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Eva Detscher,PB09/2016,20Vom Schottland- und Brexit-Referendum.Das dritte Berliner Seminar von transform! und Rosa-Luxemburg-Stiftung im vergangenen Juli stand unter dem Titel „State of affairs in Europe“. Das kurz zuvor (23. Juni) entschiedene Referendum in Großbritannien über den Verbleib in oder den Austritt aus der EU war ein heißes Thema der Diskussion.
Michael Ohse,PB09/2016,02Kommunalwahlen in Niedersachsen: SPD und Grüne schwächer, Linke mit Zuwachs – Rechtsverschiebung des politischen Lagers,24 Stunden nach Veröffentlichung der Ergebnisse ist eine substanziierte Beurteilung nicht leicht. Offenbar gibt es keinen einheitlichen Trend oder einheitliche Wählerwanderungen, sondern überwiegend lokale, regionale Besonderheiten.
Küstler Alfred,PB08/2016,02Brexit.Am Beispiel Großbritanniens und der Schweiz wird berichtet, wie schwierig es ist, aus nationalistischen Gründen die internationalen Verbindungen zu kappen
Martin Fochler,PB07/2016,03Brexit.Eine Dokumentation der Antrittsrede der neuen britischen Premierministerin Theresa May vollständig in der offiziellen Übersetzung. In ihrer Rede lebt das Land nicht mit der Welt, son- dern in der Welt. Der Doktrin nach ist damit eine schroffe nationalistische Abgrenzung angelegt.
Martin Fochler,PB07/2016,02Großbritannien rüstet zur See.Die Aufrüstung der Atom-U-Boote-Flotte verstärkt die Befähigung Großbritanniens zum Interventionskrieg gegen kleinere und mittlere Mächte - zu Lasten der Mittel für den sozialen Ausgleich.
Christoph Cornides, Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2016,04„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive.Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance der Stabilisierung durch Verbesserungen bestanden. Nun aber lautet das Mehrheitsvotum der Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich Großbritannien mit 52 Prozent knapp, aber eindeutig für den Austritt und die verbleibende EU muss einen Konsens über die notwendigen Reformen erst noch finden und dann ohne das ausgetretene Land umsetzen.Wenn die Hoffnungen auf Chancen in der Krise, die die Vorstände der Linken und der Bundestagsfraktion der Linken ansprechen, Aussichten auf Realisierung haben sollen, dann müsste das wohl ein neuer Ansatz für eine europäische Sozialunion sein.
Dokumentiert,PB12/2015,20Sechs Jahre Austerität: Die dramatischen Folgen für die soziale Lage und die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Griechenland.Dieser Beitrag aus der Zeitschrift mitlinks belegt, wie zivilgesellschaftliche Initiative der Politik einer solidarischen Politik vorausgeht. Die Staatspolitik muss nachziehen!
Dokumentiert,PB11/2015,04Griechenland: steiniger Reformpfad.Axel Trost, stellvertretender Vorsit- zender der Partei Die Linke und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, berichtet über die Reformanstrengungen in Griechenland. Angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in Griechenland sei es der Syriza-Regierung gelungen, die härtesten Forderungen der Gläubiger zugunsten der Betroffenen abmildern zu können.