Martin Fochler,PB 01/2017,02Brexit: Niemand ist eine Insel.m Vorfeld von Mays großer Brexit-Rede zeichnet sich die Idee ab, durch ein privilegiertes Handelsabkommen mit Trump-Amerika und Steuerdumping Prosperität zu erreichen.
Martin Fochler,PB 02/2017,02Brexit nun beschlossene Sache.Die Nachricht endet mit einer Frage: Wo bleibt ein Antrag der Europäischen Linken, der ausführt, auf welche Weise man den berechtigten Anliegen der britischen Seite bei den nun zu führenden Verhandlungen entgegenkommen könnte?
Eva Detscher,PB 03/2017,02Brexit-Gesetz beschlossen.Am Tag nach dem Beschluss über ein Brexit-Gesetz, das den harten Ausstieg nahelegt, wird an die Positionen zum Verfahren und zu Inhalten erinnert, die von der Opposition entwickelt wurde.
Eva Detscher,pb04/2017,0229. März 2017: Bemühen um Good Governance bei den Brexit-Verhandlungen.Langsam schälen sich die mit dem Brexit verbundenen konkreten Transformationsprobleme heraus, in schärfester Form im politischen System, wo die Gestaltung der Grenzen – Stichworte Irland/Nordirland, Gibraltar und ggfls. Schottland zur Debatte steht.
Martin Fochler,pb04/2017,03Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg.Der US-Militärschlag macht die Seegrenze zu Nordafrika und Kleinasien zu einer militärischen Front. Der Kriegszustand, der sich hier entwickelt, schlägt auf die Innenpolitik z.B. der BRD durch.
Eva Detscher,PB04/2017,03Mind the gap – „Bitte beachten Sie die Lücke zwischen Ausstieg und Bahnsteigkante“.Berichtet wird über eine Umfrage, die Unterschiede in der Wahrnehmung der EU zwischen den Bürgern und politischen Amtsträgern registriert hat. --- Aus den Berichten lässt sich folgern, dass die europäische Freizügigkeit bzw. der freie Arbeitsmarktzugang durch eine darauf zugeschnittene Sozialgesetzgebung eingehegt werden muss.
Martin Fochler,PB17-05/2017,02Bundeswehr: Armee im Einsatz.Zur Auseinandersetzung mit den Tradition der Wehrmacht wäre eine Bindung der Soldaten an die Menschenrechte dienlich.
Eva Detscher,PB06-07/2017,04Brexit und EU: Ergebnis der Unterhauswahl.Das Wählervotum deutet in Richtung „weicher“ Brexit. Ein Konzept für die Gestaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit bzw. des Aufenthalts- und Niederlassungsrechts steht allerdings noch nicht im Raum.
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