S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hat künftig Vorrang • Weiter Streit um Jobcenter-Reform • Hintergründige Ostpolitik Westerwelles • Streit um Militärtransporter – Befehl und Gehorsam
S.4 Schwierige Lage bei Metall
S.6 Verdi setzt auf das Kaufkraftargument
S.7 Gedenkstätte für Atomtest im Pazifik soll französischem Nationalstolz dienen
S.8 Europäische „Bürgerinitiative“
S.9 |Auslandsnachrichten| Süditalien: Hetzjagd auf afrikanische Wanderarbeiter • Israels Oberster Gerichtshof sieht Menschenwürde der Gefangenen durch Privatisierung verletzt • Israel: Mordechaui Vanunu erneut in Haft • Mexiko muss aufklären • Argentinien: Geheimhaltung beendet
S.10: |Aktionen … Initiativen| BGH hebt Freispruch im Fall Jalloh auf • Antifaschismus bleibt international! Kongress in Berlin • 50 000 Unterschriften für Petition Finanztransaktionssteuer! • Bildungsstreik: Internationales Vernetzungstreffen • Wohnungslose auf der Straße erfroren – BAG fordert Hilfe • „Strahlende Exporte? – Nicht mit uns!“ • Attac-Aktionen im Jahr 2010
S.12 Stuttgart: Stadthaushalt nach hartem Ringen verabschiedet – große Risiken lauern noch
S.14 SGB II soll kommunale Aufgabe werden
S.12 |Kommunale Politik| Bürgerhaushalt: SPD lernt von der Linken:Frankfurt a.M. • Geld für Niederflurbahnen statt für Tunnel ausgeben! Hannover. • Kein städtischer Empfang für die Teilnehmer der NATO- Sicherheitskonferenz: München. • Diegel macht Bochumer Rat zum Kasperletheater • Norderstedter Appell kritisiert Repression gegen „Gaspreis-Rebellen“ • Dienst am Patienten: Stuttgart. • Für Kulturhauptstädter reichen sechs Tage zum Einkauf: Essen. • Die Einführung eines Mobilitätstickets abgelehnt: Kiel. • Kommunen droht der Kollaps: Berlin.
S.16 Alternsgerechte Zielvorgaben!
S.16 Scheingewerkschaften
S.17 Nestlé-Beschäftigte in Tunesien führen ihren Arbeitskampf fort S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.17 Protest der Arbeitnehmer von TEKEL in Ankara S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.18 Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik! 18 S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.19 13.2. Dresden: No pasarán – sie kommen nicht durch! S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.19 Jugendoffiziere raus aus Schulen S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.21 „Maritime Schicksalsdeutung“ – Was das Tamm-Museum mit neueren Familien-Kriegs- und Katastrophenfilmen gemeinsam hat S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.22 Unter charismatischer Führung – Normal ist das nicht S.2-3 |Aktuelle Meldungen| Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatS.23 Neues Deutschland: Gysi geht auf Distanz zu Bartsch Parlamentarier der Linken plädieren für mehr innerparteiliche Einheit.