PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=12 pb18-11-12-regionalplan-nrw-freye

Wolfgang Freye,PB11/2018,12Ein Regionalplan für alle. Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebie.Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist sehr beteiligungsorientiert. Bis Anfang März können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Die Fraktion Die Linke hat sich mehrfach mit dem DGB, dem Vertreter der Umweltverbände und der Landwirtschaftskammer beraten und inhaltliche Kritikpunkte in die Diskussion eingebracht. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2018 •  NRW •  Stadtentwicklung/Stadtplanung

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=11 pb18-06-11-no-polizeigesetz-nrw-d

no-polizeigesetz-nrw(d),PB06/2018,11dok NRW: Protestbündnis ruft zu Widerstand gegen das geplante Polizeigesetz auf.In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das neue Polizeigesetz. Das Bündnis kritisiert, dass das Gesetz grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und die Gewaltenteilung aushebeln würde. Es ermögliche zudem ausufernde Überwachung und schränke Freiheitsrechte ein. Unter anderem plant das Bündnis deshalb eine Demonstration am 7. Juli 2018 in Düsseldorf. Stichworte: 2018 •  NRW •  Recht

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=14 pb18-06-14-eu-au-tarifbewegungen

Rüdiger Lötzer(d)PB06/2018,14EU-Bau-Tarifbewegungen.Finnland: Streik im Baugewerbe – Niederlande: Niederländische Bauarbeiter haben einen neuen Tarifvertrag – Bausektor Lettland: Anteil informeller Lohnzahlung geschätzte 24,4% Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2018 •  Finnland •  Lettland •  Niederlande

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=04 pb18-04-04-dok-plus-tuerkeipolitik-buergl

Rudolf Bürgel,PB04/2018,04Einmischung gegen die deutsche Türkeipolitik tut Not.Das türkische AKP-Regime unter Präsident Erdogan strebt weiter nach der dauerhaften Besetzung und Einverleibung Nordsyriens und Nordiraks. Die Bundesregierung hilft dabei und fördert mit vielen Millionen Euro syrische Verbände, die gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien an der Seite der Türkei kämpfen. Das kam bei der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke heraus. Das ist unerträglich, wie auch das Vorgehen deutscher Behörden gegen die Proteste in Deutschland. Ein Netzwerk von Kulturschaffenden, Jusos und Falken haben gemeinsam mit dem kurdischen Dachverband Navdem in einem Brief an Außenminister Heiko Maas den Abzug der türkischen Armee aus Syrien gefordert. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2018 •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Türkei

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=05 pb18-04-05-kommunalwahlen-niederlande-i-detscher-bouma

Dr. Amieke Bouma - Eva Detsche(i),PB04/2018,05Eine zersplitterte politische Landschaft: Kommunalwahlen in den Niederlanden. Interview mit Dr. Amieke Bouma, Universität Amsterdam.Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 21. März zeigt ein uneinheitliches Bild: die grüne GroenLinks ist in den großen Städten Amsterdam und Utrecht stärkste Partei geworden. Die Rechtspopulisten von Geert Wilders’ (PVV) konnten aber in weitere Stadträte einziehen. Die konkurrierende Rechtsaußenpartei Forum für Demokratie von Thierry Baudet sicherte sich erstmals zwei Sitze in Amsterdam, der einzigen Stadt, in der sie als eigene Wahlliste kandidierten. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) und die sozialliberale D66 verloren in den meisten größeren Städten, die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte konnte in einigen Kommunen Stimmen hinzugewinnen. Stichworte: Bouma, Dr. Amieke •  Detscher, Eva •  2018 •  Niederlande

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=04 pb17-10-04-buergel-kurdistanreferendum

Rudollf Bürgel,PB10/2017,4Einleitung+ Dok.Stellungnahme aus der PKK zum Referendum in Südkurdistan.Die Stellungnahme der PKK unterstreicht die Gefahren, die im Streben nach einem kurdischen Nationalstaat liegen: „Es gibt einen wirklichen Bedarf für Demokratie und Geschwisterlichkeit. Nicht nur die Kurden unter sich, auch ihre Nachbarvölker brauchen eine Demokratisierung, und das gemeinsam, im Kollektiv. Wenn du nicht mit deinen Nachbarvölkern eins bist, kommen kolonialistische Staaten zusammen und vernichten dich.“ Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2017 •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik