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ArGe, PB11/2019, S.01 Beilagenhinweis: Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung – Rundschreiben Nr. 23 16. Seiten. PDF. Link zum Inhaltsverzeichnis.
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Kategorie/n: •PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Detscher, Eva• Steffens, Rosemarie• Lechner, Karl-Helmut • Gehring, Rolf• Freye, Wolfgang• Cornides, Christoph• Wolf, Brigitte

Martin Fochler, PB11/2019, S.02a Der Jugoslawien-Krieg – Gestiftetes Unheil Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) gibt Reihe "Kriege der Moderne" heraus. Nr. 3. Hans-Peter Kriemann, Der Kosovokrieg. 1999. Der Autor verhehlt er nicht, dass die Bundesregierung an der Eskalation des jugoslawischen Zerfallsprozesses, an dessen Ende der Kosovo-Krieg stand, nicht völlig unschuldig war, denn mit der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens im Dezember 1992 war ‚die Büchse der Pandora geöffnet worden‘. Nachdem die Zahl weit rechts außen politisierender Soldaten immer größer wird, wird interessant sein, ob die Einrichtung des ZMSBw dem entgegenwirken oder Vorschub leisten möchte.

Kategorie/n: •PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Kriemann, Hanns-Peter• ZMSBw• Jugoslawien• Kosovo

Alfred Küstler, PB11/2019, S.02b Höcke-Flügel mit völkischem Rentenkonzept In der AfD wird der Gleichheitsgrundsatz bei den Tarifverträgen und der Betriebsverfassung in Frage gestellt, nach dem alle Beschäftigten unabhängig von ihrer Nationalität gleich sind. Der Höcke-Flügel hat ein völkisches Rentenmodell entwickelt, wonach jeder deutsche Rentner unterhalb einer Rente von derzeit rund 1500 Euro einen „Staatsbürgeraufschlag“ erhalten soll, die rund 2,5 Millionen Rentner ohne deutschen Pass werden „herausgerechnet“.

Kategorie/n: •PB2019• Küstler, Alfred• AfD

Rudolf Bürgel, dok PB11/2019, S.04 Rojava verteidigen – Das türkische Regime führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Durch nur halbherzige Kritik der Bundesregierung und weiteren Waffenlieferungen wird das Erdogan-Regime de facto bei seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützt. Dabei müsste eine Politik, die auf Frieden zielt und Rassismus und Nationalismus ablehnt, die demokratischen Werte verteidigen die im Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien verankert sind. 01 DOK: Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien | 02 DOK:Stellungnahmen der kurdischen Kräfte

Kategorie/n: •PB2019• Bürgel, Rudolf• Syrien

Edda Lechner, Helmut Lechner, PB11/2019, S.07 Papua-Neuguinea: Projekt gegen die Folgen der Dürre Derzeit sind mehr als 1,8 Millionen Menschen im ganzen Land von anhaltender Dürre und Frost betroffen. Die Ernten fallen aus, die Wasserversorgung versiegt, die Menschen hungern. Neue Projekte sollen dazu beitragen, die Nahrungsmittelproduktion des Landes vor den Folgen des Klimawandels zu schützen. Das ACIAR (Australian Centre for International Agricultural Research) will den Bewohnern saisonale Wetterprognosen zur Verfügung stellen.

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Thorsten Jannoff -d, PB11/2019, S.08 Aktionen – Initiativen: Türkische Syrien-Offensive stoppen. 01 Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava | 02 Demounterstützung gegen Einmarsch der Türkei in Syrien | 03 Erklärung Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke | 04 Türkische Offensive in Syrien stoppen! Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen | 05 Offener Brief an NRW-Innenminister Herbert Reul.

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Thorsten Jannoff, -e, -d, PB11/2019, S.10 Bürgerwehren machen mobil – Die Steeler Jungs in Essen 01 info: https://essq.de/index.php/glossar/ : Steeler Jungs. Patrioten NRW. – Frauenbündnis Kandel. – Identitäre Bewegung. – Hand in Hand gegen die Gewalt auf unseren Straßen– Widerstand steigt auf. 02 dok: Keine rechte Bürgerwehr! Auch nicht in Huttrop! 03 dok: Gerhart Baum: Der Rechtsextremismus in unserem Lande ist heute gefährlicher als je zuvor. „Alles in allem: ein Hauch von Weimar liegt über dem Land.“
RÜCKBLICK – Mai 2019: Rat der Stadt Essen unterstützt Initiativen für ein buntes Steele und gegen die sog. „Steeler Jungs“
04 Der Rat der Stadt Essen beobachtet, genauso wie die Bezirksvertretung VII, mit großer Sorge die Aktionen der sogenannten „Steeler Jungs“ . 05 Rat der Stadt (fast) einmütig gegen „Steeler Jungs“ 06 Neu Demokratiezentrum Hessen: „Monitoring-Bericht Rechtsextremismus in Hessen“ veröffentlicht. Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen

Kategorie/n: •PB2019• Essen • Steele/Essen• Huttrop/Essen

Ulli Jäckel, PB11/2019, S.13 Kommunale Politik - Gegen rechte Gewalt- . 01 Überfall auf Demonstranten: Essen. | 02 AfD liefert Stichworte für Rechtsterrorismus: Wesel. | 03 Rechte Bürgerwehr vor Rheinbad löst Polizeieinsatz aus. Düsseldorf. | 04 Öffentliche Nazi-Propaganda in Dresden erst mal verboten – nach über einem Jahr: Dresden. | 05 Gegen jeden Antisemitismus! Willmersdorf. | 06 Engagierte Menschen aus Zivilgesellschaft und Politik besser vor Gewalt schützen: Schwerin.

