VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
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Martin Fochler,PB02/2012,04Können zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben?Vor dem Hintergrund der inzwischen institutionalisierten Münchener Sicherheitskonferenz, ist die Frage offen, wie zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben und einen moderaten Verlauf unabweisbarer Umgestaltungen fördern können. Linke und Antikriegspolitik kann nicht bei der Kritik an Rüstungsexporten stehenbleiben, sondern sollte sich mit der Restrukturierung der Vereinten Nationen, der Ausgestaltung der UNO und der Gewährleistung von Menschenrechten durch deren Institutionen beschäftigen. Der Autor konstatiert eine Spaltung der Friedensbewegung in der Iran-Frage und hält auch in diesem Problemfeld die Beantwortung der Frage nach den Normen zwischenstaatlicher Beziehungen für notwendig.