Bruno Rocker, PB03/2020, S.02a Über Verbrenner und Stromer. Konjunkturpaket enthält nur Elektroprämie • Führungspersonal der SPD verweigert Austausch mit IG Metall

Stichworte: • 2020 •  IG Metall •  Rocker, Bruno •  SPD

Alfred Küstler, PB03/2020, S.02b Was läuft beim „Klima“? UNO-Weltklimakonferenz auf 2021 verschoben • Fridays for Future derzeit kaum öffentlich sichtbar

Stichworte: • 2020 •  6|NGOs-Stiftungen-Vereine-BRD •  Klima •  Küstler, Alfred •  UNO

Eva Detscher, PB03/2020, S.02c Und was beim Brexit? Torys pokern hoch mit Leben der Menschen • Verhandlungen über Austrittsabkommen bis Ende Juli verlängert • "Harter" Breit wahrscheinlich

Stichworte: • 2020 •  Detscher, Eva •  EU •  Großbritannien

Eva Detscher-e, PB03/2020, S.03 Urteil zur Geldpolitik der EU: Das Ei des Voßkuhle – Urteil im Spiegel der europäischen Medien Rechtliche Grundlagen der EU in Frage gestellt • Konfliktbeilegung nicht absehbar

Stichworte: • 2020 •  Bouma, Dr. Amieke •  BVerfGE •  Detscher, Eva •  EU •  EuGH •  Finnland •  Frankreich •  Gehring, Rolf •  Giaculli, Paola

Johannes Kakoures, PB03/2020, S.05 „Ultra vires“ – Kompetenzüberschreitung durch Kompetenzüberschreitungskritik Worum geht es inhaltlich? • Wie kommt das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil? • Feststellungsurteile und Handlungspflichten • Eingriffsmöglichkeiten für die Zukunft? • Brüskierung nicht nur des EuGH + Nur für extreme Ausnahmefälle

Stichworte: • 2020 •  BVerfGE •  EuGH •  Kakoures, J.

Achim Wahl, PB03/2020, S.07 Das Virus und das Chaos – Brasilien unter Präsident Bolsonaro Bolsonaros Anhänger betreiben Wiederbelebung der Militärdiktatur • Allianz zwischen Finanzkapital, Militär und Neofaschisten • Linker Widerstand bemüht sich um übergreifende Bewegung

Stichworte: • 2020 •  Brasilien •  Pandemie •  Wahl, Achim

Thorsten Jannoff-d, PB03/2020, S.08 Aktionen-Initiativen. Thema : Corona und die Bürgerrechte 01 Verbote- Hamburg – Abwertung von Grundrechten nrw | 02 Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte: Rationalität in Zeiten der Unsicherheit | 03 Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. – Demokratie- und Grundrechteabbau in der Corona-Krise beenden! | 04 Interventionistische Linke: Abstand halten zu Hygiene-Demos | 05 Humanistische Union: Grundrechte gehören nicht in Quarantäne, auch nicht Datenschutz in der Pandemie!

Stichworte: • 2020 •  Humanistische Union •  Interventionistische Linke •  Jannoff, Thorsten •  Pandemie •  vdää •  VDJ

Hardy Vollmer, PB03/2020, S.10a Freiburg: Gemeinderat beschließt sozialere Wohnungspolitik. Mehr Bau von preisgünstigen Wohnungen • Mieten unter Mietenspiegel und "Sozialbonus"

Stichworte: • 2020 •  Freiburg •  Mieten •  Vollmer, Hardy

Thorsten Jannoff, PB03/2020, S.10b NRW Kommunalwahl wird voraussichtlich nicht verschoben Aufstellungsfrist wird verlängert • Klagen gegen Nichtverschiebung

Stichworte: • 2020 •  Jannoff, Thorsten •  NRW

Thorsten Jannoff, PB03/2020, S.11 Konjunkturpaket mit Licht und Schatten – Altschuldenproblematik weiter ungelöst Resolution aller Ratsfraktionen in Essen für Altschuldenhilfe und Corona-Schutzschirm • Disparitäten werden größer • NRW-Landesregierung muss liefern

Stichworte: • 2020 •  Essen  •  Jannoff, Thorsten •  NRW

Thomas Trüper, PB03/2020, S.12 Mannheim: Der Schirm ist löchrig Steigerung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft • Übernahme der Gewerbesteuerausfälle • Hohe Verluste für das kommunale Krankenhaus • Nettoneuverschuldungsverbot ist angezählt.

