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Martin Fochler,pb04/2017,03Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg.Der US-Militärschlag macht die Seegrenze zu Nordafrika und Kleinasien zu einer militärischen Front. Der Kriegszustand, der sich hier entwickelt, schlägt auf die Innenpolitik z.B. der BRD durch.
Martin Fochler,PB17-05/2017,02Bundeswehr: Armee im Einsatz.Zur Auseinandersetzung mit den Tradition der Wehrmacht wäre eine Bindung der Soldaten an die Menschenrechte dienlich.
Rolf Gehring,PB12/2017,03Forcierte Militarisierung – EU-RüstungsfondsDie Europäische Kommission hat einen Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan vorgelegt. Ein wesentliches Ziel ist die Einrichtung eines Verteidigungsfonds mit einem Forschungsfenster von jährlich 90 Millionen Euro bis 2020, danach jährlich 500 Millionen Euro. Der Finanzierungsvorschlag: Nutzung des Struktur- und Investitionsfonds und den Fond für Maßnahmen zur regionalen Entwicklung für Rüstungsprojekte.
Thorsten Jannoff, -d-,PB01/2018,10dok: Aktionen – Initiativen - Gelsenkichen - Regierungsbildung – Stellungnahmen in Sachen Frieden• 01 Aufruf zu den Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz • 02 Verbot von Atomwaffen durchsetzen • 03 Präsident Trump spielt mit dem Feuer • 04 Syrienmandat der Bundeswehr zum zweiten Mal verlängert • 05 Bundesregierung muss über Gefahr türkischer Todesschwadrone aufklären • 06 Keine deutsche Militärhilfe für Erdogan Angriffskrieg gegen Kurden
Rudolf Bürgel,PB02/2018,04#saveafrin: Die Türkei greift Afrin an – Erdogan will Rojava nicht dulden + Info + DokuSeit dem 20. Januar greift die Türkei die Region Afrin an. Mit an ihrer Seite kämpfen Tausende Islamisten, die aus anderen Teilen Syriens vertrieben wurden oder aus türkischen Ausbildungslagern kommen. Aber auch am 23. Tag haben es die Truppen Erdogans nicht geschafft, von der türkisch-syrischen Grenze tiefer als fünf Kilometer vorzustoßen und ihre Verluste sind hoch. Die Bundesregierung ist mit ihrer Politik der Rüstungsexporte an die Türkei und der stillschweigenden Unterstützung des Angriffskrieges auf Afrin schon längst zum Komplizen Erdogans geworden. + Dok: Erklärung der Partei der demokratischen Einheit (PYD) zu den Angriffen auf Afrin + Dok: PKK-Exekutivratsmitglied Murat Karayilan: Erdoğan und al-Qaida sind in Efrîn gescheitert + Deutschland liefert von allen europäischen Ländern die meisten Kriegswaffen an die Türkei + Welche islamistischen Gruppen kämpfen an der Seite der Türkei in Afrin? + Dok: Offener Brief von 91 Kulturschaffenden, Künstlern und Wissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und den Außenminister vom 2. Februar 2018
Rudolf Bürgel,PB03/2018,03Weiter heftige Kämpfe um AfrinSeit Mitte Januar dauert der Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das nordsyrische Afrin an, immer mehr wichtige Infrastruktur wird zerstört. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat in einer Anfrage des Linke-MdB Alexander Neu „erhebliche Zweifel“ an der völkerrechtlichen Rechtmäßigkeit dieses Angriffs, der ohne die deutschen Waffen nicht durchgeführt werden könnte. Die Haltung der Bundesregierung wirft ein Schlaglicht auf die Erosion des internationalen Menschen- und Völkerrechts. Bundes- und Landesbehörden lassen sich zur Repression gegen die Antikriegsproteste in Deutschland hinreißen.
Thorsten Jannoff, dok,PB04/2018,08dok: Aktionen – Initiativen – Thema FriedenOstermärsche 2018: Mehr Menschen setzen sich wieder aktiv für Frieden ein – wichtiges Zeichen an die Große Koalition ● Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den Nato-Gipfel, Brüssel, den 11. + 12. Juli 2018 – Make Peace Great Again! ● Einladung zum www.friedensratschlag.de ● Gregor Gysi: Eskalation im Verhältnis zu Russland stoppen.
ArGe,PB11/2018,24Tagung der Linken-ArGe Konkrete Demokratie Soziale Befreiung. Do, 3. bis Sa 5. Januar 2019, in Erfurt.ArGe-Winterschule – Anmeldung • Lektüre von Quellentexten zum Thema "Der Große Krieg und die Opposition im Deutschen Reich an der Schwelle zum zwanzigsten Jahrhundert" • Samstag, 8 Uhr bis 12 Uhr Mitgliederversammlung der ArGe. ArGe Mitgliederversammlung – Einladung • amstag 13 Uhr bis 17 Uhr: Öffentliches Seminar mit Gästen. Friedenspolitik, Völkerverständigung und Gestaltung zwischenstaatlicher Beziehungen …