PDF-Dok. vom: 5. 12. 2018 Katalogeintrag vom: 5. 12. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1812/pb18-12-i.pdf#page=10 pb18-12-10-kommunale-haushalte-d-giesecke-jannoff-jaeckel

Gabi Giesecke-d,PB12/2018,10Essen, Haushaltsrede 2018, Gabi Giesecke, Stadträtin der Linken, (gekürzt).Gliederung: Gute Schulen für alle – Offener Ganztag für alle – Kitas verbessern – Bildungsarbeit ausbauen – Demokratie stärken – Verkehr nachhaltig entwickeln – Lebenswerte Stadtteile – Wohnen, Grün, Sport – Sozialer Arbeitsmarkt – Gute Verwaltung braucht gutes und ausreichendes Personal – Zuwanderung macht Essen zukunftsfähig – Chancen ergreifen.
Mit der Rede wurden 27 Änderungsanträge eingebracht, die mit Finanzierungsvorschlägen unterlegt sind. Stichworte: Giesecke, Gabriele •  Jannoff, Thorsten •  2018 •  Essen  •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=02 pb18-11-02c-china-hospitalschiff-lechner

Karl-Helmut Lechner,PB11/2018,02Chinesisches Hospitalschiff unterwegs in Ozeanien.Das chinesische Hospitalschiff „Peace Ark“, eine Art mobiles Krankenhaus mit etwa 300 Betten, acht Operationssälen und mehr als 200 Arten von medizinischen Geräten, legte eine Woche auf der Insel Tonga im Pazifik an und behandelte dort kostenlos 4.000 Patienten. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2018 •  China •  Pazifik •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=04 pb18-11-04-wahlen-bayern-fochler

Martin Fochler,PB11/2018,04Bayern: Wahlergebnis, Regierungsbildung, Repräsentationslücken.Die Repräsentationslücke links der Mitte im Lager der Arbeit haben CSU und Grüne gestärkt, die über unterschiedliche Konzepte für die industrielle Entwicklung verfügen, während SPD und Linke sich als "Parteien des Sozialstaats" verstehen. Diese sind jetzt zur Bewährung in der Kommunalpolitik verdonnert, in der Koalitionen links von der Mitte möglich sind. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  AfD •  Bayern •  CSU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=03 pb18-11-03-wahlen-hessen-steffens-argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens,PB11/2018,03Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager.Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  2018 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  FDP •  Hessen •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=05 pb18-11-05-wahlfolgen-merkel-paetzolt

Harald Pätzolt,PB11/2018,05Abschied von der Kanzlerin der liberalen Demokratie.Angela Merkel war die Kanzlerin der liberalen Demokratie der letzten zwei Jahrzehnte. Aber nun dürften die großen gesellschaftlichen und weltweiten Umbrüche nicht mit dem gewohnten Modus liberaler Demokratie zu verhandeln sein. Globale Interessen, Menschheitsinteressen, Umwelt, Wohlstand, Menschenrechte und Frieden lassen sich heute kaum mehr international, wohl eher transnational durchsetzen. Wird die CDU der Versuchung widerstehen, Massenloyalität mehrheitsdemokratisch und autoritär zu generieren? Stichworte: Pätzolt, Harald •  2018 •  CDU •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=00 pb18-11-13-kommunales-regionalplanung-d-jaeckel

– Ulli Jäckel (d)PB11/2018,13Kom-Pol-Thema: Regionale Planung.Wie macht man einen Regionalplan? Dresden • Schneller, höher, weiter? Bauen nicht um jeden Preis! Mannheim • Schwarzer Dienstag – Ökologische Katastrophe für Schleswig-Holstein verschärft sich • Schienenverkehr in der Region Stuttgart • Südostlink oder regionales Netz? Mücheln • Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau: Offenbach. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2018 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Stadtentwicklung/Stadtplanung

PDF-Dok. vom: 10. 10. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 10. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1810/pb18-10-i.pdf#page=10 pb18-10-10-hh-g20-abschlussbericht-schneider-d

Christiane Schneider (d),PB11/2018,10G 20: Abschlussbericht der Fraktion Die Linke*.Die Arbeit des Sonderausschusses hat zentrale Kritikpunkte am Umgang von Senat und Sicherheitsorganen mit dem Protest gegen den G 20 Gipfel nicht ausgeräumt. Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2018 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=03 pb18-08-09-03-frankreich-1-jahr-nach-wahlen-paykowski

Matthias Paykowski,PB08-09/2018,03Frankreich: Parteien und Regierung ein Jahr nach den Wahlen + Info Eisenbahnreform.Die Wahlen 2017 haben La Republique en marche (LREM) mit einer deutlichen Mehrheit in der Nationalversammlung versehen und damit auch die parlamentarischen Möglichkeiten der Opposition beschränkt. Das Tempo, mit dem die Regierung Reformen durchsetzt, kann die Opposition aktuell kaum mithalten, und der Präsident nutzt die ihm von der Verfassung zugestandenen Möglichkeiten weitgehend aus. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2018 •  Frankreich •  Politik