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Thorsten Jannoff -d,PB11/2019,08Aktionen – Initiativen: Türkische Syrien-Offensive stoppen.01 Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava | 02 Demounterstützung gegen Einmarsch der Türkei in Syrien | 03 Erklärung Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke | 04 Türkische Offensive in Syrien stoppen! Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen | 05 Offener Brief an NRW-Innenminister Herbert Reul.
Thorsten Jannoff,PB05/2019,10Riesige kommunale Altschulden im Ruhrgebiet – Rahmenbedingungen zur Problemlösung aber günstig wie nie.Bundesweit sind über 2.300 Kommunen mit rund 46 Mrd. Euro nur an Liquiditätskrediten verschuldet, davon allein die Kommunen im Ruhrgebiet mit fast 15 Mrd. Euro. Der DGB-NRW hat deshalb am 11. April in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen einen Kongress zur Entschuldung der Kommunen durchgeführt. Dort stellte der Kommunalfinanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Modelle für einen Weg aus der Verschuldung vor.
Dr. Erhard Crome,PB03/2019,04Für eine neue Entspannungspolitik.Dr. Erhard Crome, Vorstandsmitglied des Forschungsinstituts für Internationale Politik der Zeitschrift „Welttrends“ aus Potsdam hat am 15. Februar in München einen Vortrag zu Folgerungen aus der Kündigung des INF-Vertrags gehalten. Darin analysiert er die Ursachen und Folgen der Kündigung des Vertrages über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) aus dem Jahre 1987 durch die USA, benennt die deutschen hegemonialen Militärinteressen und wirbt für eine neue Entspannungspolitik mit Russland.
Fedor Ruhose, (Anzeige),PB05/2018,24Diskussionspapier: Wie die anderen Fraktionen mit der AfD im Bundestag umgehen sollten.Ausgehend davon dass die diskursive Ausgrenzung der AfD gescheitert sei, mahnt der Berliner Think Tank „Progressives Zentrum“ zu eigenen guten Antworten, Konzentration auf Inhalte und Personen der AfD, weg von einer Wählerbeschimpfung. Andere Formen der Wahlkreisarbeit angelehnt an die Quartiersarbeit sollen physische Präsenz vermitteln. Neue Bündnisse und Änderungen der Parteistruktur werden empfohlen.
Wolfgang Freye,PB10/2016,13ÖPNV: Rat beschließt Ausbauperspektiven für Essen.Essen diskutiert zurzeit über einen neuen Nahverkehrsplan, der ab 2020 die Grundlage für die Direktvergabe von Aufträgen an die kommunale Verkehrsgesellschaft EVAG sein soll. Auf Grundlage eines Verkehrsgutachtens mit Vorschlägen zu den drei Varianten „A – Konzentration“, „B – Kontinuität“ (die einen leichten Ausbau des ÖPNV vorsieht) und „C – Kapazitätsausbau“ hat der Rat in seiner Septembersitzung nun wichtige Weichenstellungen entschieden.
Martin Fochler, PB6/2016,
S.02
Militärgrenze zu Land, im nahen Weltraum und zur See.
Anlässlich des Anaconda-Manövers der NATO im Nordosten der EU und der Ausweitung des Marine-Einsatzgebietes auf die libyschen Küste.
Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.