Stichworte: • 2020 •  Mannheim •  Trüper, Thomas

Jörg Detjen, PB03/2020, S.13 Jetzt ein Kölner Investitionsprogramm von Stadt und Stadtwerken entwickeln! Wohnungsbauflächen in Planung • Weitere städtische Wohnungsbaugesellschaft sinnvoll • Konzept für Smart City • Großmarkt bauen • Bundes- und Landesmittel nutzen • Mehr Ausbildungsplätze • oberirdische Ost-West-Stadtbahn • Ausbau in der Bildung

Stichworte: • 2020 •  Detjen, Jörg •  Köln

Ulli Jäckel-d, PB03/2020, S.14 Kommunale Politik: In finanzieller Notlage 01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover..

Stichworte: • 2020 •  Berlin •  Hannover •  Hessen •  Jäckel, Ulli •  Karlsruhe •  Potsdam •  Schleswig-Holstein •  Schwerin •  Tübingen

Wolfgang Gehring, Rolf Gehring, PB03/2020, S.16 Minister Heil wird beim Anspruch auf Homeoffice konkret – und stiftet Verwirrung Homeoffice, Telearbeit, Heimarbeit: Die Begrifflichkeiten • Arbeit im Homeoffice – Probleme bei der praktischen Umsetzung • Arbeitsorganisation und Kooperation • Tarifvertrag zum Mobilen Arbeiten – für die Beschäftigten der niedersächsischen Metallindustrie von 2018

Stichworte: • 2020 •  Gehring, Rolf •  Gehring, Wolfgang •  IG Metall

Florian Vollert, PB03/2020, S.17 Fleischwerke im Fokus Schlechte Arbeitsbedingungen als Teil des Systems • Verbot von Werksverträgen und Leiharbeit

Stichworte: • 2020 •  Pandemie •  Vollert, Florian

Rüdiger Lötzer, Rolf Gehring, Eva Detscher, PB03/2020, S.18 Von der Leyen will jetzt auch den „Wumms“ – mit der EU 01 Wertpapiersammelstellen in der EU | 02 Gemeinsame Erklärung der deutschen und französischen Gewerkschaften | 03 Deutsch-Französisches Parlament | 04 info Strukturpolitik (Regionen)

Stichworte: • 2020 •  Detscher, Eva •  EU-Kommission •  Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger

Rosemarie Steffens-d, PB03/2020, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Protestaktion in Berlin: Schützt das Mahnmal für die im NS ermordeten Sinti und Roma Europas! | 02 „Politische Gesinnung: Wenn der Lehrer rechts abbiegt“ | 03 Linksfraktion bringt Forderungen der Hanauer Opferangehörigen in den Innenausschuss des Landtags ein. 04 AfD fordert Rückkehr zum klassischen Rollenmodell für Frauen und Familien..

Stichworte: • 2020 •  Steffens, Rosemarie

Ula Diekmann, PB03/2020, S.21 KZ Katzbach in den Adlerwerken Frankfurt/M. – Gedenken zum 75. Jahrestag des Todesmarschs Virtuelle Kundgebung • Das Grab auf dem Hauptfriedhof • Für eine Gedenkstätte in den ehemaligen Adlerwerken

Stichworte: • 2020 •  Diekmann, Ulla •  Frankfurt

Christoph Cornides, PB03/2020, S.22 Solidarität, Menschen- und Bürger*innenrechte, Emanzipation – Gegen Rassismus und völkischen Nationalismus Hunderttausende demonstrierten weltweit am Wochenende 5.–7. Juni 2020 gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung und Gewalt. Allein in Deutschland waren es über 200 000 Menschen in verschiedenen Städten • "Rasse" raus aus Grundgesetz • AfD und völkischer Nationalismus

Stichworte: • 2020 •  AfD •  Cornides, Christoph

Christiane Schneider, PB03/2020, S.23 Rassismus auch in Deutschland nachhaltig bekämpfen Erinnerung an Opfer rassistischer (Polizei-)Gewalt • Unabhängige Polizeibeschwerdestellen

Stichworte: • 2020 •  AfD •  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Hamburg •  Kuschel, Frank •  München •  Schneider, Christiane

Johann Witte, PB03/2020, S.24a Rechercheprojekt {Berufliche Bildung} gestartet Projektnotizen.

