PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=18 pb19-07-18a-rechtsstreit-moos-freiburg-verfassungssschutz-pm-kauss 072019190719071818Rechtsstreit RA M. Moos, Freiburg ./. Verfassungsschutz BaWü – Urteil vom 11.7.2019Pressemitteilung: „Der Freiburger Rechtsanwalt Michael Moos führt seit zehn Jahren mit dem Verfassungsschutz Baden-Württemberg einen Kampf um seine Daten. Am 11.7.2019 hat die Eerste Kammer des Verwaltungsgericht Stuttgart sein heute bekannt gegebenes Urteil gesprochen. Bisher ist nur das Ergebnis bekannt, eine Begründung wird das Gericht in den nächsten Wochen nachreichen. Aber schon allein das Ergebnis des Verfahrens ist beachtenswert“ und wird im Artikel vorgestellt. Stichworte: Moos, Michael •  2019 •  Baden-Württemberg •  Freiburg

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=03 pb19-07-03-frankreich-migranten-ohne-papiere-paykowski 072019190719070303Die Bewegung von Migranten „ohne Papiere, ohne Stimme und ohne Gesicht“Aktionen gegen Abschiebungen im Flughafen Charles de Gaulle (Paris), Besetzung des Turms der Elior-Gruppe und auch des Pantheon in Paris schaffen Öffentlichkeit. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2019 •  Frankreich

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=16 pb19-07-16b-europabegriff-der-rechten-transformstudie-e-detscher-d-steffens 072019190719071616Europa der Nationen“ Wird der Europabegriff der Rechten neu besetzt?Wiener Seminar von transform!Europe und RLS zur Auswertung der Europawahlergebnisse befasst sich vorranging mit den Rechtsextremen, u.a. mit einer Studie zu der extremen Rechten in den Parlamenten in Österreich und Italien. transform! Europe wirft in dieser vor den Europawahlen entstandenen Studie einen Blick auf nationale Programme rechtspopulistischer und -extremer Parteien und untersucht sie auf ihre Haltung zu Europa. Die Befürchtung besteht, dass die Wahlerfolge der Rechten zu einer engeren Zusammenarbeit führen und ihr Einfluss innerhalb des EU-Parlaments wachsen könnte.Die meisten rechtspopulistischen Parteien arbeiteten in der EU-Parlamentsgruppe ENF zusammen. Nach der Wahl bildet nun die Gruppe „Identität und Demokratie“, im April 2019 von Salvini ins Leben gerufen, die ENF-Nachfolge mit Mitgliedern von neun Parteien. Siehe auch unsere Berichterstattung „Rechtsruck bei den Rechten im EU-Parlament“ in PB 6/2019. Stichworte: Detscher, Eva •  Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD •  Dänemark •  Frankreich •  Italien

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=03 pb19-06-03a-frankreich-arbeitslosenversicherung-paykowski

Matthias Paykowski,PB06/2019,03Frankreich: Dekret zur Arbeitslosenversicherung.Die französische Regierung hat die Umsetzung von Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung zum Ende dieses Jahres angekündigt. Dagegen gibt es Kritik von den Gewerkschaften, die zum 25. und 26. Juni zu Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Gesetzesvorhaben aufgerufen haben. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2019 •  Frankreich •  Französische Gewerkschaften

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=10 pb19-03-09-buergerinnenentscheid-freiburg-dietenbach-mohlberg

Gregor Mohlberg,PB03/2019,10BürgerInnenentscheid Freiburg: Mehrheit für neuen Stadtteil.In Freiburg fand ein Bürgerentscheid zu der Frage statt, ob ein vom Stadtrat zur Bebauung vorgesehenes Gelände bebaut werden solle oder nicht. Die FreiburgerInnen entschieden sich nach einem kurzen aber heftigen Wahlkampf mit 60 zu 40 für den Bau eines neuen Stadtteils. Die Linke Liste hat unter der Vorgabe einer Einhaltung der 50%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau und einer Vergabepolitik, die die gemeinwohlorientierten Träger bevorzugt, einem Fortgang der Planungen für den neuen Stadtteil Dietenbach zugestimmt. Stichworte: Mohlberg, Gregor •  2019 •  Freiburg •  regionale Bündnisse •  Stadtentwicklung/Stadtplanung

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=02 pb19-02-02b-frankreich-regionalzusammenarbeit-paykowski

Matthias Paykowski,PB02/2019,02Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.Die Möglichkeiten neuer Kombinationen in den gesellschaftlichen Bereichen Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Gesundheit, Energie und Transport durch den neuen deutsch-französischen Vertrag von Aachen sowie der Auf- und Ausbau gemeinsamer Organe in den Grenzregionen, wird in Frankreich von den Faschisten, der bürgerlichen Rechten und der La France Insoumise von Mélenchon aus nationalistischen Gründen abgelehnt. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2019 •  Deutschland •  Frankreich

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=06 pb19-02-06-gelbwesten-randgebiete-paykowski

Matthias Paykowski.PB02/2019,06Gelbwesten: Kein Ende der Krise in Sicht.Die Maßnahmen der französischen Regierung, um die schwere politische Krise zu bewältigen, spülen 2019 rund 11,9 Mrd. Euro in die französischen Haushalte, davon profitiert größtenteils die Mittelklasse. Am 9. Februar fand ACT XIII. der Gelbwesten statt, mit weiter sinkender Beteiligung und heftigen Gewaltausbrüchen. Die von der Regierung initiierten „Grands Débats“ – Diskussionsrunden in den Gebietskörperschaften, die die Bürgermeister organisieren – finden Zuspruch, aber sie erreichen die Gelbwesten nicht. + Dok: Jacques Lévy. Die Vernachlässigung der Randgebiete ist eine Legende. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2019 •  Frankreich

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=22 pb19-02-22-kalenderblatt-finnland-kinderbetreuung-lohikoski

Juhani Lohikoski,PB02/2019,221973 - Das Recht auf Kinderbetreuung förderte die Gleichberechtigung auf den Arbeitsmärkten.Beim Umbruch von der landwirtschaftsbasierten finnischen Gesellschaft zur industriell geprägten wuchs die städtische Bevölkerung, Frauen fanden Arbeit in Streichholz- und Textilindustrie schon von Anfang des 19. Jhd. an. Hauptsächlich als Antwort auf Bedürfnisse der Beschäftigungspolitik entstand das Kinderbetreuungsgesetz, aber auch der Kinderschutz spielte eine Rolle. Eher als Nebeneffekt erweiterte dies auch den Spielraum für Verwirklichung von Gleichberechtigung unabhängig vom Geschlecht. - 1966 war der erste Verein für die Durchsetzung der vollständigen Gleichstellung von Mann und Frau gegründet worden "Yhdistys 9". Eine große Demonstration Ende der sechziger Jahre in Helsinki forderte kommunale Familienpflege. Stichworte: Lohikoski, Juhani  •  2019 •  a.Selbstbestimmung •  e.Staatliche Leistungen •  Finnland •  Finnland •  Kalenderblaetter •  || Wegemarken