Kategorie/n: •PB2019• Jäckel, Ulli• Essen • Wesel• Düsseldorf• Dresden• Willmersdorf/Berlin• Schwerin

Thilo Janssen, PB11/2019, S.14 Schmits Aufgabenzettel, Die Auseinandersetzung um europäische Rahmen für Mindestlöhne und -einkommen spitzt sich zu Reform der Entsenderichtlinie, neue EU-Arbeitsbehörde, Richtlinien zu Arbeitsbedingungen und zur Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben – die ausgehende Juncker-Kommission hat einige Projekte zum sozialen Europa auf den Weg gebracht. Zwei lang diskutierte Vorschläge zur Angleichung der sozialen Bedingungen in der EU hat sie nicht umgesetzt: EU-Rahmen für nationale Mindestlöhne und für Mindesteinkommen. In Deutschland forderten Linke, SPD und Grüne diese im Europawahlkampf. Auch stehen sie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Wird die Von-der-Leyen-Kommission sie in Angriff nehmen?

Kategorie/n: •PB2019• Janssen, Thilo• Europäische Kommission

Thorsten Jannoff d, , PB11/2019, S.15 dok: DGB: Tarifrunde Leiharbeit: Mehr Geld und bessere Perspektiven gefordert Am 29. Oktober 2019 fand in Frankfurt die zweite Verhandlungsrunde für die Tarifverträge in der Leiharbeit statt. Nach dem enttäuschenden Auftakt hatte die DGB-Tarifgemeinschaft von der Arbeitgeberseite nun ein verhandlungsfähiges Angebot erwartet. Doch es gab kaum Bewegung.

Kategorie/n: •PB2019• Jannoff, Thorsten• DGB• Leiharbeit

Ulla Diekmann, PB11/2019, S.16 „Die neuen Gesichter des Faschismus – der Populismus und die extreme Rechte“ Die Stiftung bei der Europäischen Linken transform!Europe (https://www.transform-network.net) und die Rosa Luxemburg Gesellschaft stellten im Anschluss an die Europawahl Studien vor, die sich mit der Entwicklung der extrem Rechten in Europa auseinandersetzen. Das im Folgenden besprochene Buch von Enzo Traverso ist eines der zur Lektüre empfohlenen.

Kategorie/n: •PB2019• Diekmann, Ulla• Traverso, Enzo • Lektüreberichte

Rosemarie Steffens, PB11/2019, S.17 dok: Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen 01 Antisemitismus sei vor allem ein Problem der Linken, behauptet B. v. Storch (AfD) | 02 Deutscher Anwaltverein und Deutscher Juristinnenbund fordern den Rücktritt S. Brandners (AfD) vom Vorsitz des Rechtsausschusses | 03 Das Theaterstück „Aus dem Nichts“ von Fatih Akin ist seit 28.9.19 auf Tournee | 04 Mainstream-Musiker beziehen Position gegen Rechts.

Kategorie/n: •PB2019• Steffens, Rosemarie• AfD

Von Gaston Kirsche, PB11/2019, S.18 Wahlkampf in Zeiten der Katalonienkrise – Die Leiden der Nacht Die Kampagnen für die Wahl zum spanischen Parlament am 10. November werden dominiert durch die nationale Polarisierung wegen des Katalonienkonflikts.

Kategorie/n: •PB2019• Kirsche, Gaston• Spanien• Katalonien

Martin Fochler -e, -d., PB11/2019, S.19 Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem Wahlnachtbericht Der nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils.

Kategorie/n: •PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Thüringen• -LV_Thüringen• Politik

Rüdiger Lötzer, PB11/2019, S.21 Nach der „Deutschland AG“: die neuen Eigentümer heißen BlackRock & Co. Seriöse Analysen, was sich seit der Finanzkrise auf den Geldmärkten getan hat, sind Mangelware. Ein Beitrag dazu, was sich dort seitdem getan hat, ist das Buch von Heike Buchter. Die Autorin ist seit 2001 Korrespondentin der „Zeit“ an der Wallstreet.

Kategorie/n: •PB2019• Lötzer, Rüdiger• Lektüreberichte• Buchter, Heike• Wirtschaft

Thomas Birg, Eva Detscher PB11/2019, S.22 Kalenderblatt: 1.Juni – 1794 – Preussen. Vereinigungsfreiheit – Voraussetzung pluralistischer Gesellschaften. Vereinigungsfreiheit – Voraussetzung pluralistischer Gesellschaften, Thomas Birg | 01 Arbeiterbildungsvereine: Proletarier aller Länder vereinigt Euch, Thomas Birg |02 Das Fähnlein der sieben Aufrechten, Eva Detscher

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Alfred Küstler d,, PB11/2019, S.24a Wahlen 2020: Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar Für die bevorstehende Bürgerschaftswahl gibt es aus jüngerer Zeit nur eine Umfrage, die im Auftrag der „Morgenpost“ online durchgeführt wurde und am 17. September veröffentlicht wurde. Danach wären Grüne und SPD gleichauf, mit Verlusten fürs rot-grüne „Lager“. Die Linkspartei würde zulegen.

Kategorie/n: •PB2019• Küstler, Alfred• Hamburg

Redaktionsmitteilung, PB11/2019, S.24b Nächste PB: 5.Dez., Redaktionsschluss Fr. 29.Nov. Die nächste Ausgabe der Politischen Berichte erscheint in vier Wochen am 5. Dezember 2019. – Redaktionsschluss: Freitag, 29. November. Artikelvorschläge und Absprachen über pb@gnn-verlage.de.

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