PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=15 pb16-06-15-kommunalfinanzen-nrw-jannoff

Thorsten Jannoff,PB06/2016,15Kommunale Finanzausstattung sichern – weiteren Schutz der Kommunen in Landesverfassung verankern.Der NRW-Landtag hat 2013 eine Verfassungskommission eingesetzt, um Vorschläge für eine moderne und zukunftsfähige Verfassung zu erarbeiten. Die Kommission will noch vor der Sommerpause erste Ergebnisse präsentieren. Die drei kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, und der Städte- und Gemeindebund NRW be- mängeln im Vorfeld, dass „wesentliche kommunale Anliegen von der Kommission bisher fast überhaupt nicht behandelt wurden“, obwohl die Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung erklärtes Ziel der Kommission war. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2016 •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 21. 01. 2016 Katalogeintrag vom: 24. 01. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-01.pdf#page=02 pb16-01-02-silvester-koeln-detjenj

Jörg Detjen,PB01/2016,02Köln hat ein Polizeiproblem und kein Flüchtlingsproblem.Die Ausschreitungen in der Silvesternacht in Köln haben eine hysterische Diskussion ausgelöst und eine Steigerung des rechtsradikalen und gewaltsamen Formierungsprozesses. Das totale Versagen der Polizei hat den Tätern in die Hände gespielt und eine Lawine von Anschuldigungen ausgelöst. Stichworte: Detjen, Jörg •  2016 •  Köln •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=06 pb15-11-06-wahlen-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB11/2015,06Wahlen in Kurdistan unter Kriegsrecht: HDP gelingt trotzdem der Einzug ins Parlament.Konnte bei der Parlamentswahl im Juni von freien und fairen Wahlen gesprochen werden, waren die Vorzeichen jetzt umgekehrt. In der kurdischen Region herrscht Krieg! Die OSZE kam zu dem Schluss: „Der Wahlkampf war von Gewalt beeinträchtigt und die Freiheit der Presse eingeschränkt.“ Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2015 •  DIE LINKE •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 5. 08. 2015 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=02 pb15-08-02-freihandel-kuestlera

Alfred Küstler,PB08/2015,02Was ist der Stand bei den Freihandelsabkommen?Das Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) ist zu Ende verhandelt. Zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, dem so- genannten TTIP-Abkommen, gibt es einen grundsätzlich zustimmenden Beschluss des EU-Parlaments. Am 10. Oktober will ein Bündnis von Attac über Brot für die Welt, Umweltorganisationen, den Gewerkschaften (auch IG Metall und IG BCE) bis hin zu den Grünen und Der Linkspartei noch einmal eine bundesweite De- monstration „Stopp TTIP, CETA, für einen gerechten Welthandel“ in Berlin durchführen. Stichworte: Küstler, Alfred •  2015 •  Europa •  Nordamerika •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 13. 05. 2015 Katalogeintrag vom: 13. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-05.pdf#page=14 pb15-05-14-besuch-kobane-essen-jannoff

Thorsten Jannoff,PB05/2015,14Essen: Besuch aus Kobanê.Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2015 •  DIE LINKE •  Essen  •  Naher Osten •  Politik •  Ruhrgebiet

PDF-Dok. vom: 19. 03. 2015 Katalogeintrag vom: 19. 03. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-03.pdf#page=06 pb15-03-06-friedensverhandlungen-tuerkei-kurden-buergel

Rudolf Bürger,PB03/2015,06Friedensverhandlungen und bevorstehende Parlamentswahlen in der Türkei.Vor den Wahlen zum türkischen Parlament am 7. Juni 2015 sind die Friedensverhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bewegung in der Türkei nach 31 Jahren militärischer Auseinandersetzungen in Bewegung geraten. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2015 •  Naher Osten •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 13. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 13. 11. 2014 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb14-11.pdf#page=14 pb14-11-14-erstaufnahmeeinrichtung-jannoff

Thorsten Jannoff,PB11/2014,14Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-ErstaufnahmeeinrichtungDie Stadt Essen soll für das Land Nordrhein-Westfalen eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bauen. Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Rat einen gemeinsamen Antrag von CDU, EBB, FDP, Grüne, Linke und SPD verabschiedet, in dem umfassende Standards für diese Einrichtungen gefordert werden. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2014 •  Essen  •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 13. 11. 2014 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb14-11.pdf#page=02 pb14-11-02-kuestlera-tuerkeipolitik-brd-fochler-

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB11/2014,02Kampf gegen den IS und die Politik der BundesregierungDie türkische Gesellschaft befindet sich in einem komplizierten Modernisierungsprozeß. Der Wegfall des Verbots der PKK in der BRD wäre eine wichtige Unterstützung für die kurdische und regionale Emanzipationsbewegung auch im Kampf gegen den IS.Dafür muss eine Unrechtsbestimmung aus dem Gesetzeskanon der Bundesrepublik Deutschland gestrichen werden. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2014 •  Naher Osten •  Politik •  Türkei