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Martin Fochler, PB08-09/2019, S.02a AfD fordert neue Verteidigungsministerin heraus. Mit der Unterstützung der AfD durch ranghohe Militärs ist die Politisierung der Bundeswehr in vollem Gange und das Leitbild des "Bürgers in Uniform" wird infrage gestelllt. Wird die AfD-Propaganda als Strömung in der Bundeswehr legitimiert, wird daraus in der Welt der Milieus aus und um der Bundeswehr ein Rekrutierungsfeld des gewaltbereiten Rechtsextremismus.

Kategorie/n: •PB2019• Fochler, M. 2015-2019

Eva Detscher, PB08-09/2019, S.02b Wider das Vergessen! Alfred Nakache, Verfolgter des Naziregimes und Ausschwitzüberlebender, wurde jetzt in die International Swimming Hall of Fame (internationale Ruhmenshalle des Schwimmens) aufgenommen, ein würdiger Akt der Hoffnung gbit, dass die Verfolgten des Naziregimes nicht vergessen werden.

Kategorie/n: •PB2019• Frankreich• F.q• Detscher, Eva• Geschichte

Eva Detscher, PB08-09/2019, S.02c Gefährliches Spiel um die Macht: Die Brexit-Gräben locken Antidemokraten Der Plan von Premier Johnson ist der Austritt zum 31.10.19 – mit oder ohne Vertrag, mit oder ohne Parlament, „‚do or die‘, koste es, was es wolle“, mit dramatischen Folgen für die Versorgung und die Menschen auf der Insel. Johnsons Chefstratege Cummings entwickelt derweil Pläne für die Neugestaltung der britischen Gesellschaft, die am ehesten mit illiberaler Demokratie beschrieben werden können. Unabhängig davon, welches Szenario beim Brexit Wirklichkeit wird, wäre Revanchismus seitens der EU völlig unangebracht.

Kategorie/n: •PB2019• Detscher, Eva• A.q• Brexit• Großbritannien• Politik

Mathias Paykowski, Eva Detscher, Alfred Küstler, PB08-09/2019, S.03 Berichte zur Tagung im Juni – Bemerkungen zum Aachener Vertrag Der im Januar 2019 von Macron und Merkel unterzeichnete „Vertrag von Aachen“, eine aktuelle Anpassung, Ergänzung und Modernisierung des Elysée-Vertrags von 1963, war Thema der Jahresversammlung des Deutsch-Französichen-Insituts. Nach drei Einleitungsbeiträgen mit Sicht aus der jeweiligen Perspektive von Deutschland, Frankreich und Polen auf das Vertragswerk wurden in zwei Arbeitsgruppen die Themen „Wirtschaft“ und „Verteidigung“ diskutiert. „Chancen für die Grenzregion“ und „Kommunale und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit“ war Thema der Abendveranstaltung.

Kategorie/n: •PB2019• Deutschland• Frankreich• Detscher, Eva• Paykowksi, Matthias• Küstler, Alfred• Veranstaltungsberichte

Eva Detscher, V. Ishchenko, PB08-09/2019, S.06 Ein Clown vollführt einen Balanceakt. „Diener des Volkes“ oder „… der Leute“ – die Partei des Präsidenten Selenskyj – hat mit 43% der Stimmung die Parlamentswohlen haushoch gewonnen – ein Erfolg, Auftrag, eine Bürde und ein Wagnis in der Ukraine. Viele Ukrainer sind optimistisch, hoffen auf gute äußere Bedingungen wie Zustimmung des IWF zur Senkung der Energiepreise, Friedensprozess mit dem Donbass und moderates Klima zwischen EU und Russland, was die Ukraine im geopolitischen Spiel betrifft – auf den vielen neuen Gesichtern in der ukrainischen Politik liegen viele Hoffnungen auf einen Wandel. Die Situation ist offen.

Kategorie/n: •PB2019• Detscher, Eva• Ishchenko, Volodymyr • Ukraine• Europa-EU• Russland• OSZE

Thorsten Jannoff-d, PB08-09/2019, S.08 dok: Aktionen – Initiativen: Nie wieder Hiroshima und Nagasaki. Nie wieder Hiroshima und Nagasaki + 20 Wochen Protest gegen Atomwaffen enden am Nagasaki-Gedenkktag + Der INF-Vertrag ist Geschichte + Keine Kurz- und Mittelstrecken-raketen in Europa + Antikriegstag am 1. September + Iran-Konflikt: Deeskalation ist das Gebot der Stunde! + Jugendappell vor der UNO in New York

Kategorie/n: •PB2019• Jannoff, Thorsten• Dokumentation• [Ent]militarisierung

ThJannoff-e-d, Jörg Detjen, Güldane Tokyürek, U.Jäckel-d,PB08-09/2019, S.10 Antisemitische Vorfälle und Angriffe nehmen zu Berlin, Solidarität mit Rabbiner Teichtal PE Linksfraktion / Senat + Antisemitische Vorfälle in Berlin 2018 + Rassistische Kontrollen am Hauptbahnhof Köln,, Jörg Detjen, Güldane Tokyürek + Kommunale Politik - Gegen Antisemitismus und Rassismus, Ulli Jäckel + Mit aller Kraft gegen Antisemitismus! Hamburg + Augsburg muss Antisemitismus entschlossen entgegentreten! + Kundgebung vor dem Staatstheater: Stuttgart. + Wir lassen uns nicht von Rassisten instrumentalisieren. Merseburg. + Gewalt spitzt sich zu: Berlin-Adlershof + Aufwachen CDU! Lüneburg. + Egal wo: Rassismus nicht unkommentiert lassen: Frankfurt a.M. + Linke entsetzt über rechtsextremes Statement der AfD zum Völkermord in Namibia. Bremen. + Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall! Essen.

