Alfred Küstler,PB05/2020,02Konjunktur und Arbeitsmarkt – große Unsicherheit bei den Experten.ifo Konjunkturprognose Herbst 2020 • Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsmarktbericht September • Institut der Deutschen Wirtschaft (IW), Konjunkturprognose
Stichworte: Küstler, Alfred •  2020 •  2|QUELLEN Z •  8|WIRTSCHAFT BRD •  Pandemie
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Christiane Schneider,PB05/2020,02Für Aufnahme von FlüchtlingenDemonstrationen für Menschen aus Moria • Abschiebung zentrale Aufgabe europäischer Flüchtlingspolitik • Grüne, Linke, SPD fordern Möglichkeit für Landesprogramme
Stichworte: Schneider, Christiane •  2020 •  EU-Kommission •  Menschenrechte
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Jakub Kus,PB05/2020,03EP-Resolution zur Rechtsstaatlichkeit in Polen10. Entschließung zu Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit • Keine großen Auswirkungen auf Öffentlichkeit
Stichworte: Kus, Jakub A.  •  2020 •  EU-Parlament •  Menschenrechte •  Polen
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Alfred Küstler,PB05/2020,03Abstimmungen Schweiz: Erwartetes und UnerwartetesEU-Abkommen zur Personenfreizügigkeit bleibt • Vaterschaftsurlaub kommt • Wolf darf weiter reissen • Neue Kampfflugzeuge werden angeschafft • Keine höheren Kinderfreibeträge
Stichworte: Küstler, Alfred •  2020 •  Schweiz
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Christoph Cornides,PB05/2020,04EU: Einigung über Corona-Hilfen und Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 – unterschiedliche Bedingungen der Umsetzung in den MitgliedsländernGrößtes Finanz- und Haushaltspaket in der Geschichte der EU • Paradigmenwechsel durch Umverteilung der Schulden • Bindung an Rechtsstaatlichkeit
Stichworte: Cornides, Christoph •  2020 •  EU-Kommission •  Europa-EU •  Pandemie
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Claus Seitz,PB05/2020,04Regierung stellt Plan zur Wiederbelebung der spanischen Wirtschaft voInfo: Wofür will die spanische Regierung die Fondsmittel verwenden?
Stichworte: Seitz, Claus •  2020 •  Europa-EU •  Pandemie •  Spanien
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Paola Giaculli,PB05/2020,06Blick auf das Reallabor Italien – hart umkämpfte Nutzung der EU-FondsKrise der Fünf-Sterne • Umstrittene Großprojekte in Infrastrukturvorhaben • Lösungen für Tourismus
Stichworte: Giaculli, Paola •  2020 •  Europa-EU •  Italien •  Pandemie
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Matthias Paykowsky,https/2020,07Wie Frankreich die Krise bewältigen willDOK: France Relance • Den ökologischen Wandel beschleunigen • Wirtschaft souveräner und wettbewerbsfähiger machen • Sozialer und territorialer Zusammenhalt im Dienste von Beschäftigung und Kompetenzen
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2020 •  EU-Kommission •  Europa •  Frankreich •  Pandemie
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Thorsten Jannoff-d,PB05/2020,08Pandemie-Gesetze und Verordnungen [DOK].01 Die Politik schafft sich ihre Gegner selbst – Bundesvorstand der Humanistischen Union: Wie verteidigen wir das Grundgesetz gegen seine Verteidiger? 02 Vier NGOs veröffentlichen Offenen Brief 03 Pandemie und Ungleichheit: Der Normalzustand ist das Problem 04 Wieviel Lohnausfall mussten die Beschäftigten hinnehmen? 05 Kommunen müssen trotz Corona handlungsfähig bleiben.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  Pandemie
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Christoph Spehr,PB05/2020,10(Mit)regieren an der Weser.Sozialticket, Mindestlohn und mehr Personal • Veränderungen brauchen (noch) zu viel Zeit • Dreier-Koalition macht das Regieren nicht leichter
Stichworte: Spehr, Christoph •  2020 •  Bremen •  DIE LINKE
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Aktionsbündnis-d,PB05/2020,10dok: Petition: Aktionsbündnis NRW „Für die Würde unserer Städte“Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kämmerer aus 37 NW-Städten sammeln Unterschriften für bessere Finanzausstattung der Kommunen
Stichworte: 2020 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  NRW
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Wolfgang Freye,PB05/2020,11Grüne im Aufschwung, CDU gefestigt. SPD und Linke sind Verlierer der Kommunalwahl in NRWDie Linke verlor nicht nur auf dem Land, sondern in Großstädten • Weitere Verluste in „sozialen Brennpunkten“
Stichworte: Freye, Wolfgang •  -LV_NRW •  2020 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  NRW
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Jörg Detjen,PB05/2020,11Köln: Statt Schwarz-Grün – jetzt Grün-Schwarz?Linker OB-Kandiadt erhält mehr Stimmen als Ratsliste • Grün-rot-rot möglich aber nicht wahrscheinlich
Stichworte: Detjen, Jörg •  2020 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Köln •  NRW
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Wolfgang Freye, Peter Heumann,PB05/2020,12dok: Wahlanalyse von Peter Heumann und Wolfgang Freye für das kommunalpolitische forum nrw (Auszug, vorab)Gespaltene Wahlbeteiligung • Landesweite Ergebnisse der Parteien • Wahlentscheidende Themen
Stichworte: Freye, Wolfgang •  Heumann, Peter •  2020 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  NRW
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Ulli Jäckel-b,PB05/2020,14Kommunale Politik: Linke zur Klimapolitik.01 Antrag: Klimasensible Neuzonierung von Grünzügen und Grünzäsuren. Stuttgart. 02 Antrag Die Linke: Klimaschutz in der Region Reutlingen. 03 Durch Klimaresilienz-Maßnahmen Gesundheits- und Klimaschutz vereinen. München. 04 Die Linke im Stadtrat Saarbrücken. 05 Klimaprüfsteine zu Ernährung und Landwirtschaft: Dortmund. 06 Magdeburg fährt Lastenrad. 07 Kein Kühlwasser aus der Elbe für Moorburg – das muss so bleiben! Hamburg.
