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Hunno Hochberger, ArGe RB-13/2014,
Zur grundsätzlichen Sichtweise der OSZE auf die wesentlichen Charakteristika der Ukraine-Krise.
In diesem Beitrag wird die Ansicht vertreten, dass die OSZE inzwischen über ein ausreichendes Repertoire an Grundsätzen und Beurteilungskriterien verfügt, um alle innenpolitischen und auswärtigen Beteiligten zur Räson zu bringen. Denn die OSZE hat jenen einmaligen Vorteil einer inklusiven Organisation an sich, dass sie alle exklusiven Organisationen wie Nato, EU und Nachfolge-Organisationen des ehemaligen Warschauer Pakts bzw. Comecon übergreift: bei ihr sind alle dort zugehörigen Staaten selber Mitglieder und müssen auf Grundlage ihrer Prinzipien mitmachen.
QUELLEN:
OSCE, High Commissioner on National Minorities urges dialogue and ccompromise on "divise" language law in Ukraine - Kyiv, 26.7.2012 (eigene Übersetzung)
Knut Vollebaek, Language law dividing Ukrainian society. in: Crimean News Agency (QHA), 26.7.2012.
Süddeutsche Zeitung, Russlands UN-Botschafter. Handeln auf der Krim rechtmäßig, SZ 1.3.2014.
Ukrainisch ist Pflicht, Russisch verboten? / Mythos vom "Verbot der russischen Sprache", in: euromaidanberlin, 1.6.2014; als Übersetzung aus dem Englischen: http://euromaidanpr.com/2014/05/25/ukrainian-vs-
russian-the-ban-that-never-was/
Wladimir Putin, Mitschnitt der Pressekonferenz am 4.3.2014 zur Ukraine-Krise, gesendet mit deutscher Simultanübersetzung im TV-Sender Phoenix.
The Bolzano, Bozen Recommandations on National Minorities, in: Interstate Relations & Explanatory Notes, June 2008 (auf Basis eigener Übersetzung aus dem englischsprachigen Original).
IIFFMCG-Bericht, Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict ...
Hunno Hochberger, Christiane Schneider,PB 26-27/2004,036Außenministerrats-Konferenz der OSZE: Kontroverse zum Staatenumgang. Missbrauch der OSZE für eine imperialistische Strategie der Aufwiegelung.Fazit: "Die ukrainische Seite hat durch ihre eigenständige Aufhellung der Vorgänge um die Wahl sowie durch die Tatsache der Neu-Ansetzung dieser Wahl – der alle politischen Kräfte zustimmten! – deutlich gemacht, dass sie selber die ihr bekannt gemachten Regelverstöße (aus beiden Lagern) für nicht hinnehmbar befindet – und zwar im öffentlichenInteresse dieses Landes! Jeder Versuch der Einwirkung von außen leugnet diese Fähigkeit der ukrainische Seite zuselbstbestimmtem Handeln bzw. zur Selbstverständigung der Lager." | Kasten S.4: Dokument aus The Guardian, 26.11.2004: Analyse. Hinter dem Aufruhr in Kiew – US-gesteuerte Wahlkampagne. | Kasten S.6. EU-Aktionsplan für die Ukraine: Versprechen und drohen.