VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
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Hunno Hochberger,PB06-07/2017,07Gegenwehr gegen Trumps Politik. Konturen einer Erneuerung der Zivilgesellschaft wie auch ihrer staatlichen Eingefasstheit werden sichtbar.it Bezug auf vorige Ausgaben der Politischen Berichte beobachtet der Autor die Entwicklung der „Sanctuary Cities und Counties“ (Schutzzonen-Städte und Regionen: 602 von 2492 Kommunen) in den USA, die ihr Konzept erfolgreich gegen Trumps Drohungen durchsetzen. Aktuell will die Trump-Administration diesen Kommunen den Geldhahn zudrehen, der ihnen laut Verfassung zusteht. Das ganze muss höchstgerichtlich entschieden werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die USA Kurs auf eine rassistische Gesellschaft nehmen werden. Die erstarkende zivilgesellschaftliche Bewegung gegen diesen Kurs kann sich auf Verfassungsgrundsätze berufen.