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Eva Detscher,PB06-07/2017,04Brexit und EU: Ergebnis der Unterhauswahl.Das Wählervotum deutet in Richtung „weicher“ Brexit. Ein Konzept für die Gestaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit bzw. des Aufenthalts- und Niederlassungsrechts steht allerdings noch nicht im Raum.
Eva Detscher,PB04/2017,03Mind the gap – „Bitte beachten Sie die Lücke zwischen Ausstieg und Bahnsteigkante“.Berichtet wird über eine Umfrage, die Unterschiede in der Wahrnehmung der EU zwischen den Bürgern und politischen Amtsträgern registriert hat. --- Aus den Berichten lässt sich folgern, dass die europäische Freizügigkeit bzw. der freie Arbeitsmarktzugang durch eine darauf zugeschnittene Sozialgesetzgebung eingehegt werden muss.
Eva Detscher,pb04/2017,0229. März 2017: Bemühen um Good Governance bei den Brexit-Verhandlungen.Langsam schälen sich die mit dem Brexit verbundenen konkreten Transformationsprobleme heraus, in schärfester Form im politischen System, wo die Gestaltung der Grenzen – Stichworte Irland/Nordirland, Gibraltar und ggfls. Schottland zur Debatte steht.
Eva Detscher,PB 03/2017,02Brexit-Gesetz beschlossen.Am Tag nach dem Beschluss über ein Brexit-Gesetz, das den harten Ausstieg nahelegt, wird an die Positionen zum Verfahren und zu Inhalten erinnert, die von der Opposition entwickelt wurde.
Martin Fochler,PB 02/2017,02Brexit nun beschlossene Sache.Die Nachricht endet mit einer Frage: Wo bleibt ein Antrag der Europäischen Linken, der ausführt, auf welche Weise man den berechtigten Anliegen der britischen Seite bei den nun zu führenden Verhandlungen entgegenkommen könnte?
Martin Fochler,PB 01/2017,02Brexit: Niemand ist eine Insel.m Vorfeld von Mays großer Brexit-Rede zeichnet sich die Idee ab, durch ein privilegiertes Handelsabkommen mit Trump-Amerika und Steuerdumping Prosperität zu erreichen.
Eleftherios Ntotsikas, Eva Detscher, Rolf Gehring, Stephen Schindler,PB11/2016,22Kalenderblatt Griechenland 2015: Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft zivilrechtlich erlaubt.Das Interesse an Gestaltung des eigenen, individuellen Lebens- und Handlungsraums ist, wie sich an diesem Fall zeigt, auch unter schwierigsten objektiven Rahmenbedingungen eine starke politische Kraft, die den Rechtsraum der EU zu nutzt. Ein Rückgriff auf Platon verweist auf lange Geschichte des Diskurses und mündet in die die Überlegung , dass emanzipative Politik heute das Recht auf Selbstbestimmung und Freiheit von Fremdbestimmung kombiniert.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB10/2016,03Theresa May, Herrin der Lage?Eines der Probleme der Brexit-Entscheidung war die vollständige Ungewissheit über die wirtschaftliche Gestaltung, die dieser politischen Willensbildung folgen könne. Premierministerin May hielt am 5. Oktober in Birmingham beim Parteitag der Konservativen eine Rede, in der sie den Rückbau der Beziehungen zu den EU-Europäern auf den Level der WTO in Aussicht stellte. Innenpolitisch versucht May die Konservative Partei als Sammlungsbewegung aufzustellen. Dabei beschreitet sie, wie immer deutlicher wird, den Weg einer Transformation der Demokratie.