VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
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Alfred Küstler,PB04/2011,04Baden-Württemberg wählt grün-rote Mehrheit in den Landtag, aber nicht die Linke.Der Zusammenschluss der PDS/Linkspartei mit der WASG war mit der Erwartung verbunden, auf diesem Wege mit einem Schritt das politische Potential für den Einzug in die Landtage der alten BRD-Länder zusammenzuführen. Diese Strategie beruhte auf zwei auch in der Wählerschaft verbreiteten Annahmen. Die erste war, dass die Stimmenpotentiale von SPD und Grünen in der Regel nicht ausreichen würden, um die CDU und Liberale aus der Regierung zu drängen. Die zweite, damit eng verbundene, war, dass Stimmenzuwächse für die Linke letztlich eine sozialere Politik der anderen Parteien, vor allem der SPD, aber eben auch der Grünen und der Unionsparteien bewirken könnten. Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, hat das in dieser Hinsicht relevante Ergebnis der Landtagswahlen im Süden noch am Wahlabend ausgesprochen: Die Linke werde nicht gebraucht. – Das Ergebnis von unter 3 Prozent verbunden zzmit grün-roten oder rot-grünen Mehrheiten schlägt auch auf das Konzept der lernenden Partei zurück.
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