VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
online-archiv www.linkekritik.de. – Originale einzusehen im Archiv der RLS.
Hunno Hochberger, Ergebnisse u. Materialien 2/2009,
S.6,
Zur Verfassungsklage der Partei Die Linke gegen den EU-Vertrag von Lissabon – „Selbstbestimmung“ versus „Fremdbestimmung“?
Im Text werden drei Gründe benannt, nach denen die Klage der Partei Die Linke vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen den EU-Vertrag von Lissabon im Hinblick auf ihre historische Verantwortung gegenüber unseren europäischen Nachbarn sowie im Hinblick auf ihre eigene antifaschistische Tradition und Kultur unbedingt hätte unterbleiben müssen.