf Jahren hat ein breites gesellschaftliches Bündnis in Gelsenkirchen, einen ähnlichen Vorstoß unternommen. Dieser „Gelsenkirchener Appell“ ist im Februar/März von den Akteuren noch einmal bekräftigt und modifiziert worden. So wird jetzt neu eine dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose gefordert. ● Schluss mit Hartz IV? – Das „Solidarische Grundeinkommen“ wäre immerhin ein Anfang. Alexander Fischer, Mitglied der Linken und Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin ● Gelsenkirchener Appell ● Solidarisches Grundeinkommen – Hartz IV: DGB begrüßt Müllers Vorstoß ● Neuausrichtung von Hartz IV: Paritätischer begrüßt die Initiative von Bundesarbeitsminister Heil Stichworte: Fischer, Alexander •  Jannoff, Thorsten •  2018 •  Berlin •  DGB •  Gelsenkirchen •  Grundeinkommen

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=22 pb18-04-22a-sozialversicherungen-belgien-1894-kalenderblatt-voets

Jan Voets,PB04/2018,2223.Juni 1894 - Belgien - KALENDERBLATT - Fundamente für ein System sozialer Sicherheit werden gelegt.Belgien wurde 1830 als Staat gegründet. Von Anfang an gab es heftige Auseinandersetzungen umd die Lebensumstände der Arbeiter und ihrer Familien. Mit dem Im Kalenderblatt vorgestellten Gesetz von 1894 zur Einrichtung von Krankenkassen wurde das erste Mal den von Arbeitern geschaffenen Institutionen eine gesetzlich abgesicherte Rechtspersönlichkeit verliehen. Stichworte: Voets, Jan  •  2018 •  Belgien

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=22 pb18-04-22b-sozialgeschichte-kalenderblatt-belgien-1894-juni-23-gehring

Rolf Gehring,PB04/2018,22KALENDERBLATT-Belgien-Sozialgeschichte in Museum, Film, Kunst.„Le Grand Hornu“ heißt der Industriekomplex in der Wallonie, der zwischen 1820 und 1830 nach Plänen von Bruno Renard erbaut worden war und ein Muster funktionaler urbaner Planung darstellt. 2012 wurde er Weltkulturerbe der Unesco. Ein Museum auf dem Gelände spürt der erstaunlichen Weitsicht des Zechenbesitzers Henri Degorge (Hornu ist der Name der Zeche mit erzreichen Flözen) nach, der eine moderne Arbeitersiedlung erbauen ließ. - Sowohl im Film über die Geschichte des belgischen Arbeiterpriesters Adolf Daen wie auch in Kunstwerken von Constantni Meunier und Anto Carte wird der bewundernswerten Kraft des Widerstands gegen die bitteren Verhältnisse, in die die Arbeiter im frühen Belgien gezwungen waren, plastisch erfahrbar. Auch die unterschiedlichen und teils auch sehr gegensätzlichen Positionen, wie der Ausbeutung begegnet werden soll, spiegeln sich darin wieder. Stichworte: Gehring, Rolf •  2018 •  Belgien

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=01 pb18-03-18b-schauspiel-csu-fochler

Martin Fochler,PB03/2018,18CSU-Schauspiel.Das Derblecken im großen Biersaal des Nockherbergs in München zu Beginn der Fastenzeit ist ein großer Spaß und gleichzeitig eine todernste Angelegenheit. Alles Relevante wird aufgegriffen und mahnend Position bezogen. Heuer fällt das Fazit so aus, dass sich die Idee einer mit politischen Zwangsmitteln durchzusetzenden Leitkultur bislang noch nicht hat durchsetzen können, sie steht einer demokratischen Koalitionsbildung – im Herbst sind Landtagswahlen in Bayern – im Wege. Stichworte: Bayern

PDF-Dok. vom: 15. 02. 2017 Katalogeintrag vom: 15. 02. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-02-i.pdf#page=03 pb17-02-03-btw-listenaufstellung-bawue-cornides

Christoph Cornides,PB 02/2017,03Die Linke Baden-Württemberg: Landesverband wählt Landesliste zu den Bundestagswahlen.Die Linke in Baden-Württemberg will das Bundestagswahlergebnis von 2013 (4,2% der Erst- und 4,8 % der Zweitstimmen) auf über 5 % steigern. Gegenwärtig sind 5 Abgeordnete aus BW für die Linke im Bundestag. Um die Listenplätze wurden mehrere Stichwahlen nötig. Bernd Riexinger (77,5%) führt die Liste an, gefolgt von Heike Hänsel (87 %). Drei bisherige Abgeordnete kandidierten nicht mehr. Richard Pitterle MdB der Linken, Mitglied im Finanzausschuss und im cum-ex-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist zweimal in der Stichwahl unterlegen. Welche Faktoren die Kandidatenwahl letztendlich entscheidend beeinflusst haben, ist nicht eindeutig erkennbar. Ein Zusammenhang zu den Auseinandersetzungen und den Positionierungen wie auch den organisierten Strömungen in der Partei scheint jedoch nahezuliegen. Stichworte: Cornides, Christoph •  -LV_Baden Württemberg •  2017 •  Baden-Württemberg •  Politik

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2017 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=24 pb17-01-24-abendlaendischer-staat-fochler

Martin Fochler,PB 01/2017,24Abendländischer Staat?(Dok.: Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) – Präambel). Individuell frei zu wählende Meinungen und Bekenntnisinhalte werden den Bürgerinnen und Bürgern zur gesetzlichen Auflage gemacht. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Bayern •  Kritik-Glosse