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Alfred Küstler,PB12/2010,04Gesundheitspolitik: Feilen, schleifen, polieren.In der Diskussion um den Bundeshaushalt gab es zum Haushalt des Gesundheitsministers eine Debatte des Bundestages, die in der Form äußerst scharf und in der Sache äußerst dünn war. Die Opposition sprach von Drei-Klassen- Medizin, die eingeführt würde, davon, dass die solidarische Versicherung – „Prinzip seit Bismarck“ – aufgegeben würde. Umgekehrt keilten die Regierungsparteien zurück, der Vorschlag der Grünen für eine sogenannte Bürgerversicherung bewege sich jenseits der Verfassung, weil damit die Kunden der Privatversicherungen enteignet und der besondere Schutz von Ehe und Familie aufgehoben würden.