PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=12 pb19-07-12-kommunale-politik-thema-mieten-jaeckel 072019190719071212Kommunale Politik - Ulli Jäckel, Hamburg – Thema Mieten01 Grün-Schwarz in Baden-Württemberg treibt Mieter*innen in die Armut: Karlsruhe 02 Mietenwahnsinn – Rettungsschirm für Mieter*innen auch in München 03 Wohnungsnotfallhilfe ist vielfältig und bedarf enger Zusammenarbeit von Stadt und freien Trägern: Leipzig. 04 Mietentscheid: Rechtsgutachten öffentlich machen. Frankfurt.a.M. 05 GWB-Elstertal wieder in öffentlicher Hand: Mieter vor Spekulanten schützen! Gera.06 WiN will Wohnungsbau bremsen! Norderstedt. 07 Ein Mietendeckel für Köln: Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 9. Juli 2019. 08 Sozialer Haushalt und Neuausrichtung des Wohnungsbaus für Oldenburg 09 Ratsfraktion: Statistiken zu Wohnungsneubau in Hannover Stichworte: Jäckel, Ulli •  2019 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=02 pb19-06-02a-neonazis-terror-pm-dielinke

Die Linke, PM,PB06/2019,02Neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden.Die Sprecher_innen für antifaschistische Politik der Fraktionen Die Linke in Bund und Ländern fordern gemeinsam ein sofortiges und bundesweites Verbot der Terrorstruktur „Combat 18“. Stichworte: 2019 •  DIE LINKE •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=04 pb19-06-04-fachkraefteeinwanderungsgesetz-cornides

Christoph Cornides,PB06/2019,04Regierungskoalition: Fachkräfteeinwanderungsgesetz flankiert von Migrationsabwehr, Flüchtlingsabschreckung, Asylrechtsverschärfung.Ende 2018 hat die Bundesregierung ihren ersten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vorgelegt.m 7. Juni wurde das Paket von Gesetzesmaßnahmen verabschiedet und entsprechende Gegenanträge der Grünen und der Linken abgelehnt. Die Linke wollte mit ihren zwei Anträgen u.a. erreichen, dass Einwanderung nicht unter dem Gesichtspunkt von ökonomischen Nützlichkeitskriterien erfolgt und die Rechte der Zuwanderer und Geflüchteten stärken. + dok: Bundesregierung der CDU/CSU/SPD-Koalition: stellt sich „Fragen und Antworten“ zu ihrem Fachkräfteeinwanderungsgesetz Stichworte: Cornides, Christoph •  2019 •  DIE LINKE •  Migration •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=20 pb19-06-20-ein-mietendeckel-fuer-hamburg-d-buergerinnenbrief

BürgerInnenbrief HH,PB06/2019,20Die Bürgerschaft und ein Mietendeckel für Hamburg.Zu der anhaltende Suche nach politischen Mitteln zwecks Begrenzung der rasant steigenden Mieten drucken wir diesen Artikel aus der Märzausgabe des Hambuger „BürgerInnenbriefs“ nach. Der Artikel bezieht sich auf einen Linken-Antrag für einen Mietendeckel in Hamburg. Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2019 •  Hamburg •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=24 pb19-06-24a-bekenntnisnation-und-aberkennung-staatsangehoerigkeit-fochler

Martin Fochler,PB06/2019,24„Bekenntnisnation“ und Pläne zur Aberkennung der StaatsangehörigkeitInnerhalb von CDU und CSU gibt es Bestrebungen, die Staatsangehörigkeit autoritär umzudeuten und mit dem Bekenntnis zur Nation zu verknüpfen. Bekenntnis und Staatsangehörigkeit sind aber im Grundgesetz aus guten Gründen getrennt. Die Union will sich damit vom völkischen Nationalismus abgrenzen und gleichzeitig die doppelte Staatsbürgerschaft angreifen. Stichworte: Fochler, Martin •  2019 •  CDU •  CSU •  Politik •  Recht

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=02 pb19-05-02a-brexit-eu-wahlteilnahme-detscher

Eva Detscher,PB 05/2019,02Nichts Genaues weiß man nicht – zäh ist das Ringen um den nächsten Akt im Brexit-or-No-Brexit-Drama.Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Großbritannien und Nordirland spiegelt die zerfahrene Situation in diesem Land wider: den Tories und Labour wird Unfähigkeit bescheinigt, die Schreihälse von UKIP werden ins Abseits gestellt, Parteien, Vereinigungen und Einzelpolitiker, die für ein GB in der EU sind, erhalten Zuspruch. Stichworte: Detscher, Eva •  2019 •  Großbritannien •  Politik

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=04 pb19-05-04-ukraine-wahl-ishchenko

Volodymyr Ishchenko,PB05/2019,04Ein Komiker in einem Drama.Eine Einschätzung von Volodymyr Ishchenko, Dozent am Institut für Soziologie des Polytechnischen Instituts Kiew zu den Wahlen in der Ukraine. Nach einer kurzen Zusammenfassung der einleitenden Betrachtungen, erfolgt ein Großteil seines Beitrags in eigener Übersetzung aus dem Englischen. (Übersetzung: Eva Detscher, Karlsruhe) Stichworte: Detscher, Eva •  Ishchenko, Volodymyr  •  2019 •  Politik •  Ukraine •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=16 pb19-05-16a-rechte-provokationen-demokratische-antworten-redaktionsnotizen-steffens

Rosemarie Steffens,PB05/2019,16dok: Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten --- Redaktionsnotizen.01 Download der neue Mitte-Studie der F.-Ebert-Stiftung „Verlorene Mitte – feindselige Zustände“ --- 02 Morddrohungen für Feinde Rechtsextremer --- 03 Hetze oder freie Meinungsäußerung? --- 04 AfD lehnt europaweite soziale Absicherung ab. --- 05 Argumentieren gegen rechte Parolen --- 06 Initiative der Friedrich-Naumann-Stiftung. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD •  Friedrich-Ebert-Stiftung •  Politik