Thomas Trüper,PB02/2019,10Mannheim: Die Linke im Kommunalwahlkampf – Alle reden vom Wohnen ….Die Linke im Mannheimer Gemeinderat wird das Thema Wohnungspolitik im Kommunalwahlkampf als einen ihrer Schwerpunkte setzen, denn die Steigerungsraten der Angebotsmieten liegen in acht Jahren bei über 23%. Eine ihrer Forderungen, dass die Kommune und ihre Gesellschaften Non-profit-Bauträger bevorzugen soll, wird jetzt für einige Baufelder umgesetzt, bei denen Genossenschaften zum Zuge kommen. Insgesamt geht an einer kommunalen Bodenvorrats- und Erwerbspolitikpolitik kein Weg vorbei, ebenso sind Instrumente wie Milieuschutz- oder Sanierungssatzungen mit entsprechende kommunalen Vorkaufsrechten zu prüfen.
Gabi Giesecke-d,PB12/2018,10Essen, Haushaltsrede 2018, Gabi Giesecke, Stadträtin der Linken, (gekürzt).Gliederung: Gute Schulen für alle – Offener Ganztag für alle – Kitas verbessern – Bildungsarbeit ausbauen – Demokratie stärken – Verkehr nachhaltig entwickeln – Lebenswerte Stadtteile – Wohnen, Grün, Sport – Sozialer Arbeitsmarkt – Gute Verwaltung braucht gutes und ausreichendes Personal – Zuwanderung macht Essen zukunftsfähig – Chancen ergreifen.
Mit der Rede wurden 27 Änderungsanträge eingebracht, die mit Finanzierungsvorschlägen unterlegt sind.
– Ulli Jäckel (d)PB11/2018,13Kom-Pol-Thema: Regionale Planung.Wie macht man einen Regionalplan? Dresden • Schneller, höher, weiter? Bauen nicht um jeden Preis! Mannheim • Schwarzer Dienstag – Ökologische Katastrophe für Schleswig-Holstein verschärft sich • Schienenverkehr in der Region Stuttgart • Südostlink oder regionales Netz? Mücheln • Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau: Offenbach.
Ulli Jäckel,PB08-09/2018,12dok: Kommunale Politik - Thema: DEAL.„Rosinenpickerei“ bei städtischen Betrieben beenden: Essen. - Linke fordert Aufklärung über die Bezüge der Geschäftsführerin der WfBM: Duisburg. - Rechnungsprüfungsamt: SPD kontrolliert sich zukünftig selbst: Bochum. - Zentralbad – Linksfraktion fordert Offenlegung und Prüfung der Kosten: Bonn. - 06 Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zur Last legen: Halle.
Jörg Detjen,PB08-09/2018,12Köln: „Der Deal muss aufgeklärt werden“ .Hat Oberbürgermeistern Henriette Reker von dem Börschel-Deal etwas im Vorfeld gewusst oder nicht? Die Rolle der Oberbürgermeisterin ist unklar. Sie hatte letztlich den Deal gestoppt, es wird aber durch die Kölner Presse vermutet, dass sie eingeweiht war. Die Oberbürgermeisterin äußert sich nicht klar, Die Linke kämpft für Transparenz und Aufklärung.
Jörg Detjen, Andrea Kostolnik,PB07/2018,10Dezentrale Unterbringung statt große FlüchtlingsheimeDie Zahl der Geflüchteten in Köln sinkt kontinuierlich. In dieser Situation möchte Die Linke Flüchtlinge wieder dezentral unterbringen, so wie es auch in den noch gültigen Leitlinien zur dezentralen Unterbringung vorgesehen ist.
Michael Weisenstein, KölnPB07/2018,10Köln: Wohnungspolitik ist das zentrale Thema der StadtWegen der akuten Wohnungsnot hat Die Linke Köln die Oberbürgermeisterin aufgefordert, zusammen mit dem Dezernenten für Stadtentwicklung, Planen und Bauen eine Task-Force Wohnen einzurichten.
Ulli Jäckel (d),PB07/2018,12dok: Kommunale Politik, Thema Wohnen und Thema GesundheitLeerstand zu Wohnraum! Besetzen entkriminalisieren. Berlin. – Soziale Erhaltungssatzungen für Leipzig – Mieterinnen und Mieter von über 1 000 EOF-Wohnungen in München von Verdrängung bedroht! – Mietwohnungen statt Militäranlagen – Stadt Mainz darf nicht klein beigeben! – Linke: CDU stellt sich gegen Eigenheimbesitzer. Fulda. – Mietspiegel nicht schön rechnen! Frankfurt.a.M. – Berlin geht härter gegen illegale Ferienwohnungen und Leerstand vor – Mietpreistreiberin LEG: Bielefeld. – Leerstehende städtische Gebäude für Zwischennutzungen öffnen: Bonn – Reform der Grundsteuer muss konsequent anhand der Grundstückswerte erfolgen: Berlin. – GESUNDHEIT: – Senat lagert seine Verantwortung für pflegebedürftige Menschen aus: Hamburg. – Pflegenotstand bekämpfen – ran an die Ursachen!
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