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Katalog-Titel:20100331_Schneider_Hamburger Strafvollzug
Vergebene Stichworte / Kategorien: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  Recht •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxxArGe-B

<x>Christiane Schneider</x> in: ARGE RB-04/2010, S. 4-5. <x>Hamburg: Reformpolitik und Strafvollzug.</x> Im Juli 2009 verabschiedete die Hamburger Bürgerschaft ein neues Strafvollzugsgesetz, dass wenigstens die schlimmsten Rechts- und Verfassungsbrüche des erst eineinhalb Jahre zuvor in Kraft getretenen CDU-Gesetzes korrigierte. DIE LINKE in der Bürgerschaft enthielt sich bei der Abstimmung, weil auch das neue Gesetz hinter dem Bundesstrafvollzugsgesetz von 1976 und internationalen Standards zurückblieb und stellte 15 Änderungsantrage zum Gesetz, die sich von dem Gesichtspunkt leiten ließen, die Stellung der Gefangenen als Subjekt zu stärken.

www.linkekritik.de/fileadmin/DOK/SP2_Periodika/ArGe_RS/2009-07_ArGe_RS_03.pdf

Publiziert am: 31. 03. 2010 Katalogisiert am: 6. 05. 2015

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