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Rudolf Bürgel,PB10/2015,05Neuwahlen in der Türkei.Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen setzte der türkische Präsident Erdogan für den 1. November Neuwahlen zum Parlament an. Die Wahlumfragen stellen alle fest: Das Ergebnis wird nicht anders ausfallen als bei den Wahlen vom Juni. Ein Institut führt die AKP sogar unter 40 Prozent. Mit aller Gewalt versucht Erdogan, das Wahlergebnis umzudrehen.
Dokumentiert,PB08/2015,06Willkommenskultur? Nicht für alle und nicht überall.Gegenwärtig wird vor allem gegenüber Flüchtlingen aus den Westbalkanländern, in großer Zahl Roma, eine Abschreckungs- politik gefordert und betrieben. Die Zahl rechter Brandanschläge gegen Flüchtlinge nimmt zu. Wir haben daher im Folgenden eine kleine Zusammenstellung von Meldungen zum Thema gemacht. Außerdem dokumentieren wir aus einer Rede von Romani Rose, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.
Eva Detscher,PB04/2015,22Dokumentation der Rosa Luxemburg Stiftung über einen internationalen Workshop.Im Juli 2014 fand bei der Rosa-Luxemburg- Stiftung in Berlin ein internationaler Workshop über Ausgang der Wahlen zum Parlament aus Sicht der Europäischen Linken statt. Cornelia Hildebrandt hat ein Heft der Rosa Luxemburg Stiftung editiert und auch selbst wesentliche Beiträge erarbeitet, in welchem die meisten der im Workshop vorgetragenen Analysen sowie Zusammenfassungen und zahlreiche Statistiken nachlesbar sind.
Tsafrir Cohen,PB04/2015,22Der Zauber wirkt noch immer. Netanjahu siegt erneut.Am Tag nach den Wahlen in Israel wissen wir es: Der alte Zauberer Benjamin Netanjahu hat zum vierten Mal nach 1996, 2009 und 2013 die Wahlen gewonnen. Die Kampagne seiner Herausforderer vom Zionistischen Lager, die zum Wahlkampfauftakt erfolgte Zusammenführung von Kadima, einer Abspaltung von Likud und der Arbeitspartei misslang gründlich. Ein Bericht von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Martin Fochler,PB03/2015,02Satzungsänderung bei den Sudetendeutschen.SL streicht "Wiedergewinnung der Heimat" und "Entschädigung" und übernimmt Ost-Strategie der Paneuropa-Union.
Martin Fochler,PB10/2014,02Die Bundesregierung muss Farbe bekennen – das PKK-Verbot muss wegDok: "Linke Baden-Württemberg ruft zur Solidarität au"f u. "Die Rote Hilfe fordert: Aufhebung des PKK-Verbots jetzt! Schluss mit der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung!" – Durch Aufhebung des PKK-Verbotes würde die BRD die Türkische Republik zum Ausgleich mit der kurdischen Bevölkerung ermuntern, in der BRD demokratischere Verhältnisse schaffen und im Mittleren Osten Demokratie und Menschenrechte stärken.[mehr]
Rudolf Bürgel,PB08/2014,04HDP nach den Wahlen gestärktDie ersten direkten Präsidentenwahlen in der Türkei am 10. August konnte Ministerpräsident Erdogan von der AKP mit 51,6 Prozent für sich entscheiden. Wie erwartet, blieb der gemeinsame Kandidat von CHP und MHP, Ihsanoglu, mit 38,56 Prozent deutlich dahinter zurück. Für den Kandidaten der HDP, Dermitas, stimmten 9,78 Prozent. Seine Kandidatur war von sieben weiteren linken Parteien unterstützt worden.
Ulrike Detjen,PB04/2014,22Indien – Ein Land in mehreren JahrhundertenMitte Februar 2014 wurde das dreijährige Bestehen des Auslandbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Neu Delhi in Form einer Eröffnung feierlich begangen. Carsten Krinn ist seit Januar 2010 für die Stiftung vor Ort und hat das neunköpfige hochmotivierte Team aufgebaut. Ein dreitägiges Seminar zu vielfältigen Widerstandsformen gegen neoliberale Entwicklungen umrahmte die Feierlichkeiten.