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Katalog-Titel:20151001_Lötzer_TTIP - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015
Vergebene Stichworte / Kategorien: Lötzer, Rüdiger •  bpb Bundeszentrale für politische Bildung •  EU-Parlament •  IG Metall •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B

<x>Rüdiger Lörtzer,</x> in: ArGe RB-14/2015, S. 22. <x>Risiken und Chancen von TTIP. Wichtigstes Thema bei der IG Metall: die ILO-Kernarbeitsnormen und die Zusammenarbeit DGB/AFL-CIO bzw. IG Metall/UAW.</x> Leider blieb nur wenig Zeit für die Diskussion, so dass das Folgende weniger ein Diskussionsbericht aus dem Kurs als eine persönliche Meinungsäußerung des Berichterstatters ist.
Wie viele Themen bei TTIP verhandelt werden, macht das IGM-Material deutlich: tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also Zölle, Normen, Schutzvorschriften / öffentliches Beschaffungswesen (Vergabewesen) / Harmonisierung technischer Standards / Schaffung eines Kooperations- und Konsultationsverfahrens für künftige Regulierungen (ein sog. "lebendes Abkommen" / Investitionsschutzkapitel / Liberalisierung des Dienstleistungsbereichs. Diese Themenbreite und die Vereinbarung, dass sie in einem geheimen transatlantischen Verhandlungsprozess zwischen der EU-Kommission und den USA ausgehandelt und nach dem Lissaboner Vertrag innerhalb der EU nur "im Block" abgestimmt werden können, ist ein wichtiger Grund für die verbreitete Kritik an den Verhandlungen. Darüber hinaus ist für die IG Metall die internationalen Solidarität zwischen den Gewerkschaften ein Kernmotiv bei ihrer Kritik an TTIP. Der AFL-CIO, der US-amerikanische Gewerkschaftsverband, hat im Kontext von TTIP die deutschen Gewerkschaften explizit gebeten, in diesem Verhandlungsprozess die Anerkennung der ILO-Kernarbeitsnormen durch den US-Kongress zu verlangen. 6 von 8 dieser Normen - dabei geht es um Streikrecht, das Organisationsrecht in Gewerkschaften, das Recht auf gleiche Bezahlung von männlichen und weiblichen Beschäftigten u.ä. Themen - sind bis heute im US-Kongress nicht ratifiziert und damit nicht in Kraft.

QUELLEN:
^{Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Sichtwort: Globalisierung,} Übersichten über die enorme Zunahme und Entwicklung des internationalen Warenhandels und der internationalen Warenproduktion zwischen 1960 und 2012 und über den Rückgang der Zölle. www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/
^{www.igmetall.de,} Eine im Sommer 2015 vorliegende, 73 Seiten umfassende, in regelmäßigen Abständen aktualisierte Folien-Übersicht zum Thema TTIP aus IG Metall-Sicht
Ebenfalls empfehlenswert, aber im Kurs nicht diskutiert:
^{Eu-Parlament, Ausschuss für internationalen Handel,} Bericht mit den Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Berichterstatter: Bernd Lange. 1.6.2015 - Dokument-Nr. A8-0175/2015 (2014/2228INI)). www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fNONSGML%2bREPORT%2bA8-2015-0175%2b0%2bDOC%2bPDF%2bV0%2f%2fDE



Publiziert am: 1. 10. 2015 Katalogisiert am: 26. 10. 2015

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