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Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover.
Christiane Schneider,PB02/2020,10Wahlen Hamburg. Bewusste EntscheidungKein Stimmenaustausch zwischen AfD und Linke • Überschneidungen in der Wählerschaft • Bewusste Entscheidung zwischen entgegengesetzten Leitideen
Christiane Schneider,PB02/2020,22Ein Zeugnis jüdischer Vielfalt in Hamburg.Ruinen des weltweit ersten jüdischen Reformtempels • Zeugnis der jüdischen Emanzipationsbewegung • Kulturelles Erbe des Reformtempels retten
Martin Fochler,PB01/2020,03Wahlumfragen Thüringen / HamburgSiehe auch ausführlichen Thüringen-Bericht auf S. 11 bis 13.
Jörg Detjen, Thorsten Jannoff-d,PB12/2019,10THEMA: Linke Gesundheitspolitik - Hamburg - Köln01 Links wirkt: Hamburg bekommt Stadtteil-Gesundheitszentren | 02 dok: Antrag: Hamburg nur sozial – Gute Gesundheitsversorgung für alle mit Stadtteilgesundheitszentren | 03 Köln: Städtische Kliniken in kommunale Hand! – Standort Holweide bleibt! – Jörg Detjen
Alfred Küstler d,PB11/2019,24Wahlen 2020: Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. FebruarFür die bevorstehende Bürgerschaftswahl gibt es aus jüngerer Zeit nur eine Umfrage, die im Auftrag der „Morgenpost“ online durchgeführt wurde und am 17. September veröffentlicht wurde. Danach wären Grüne und SPD gleichauf, mit Verlusten fürs rot-grüne „Lager“. Die Linkspartei würde zulegen.
Thorsten Jannoff, -e, -d,PB11/2019,10Bürgerwehren machen mobil – Die Steeler Jungs in Essen01 info:https://essq.de/index.php/glossar/ : Steeler Jungs. Patrioten NRW. – Frauenbündnis Kandel. – Identitäre Bewegung. – Hand in Hand gegen die Gewalt auf unseren Straßen– Widerstand steigt auf.02 dok:Keine rechte Bürgerwehr! Auch nicht in Huttrop!03 dok:Gerhart Baum: Der Rechtsextremismus in unserem Lande ist heute gefährlicher als je zuvor. „Alles in allem: ein Hauch von Weimar liegt über dem Land.“
RÜCKBLICK – Mai 2019: Rat der Stadt Essen unterstützt Initiativen für ein buntes Steele und gegen die sog. „Steeler Jungs“
04Der Rat der Stadt Essen beobachtet, genauso wie die Bezirksvertretung VII, mit großer Sorge die Aktionen der sogenannten „Steeler Jungs“ .05Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“06Neu Demokratiezentrum Hessen: „Monitoring-Bericht Rechtsextremismus in Hessen“ veröffentlicht.Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen
Christiane Schneider-e, dzv-d,PB10/2019,12„Rasse“ und „rassische Herkunft“ im geplanten Hamburger Polizeigesetz, Jenaer ErklärungIm neuen Polizeigesetz, das zurzeit in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten wird, findet sich erstmals der Begriff der „Rasse“ bzw. der „rassischen Herkunft“. Die Linke in Hamburg regt deshalb eine gemeinsame Initiative der Linksfraktionen auf EU-, Bundes- und Landesebene an, weil diese Formulierung im Gesetzentwurf durch die EU-Richtlinie vorgeben ist. + Jenaer Erklärung: Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.