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Hans Waschkau,PB04/2016,23Gerichtsverhandlung gegen Münchner Künstler Günter Wangerin vertagt.Am 23.2. war Gerichtsverhandlung gegen den Münchner Künstler Günter Wangerin wegen einer Kunstaktion bei einem Offiziersappell vor dem Nymphenburger Schloss. Das Verfahren wurde vertagt.
Thomas Trüper,PB05/2016,21Projekt „Zeitstrom“ und Fluchtursache Krieg: Die Ge üchteten und ihre Geschichte gehören dazu!In Mannheim werden große ehemals von der US-Armee genutzte Kasernenflächen frei und der Gemeinderat berät intensiv über die Nutzung. Neben dem vorrangigen Interesse als Gelände für Wohnungen soll aber auch die Erinnerung an die vergangene Nutzung erhalten bleiben.
Johannes Kakoures,PB05/2016,19„Wer über Hitler spricht, spricht nur über sich selbst“?Anlässlich der Diskussion um die Edition von Adolf Hitlers Schrift „Mein Kampf“ hat der Kurt-Eisner-Verein (Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern) sich dem Thema gewidmet. Beiträge zweier Veranstaltungen erscheinen jetzt in einer Ausgabe der Studienreihe zivilgesellschaftliche Bewegungen – institutionalisierte Politik). Wir dokumentieren den Veranstaltungsbericht und daran anschließende Fragen an Prof. Dr. Klaus Weber, Autor des im Argument Verlag zu diesem Thema erschienen Buches „Adolf Hitler nach-gedacht: Psychologie, Person, Faschismus“.
Thomas Trüper,PB05/2016,13Das Klinikum Mannheim im Fadenkreuz divergierender Interessen?Die Universitätsmedizin Mannheim ist eine eigentümliche und singuläre Verbindung aus städtischem Klinikum (Klinikum Mannheim GmbH) und der medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg, zwischen den es zunehmend Konflikte gibt. Mitten in strittige Verhandlungen über Steuerungsprobleme platzte der Hygiene-Skandal und jüngst wurde ein vertrauliches Papier über die bisherigen Verhandlungsergebnisse an die Presse lanciert.
Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck.
Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen.
Thomas Trüper,PB03/2016,20Grünzug Nordost – Demokratisches Grün.Der Mannheimer Gemeinderat hat am 1. März einen wesentlichen Schritt Richtung Grünzug Nordost beschlossen und das Landschaftsplanungsbüro RMP Stephan Lenzen mit einer vertiefenden Planung beauftragt.
Thomas Trüper,PB02/2016,12Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr?Null-Tarif“? Legalisiertes Schwarzfahren? Nur noch Zeit-oder Plastikkarten? Was mag man sich nicht alles unter „fahrscheinlos“ vorstellen? Während einerseits hart um den Erhalt des sehr bescheidenen Sozialtickets gerungen werden musste, nun auf einmal dies?