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Katalog-Titel:pb19-02-04a-brexit-ist-auch-verfassungskrise-detscher
Vergebene Stichworte / Kategorien: Detscher, Eva •  2019 •  Großbritannien •  Remain|Brexit

Eva Detscher,PB02/2019,04Brexit ist auch eine Verfassungskrise.Im Vorfeld des Brexit wurde durch Premier Cameron die regelbasierte, auf Ausgleich zielende Institution Parlament ausgehebelt, weil überhaupt keine Festlegungen für die Verwertung des Referendum und Umsetzung des Ergebnisses durch das Parlament getroffen worden sind. Bislang war ein Referendum im Vereinigten Königreich konsultativ und nicht etwas bindend, was nämlich einer Einschränkung der Souveränität des Parlaments gleichkäme. Diese neue Rolle hat das Parlament lange einfach hingenommen, das erst allmählich die verfassungsmäßige Federführung bei einer solchen landesweit grundlegenden Frage zurückzufordern scheint.


www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf

Publiziert am: 13. 02. 2019 Katalogisiert am: 13. 02. 2019

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