Stichworte: • 2020 •  Witte, Johann •  {Berufliche Bildung}

Martin Fochler, PB03/2020, S.24b „Gemeinsame Beilage“ 1984–1987 eingescannt. Verschiedene Gruppierungen der "Neuen Linken" entschlossen sich, die recht verschiedenen Standpunkte wechselseitig wenigstens wahrzunehmen. Viele Konfliktthemen sind bis heute gebleiben.

Stichworte: • 2020 •  Fochler, M. 2015-2019

Verlagsanzeige, PB03/2020, S.24c Neu erschienen: Jens-F. Dwars / Dieter Hausold / Christiane Schneider / Paul Wellsow: Ein Sokrates der DDR. Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999 In den Debatten um die Strategie der Thüringer Linkspartei, die 2014 zur Wahl von Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der LINKEN in einem Bundesland führte, spielten die Überlegungen von Dieter Strützel (1935–1999) auch lange nach seinem Tod immer wieder eine Rolle.

Stichworte: • 2020 •  DIE LINKE •  Schneider, Christiane •  Thüringen

ArGe, PB03/2020, S.25 ArGe-Sommerschule 2020 (13.8. bis 15.8.2020) muss ausfallen – Was geht trotzdem? Telefon- oder Videokonferenz zur Besprechung der laufenden Projekte

Stichworte: • -ArGe Konkrete Demokratie •  2020

PB-Werkstattgespräch S.26-28, PB03/2020, S.26 Brauchen wir eine Reservegesellschaft ? Corona-Krise: Eine nicht so neue Fragestellung wird akut -28.4.2020. Dr. Harald Pätzolt, Berlin harald.paetzolt@linksfraktion.de | Mehr Reserven für arbeitende Menschen! 12.5.2020, – Rüdiger Lötzer, Berlin, ruediger@loetzer.com | Die Kommunen brauchen Reserven – drückende Altschulden abbauen. 16.5.2020, Gabi Giesecke, Essen, g.giesecke@web.de | Personal und Naturreserven auf dem flachen Land ? – 22.5.2020. Johannes Müllerschön, Offenau johmuellerschoen@nexgo.de | Reserve hat Ruh‘? 27.5.2020, Martin Fochler, München, fochlermuenchen@gmail.com | Recht auf Energie und Mobilität für Alle. 29.5.202, Manuela Kropp, manuela.kropp@rosalux.org | Wie können Zeit und Arbeit gerecht verteilt werden? 7.6.2020, Sabine Skubsch, Karlsruhe sabine.skubsch@viacanale.de | Arbeitszeitsouveränität zählt. 8.6.2020, bruno Rocker . Berlin info@b-rocker.de

Stichworte: • 2020 •  Fochler, M. 2015-2019 •  Giesecke, Gabriele •  Kropp, Manuela •  Lötzer, Rüdiger •  Müllerschön, Johannes •  Pätzolt, Harald •  Rocker, Bruno •  Skubsch, Sabine

Christiane Schneider, Martin Fochler, PB03/2020, S.30 20. November – 1989 – Vereinte Nationen, Kinderrechte sind Menschenrechte- Vom „Leben unter der Rute“ … • … zum Recht auf gewaltfreie Erziehung • UN-Kinderrechtskonvention von 1989 • Genfer Erklärung von 1922 • BRD 1951: Züchtigung von Lehrlingen verboten!

Stichworte: • 2020 •  Fochler, M. 2015-2019 •  Schneider, Christiane

Eva Detscher, PB03/2020, S.32 30. Juni: Kroatien übergibt turnusmäßig Vorsitz im Rat der EU an Deutschland (bis 31. Dezember) Besonderheit des Vorsitzes • Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist Basis-Anliegen der Bundesregierung

Stichworte: • 2020 •  Detscher, Eva •  Deutschland •  Rat der EU