Stichworte: Jäckel, Ulli •  2020 •  Dortmund •  Hamburg •  München •  Stuttgart
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Rolf Gehring,PB05/2020,16Covid-19-Pandemie: ArbeitsschutzaspekteUntersuchung der Stiftung in Dublin • Corona in Arbeitsschutzrichtlinie aufgenommen • Informationen für die betrieblichen Akteure • Corona-Prävention im Betrieb – Handlungshilfe der IG Metall
Stichworte: Gehring, Rolf •  2020 •  Europa-EU •  IG BAU •  IG Metall •  Pandemie
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Rolf Gehring-d,PB05/2020,17Warnstreiks für besseren Manteltarifvertrag ÖPNV und höhere Tarife im öffentlichen DienstVerdi fordert Anhebung um 4,8 Prozent
Stichworte: Gehring, Rolf •  2020 •  verdi
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Rolf Gehring,PB05/2020,17Mehr Geld für Bauarbeiter – Wegezeit kommtLohn-Plus von insgesamt 2,6 Prozent im Westen und 2,7 Prozent im Osten
Stichworte: Gehring, Rolf •  2020 •  IG BAU
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Eva Detscher, Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Perspektiven der EU-AußenpolitikAm 1. Oktober erörterten die Staats- und Regierungschefs der EU die Lage im östlichen Mittelmeerraum, die Beziehungen zu China, die Lage in Belarus, den Bergkarabach-Konflikt und die Vergiftung Alexej Nawalnys – vielschichtige Konflikte unterschiedlichster Tragweite. Ein Standard-Reaktionsmuster steht da nicht zur Verfügung. Sicherheitspolitik besteht aus mehreren Komponenten, Außenpolitik ist ein Element davon, dabei sind die Zuständigkeiten der EU begrenzt.
Stichworte: Detscher, Eva •  Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger •  2020 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU
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Rüdiger Lötzer,PB05/2020,18Die EU, internationale Konventionen und OrganisationenEnge Zusammenarbeit mit UNO • Keine Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention • Viele Verträge mit internationalen Partnern
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2020 •  Europarat •  UNO
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Axel Ruppert,PB05/2020,19Die Akteur*innnen der europäischen Sicherheits- und AußenpolitikEuropäischer Rat legt Richtlinien fest • Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee hat weitreichende Kompetenzen • Hoher Vertreter koordiniert • Parlament hat beratende Rolle
Stichworte: Ruppert, Axel  •  2020 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europarat
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Rosemarie Steffens-d,PB05/2020,20Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 Reichskriegsflagge verbieten! 02 Ethnopluralistischer Bundestagsantrag der AfD. Sitzungswoche 16. bis 18.9. 03 „Corona-Hysterie“ und „Merkel-Diktatur“ waren die ideologischen Leitplanken der AfD in der Woche 29.9. bis 2.10. 04 Kein Schlussstrich! NSU-Watch 05 Die Linke im Thüringer Landtag zum Lagebericht Thema Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden. 06 Essener Rat verurteilt rechtsextreme Vorfälle bei Polizei.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  Steffens, Rosemarie •  2020 •  AfD
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Christine Buchholz, Ava Matheis,PB05/2020,21Der Militarismus der AfDStärkung des Militärischen, Schwächung des Politischen • Der Soldat für die „Unerbittlichkeit des Kampfes“ • Bezüge zum historischen Faschismus: „Wehrwille“ • Aufbauprogramm für die Rüstungsindustrie • „Heimatschutz“, Ja zur Nato und Absage an die EU • Brüche und Kontinuitäten: Die AfD und die Politik der Bundesregierung • "Das AfD-Papier verdeutlicht: Der Kampf gegen den Faschismus muss auch anti-militaristisch sein."