Kategorie/n: •PB2019• Jannoff, Thorsten• Detjen, Jörg• Tokyürek, Güldane• Jäckel, Ulli• Berlin• Dokumentation

Bruno Rocker-e-d, Thorsten Jannoff-d, , PB08-09/2019, S.13 „Die IG Metall in einer ungewissen Zeit“ … positioniert sich. Am 6. Oktober dieses Jahres kommen die Delegierten des 24. Gewerkschaftstages der IG Metall in Nürnberg zusammen, um ihre Richtungsentscheidungen zu treffen. Das Debattenpapier zur Vorbereitung dieses Gewerkschaftstages trägt den Titel: „Die IG Metall in einer ungewissen Zeit“.

Kategorie/n: •PB2019• Rocker, Bruno• IG Metall

Rosemarie Steffens, PB08-09/2019, S.16a Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen Studie über Ursachen von Rechtsextremismus bei der Polizei – Der Umbenennung der Hindenburgstraße in Darmstadt wurde nach 17 Jahren nun endlich im Magistrat zugestimmt – Als Anwalt der Menschen in Ostdeutschland versucht sich die AfD zu profilieren – DGB Bayern zur AfD.

Kategorie/n: •PB2019• Steffens, Rosemarie• AfD

Bruno Rocker, PB08-09/2019, S.16b Heinrich Detering: Was heißt hier „wir“ ? Zur Rhetorik der parlamentarischen Rechten Der unter obigem Titel jüngst bei Reclams Universal-Bibliothek nunmehr in der dritten Auflage veröffentlichte Band des Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering verdient alle Aufmerksamkeit. Das schmale Büchlein basiert auf einen Vortrag, den Detering auf Einladung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken auf der Vollversammlung des Komitees im November 2018 vortrug. Detering erläuterte damals eingangs, sich in seiner Analyse auf möglichst wenige und kurze, aber repräsentative und aufschlussreiche Sätze des Führungspersonals der AfD beschränken zu wollen, sich jedoch gerade diejenigen semantischen und stilistischen Merkmale vorzunehmen, die nicht unmittelbar evident sind.

Kategorie/n: •PB2019• Rocker, Bruno• Detering, Heinrich• AfD

Hans Waschkau, PB08-09/2019, S.18 Die Stadt ohne. Juden Ausländer Muslime Flüchtlinge – Dokumentationszentrum München. In den letzten Jahren ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit durch identitäres, rassistisches und völkisch-nationalistisches Gedankengut sprunghaft angestiegen. Die neue Sonderausstellung im NS-Dokumentationszentrum „Die Stadt ohne. Juden Ausländer Muslime Flüchtlinge“ zeigt anhand historischer und aktueller Beispiele, wie eine zunehmende politische Polarisierung zur Spaltung und zum endgültigen Ausschluss einzelner Gruppen aus der Gesellschaft führen kann.

Kategorie/n: •PB2019• Waschkau, Hans• München• Kultur

Verhandlungsgruppe LINKE Bremen, PB08-09/2019, S.19 Bremen: … was aus linker Sicht mit in den Koalitionsvertrag eingeflossen ist Die Regierungsbildung in Bremen ist mit der Wahl des regierenden Bürgermeisters abgeschlossen. Die hier in ausführlichen Auzügen dokumentierte „Kurzzusammenfassung aus der Verhandlungsgruppe“ zeigt, dass die Linke die feste Absicht hat, keine noch so kleine Chance zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der arbeitenden Klassen auszulassen. Diese anspruchsvolle Strategie der kleinen Schritte fordert von der Fraktion, der Partei und der Öffentlichkeit Sachkunde und Aufmerksamkeit.

Kategorie/n: •PB2019• Bremen• Politik• DIE LINKE

Gyula Pallagi, , PB08-09/2019, S.22 22.Dezember 1921 UNGARN – Die ungarischen Gewerkschaften zwischen den Weltkriegen Die MSZDP – die Ungarische Sozialdemokratische Partei – und die Gewerkschaften werden legalisiert + Bedrohliche Arbeitslosigkeit in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre + Demonstration und Aufstand am 1. September 1930. + Erfolgreiche Streikbewegungen in den dreißiger Jahren.

Kategorie/n: •PB2019• Pallagi, Gyula • Ungarn• Projekt Wegmarken

Linke Brandenburg, Linke Sachsen, PB08-09/2019, S.24a Am 1. September: Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, Positionen der Linkspartei Vor den beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September steht nach den letzten Umfragen als ziemlich wahrscheinlich fest: die bisherigen Regierungskoalitionen, in Potsdam die SPD mit der Linken, in Dresden die CDU mit der SPD, finden keine Mehrheiten mehr. Die AfD scheint der Gewinner zu werden, allerdings ohne wirkliche Aussicht auf Regierungsbeteiligung. Wir dokumentieren aus den jeweiligen Wahlprogrammen der Linken.

Kategorie/n: •PB2019• Brandenburg• Sachsen• Dokumentation• DIE LINKE

PB-Redaktion, PB08-09/2019, S.24b Nächste PB 10. Oktober 2019 Die nächste Ausgabe der Politischen Berichte erscheint in sieben Wochen am 10. Oktober 2019. Redaktionsschluss: Freitag, 4. Oktober. Artikelvorschläge und Absprachen über pb@gnn-verlage.de. Erscheinungstermine 2019: 17. Januar, 14. Februar, 14. März, 11. April, 9. Mai, 27. Juni, 25. Juli, 22. August, 10. Oktober, 7. Nov., 5. Dez

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