Stichworte: Buchholz, Christine •  Matheis, Ava  •  2020 •  AfD
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Hardy Vollmer,PB05/2020,24„Krieg im Pazifik“ unvermeidlich?Wer bedroht hier wen? • Warum wird China zu einem Hauptfeind der „westlichen Welt“ • UN-Charta als Leitbild für internationale Kooperationen
Stichworte: Vollmer, Hardy •  2020 •  China •  Solty, Ingar  •  UNO •  Zhao, Tingyang
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Karl-Helmut Lechner,PB05/2020,25resonanz:* „Lutherstadt Wittenberg; Judenhass — in Stein gemeißelt“. Wie weiter in der Berichterstattung ?In der letzten Ausgabe (PB 4/20; Seite 26) hatten wir unter der Überschrift „Judenhass — in Stein gemeißelt“ von der inzwischen am Bundesgerichtshof anhängigen Kontroverse um die „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche berichtet.* Auf diesen Artikel haben wir über ein Dutzend Zuschriften erhalten.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2020 •  Antisemitismus •  Evangelische •  Jüdische Religionsgemeinschaft •  Wittenberg
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Vereinsmitteilungen,PB05/2020,26Präsenz und Online – wie gehen unser Verein und Kooperationspartner mit der Situation um?Terminlage Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation und Linken-ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung.
Stichworte: 2020 •  arge •  Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation
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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,27Covid-19 als Herausforderung linker PolitikBegrenzte Regelverletzung als politische Strategie / Atemluft als geteiltes Gut • Wer bewertet das Covid-19 Risiko und auf welche Weise? • Die Ballung von Risiken und die Gefahr der moralischen Desintegration • Sekundäre Folgen: Vorzeichenwechsel von Freiheitsrechten zur Leistungsverpflichtung
Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie
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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,28Dok: Erhöhte Sterblichkeit durch Covid-19-ErkrankungenPressemitteilung und die dazugehörige Grafik des Statistischen Bundesamts vom 2. Oktober 2020 • Vorsichtige Schlussfolgerung
Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie
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Andreas Adrians,PB05/2020,29Einwurf: Wie gefährlich ist Covid-19 wirklich?Staatstragende Medien verbreiten Angst und Schrecken • Virus ist vor allem für Alte und Kranke gefährlich • Maßnahmen in keinem Verhältnis zur Gefahr • Tiefer Eingriff in Privatsphäre •
Stichworte: Adrians, Andreas •  2020 •  Pandemie
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Rolf Gehring, Brüssel, Eva Detscher, Alfred KüstlerPB05/2020,30Kalender: 6. Okober* 1820 Schweiz: Lesegesellschaften – Bildung und Weiterbildung für breite Volksschichten / „Jetzt musst du lesen lernen.“ Johanna Spyri, Heidi (1880 und 1881).Schrifttum, Publizistik und Gründungsfieber • 1820 Gründung der „Sonnengesellschaft“ • Eine kommunale Öffentlichkeit entsteht • Widerstand und Ausdifferenzierung • Volksbildung ist Volksbefreiung! Subvention der Volksschule durch den Bund / Die weltliche, unentgeltliche und obligatorische Schule • „Jetzt musst du lesen lernen.“ Johanna Spyri, Heidi (1880 und 1881)
Stichworte: Gehring, Rolf •  Küstler, Alfred •  2020 •  Projekt Wegmarken •  Schweiz •  Spyri, Johanna
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Florian Weis,PB05/2020,32Rezensionen: Zadoff: Geschichte Israels, München 2020 – Differenziert und lesenswert / Micha Brumlik: Antisemitismus. 100 Seiten.Rezensionen von noam zadoff und michael brumlik: Florian Weis, www.rosalux.de/news/id/43030 • Einen landesgeschichtlichen Überblick auf rund 140 Seiten zu einem kontrovers betrachteten Gegenstand wie der Geschichte Israels zu geben, ist anspruchsvoll. Naom Zadoff ist in der notwendigen Verknappung eine überzeugende Darstellung gelungen, differenziert in der politischen Bewertung und anregend gerade durch den häufigen Einsatz von Zitaten und Beispielen aus Lyrik, Belletristik, Film und Musik • „100 Seiten“ („für 100 Minuten“) heißt die Reclam-Reihe, in der Micha Brumliks Buch „Antisemitismus“ kürzlich erschienen ist. Ihm gelingt es darin überzeugend, in diesem kurzen Format eine Darstellung des Antisemitismus und Antijudaismus in den letzten 2 000 Jahren zu geben.
Stichworte: Weis, Florian •  2020 •  Antisemitismus •  Brumlik, Micha  •  Israel •  Palästina •  Zadoff, Noam
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