Redaktion, PB06/2020, S.01 01-INHALT-PB-06-2020 Projektnotizen

Stichworte: • 2020

Die LINKE, PB06/2020, S.02a Linke: Für einen solidarischen Lockdown Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 (Auszüge)

Stichworte: • 2020 •  DIE LINKE •  Pandemie

Bruno Rocker, PB06/2020, S.03a Tarifforderungen der IGM – Verhandlungsstart im Dezember Stärkung der Einkommen und Finanzierung der Beschäftigungssicherung im Volumen von vier Prozent • Metallarbeitgeberchef Wolf will IGM entmachten

Stichworte: • 2020 •  IG Metall •  Rocker, Bruno

Alfred Küstler, PB06/2020, S.03b Volksabstimmungen in der Schweiz Volksinitiative: „Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt“ bekommt knappe Mehrheit, scheitert aber am Ständemehr • Gegenvorschlag des Parlaments orientiert sich an Regelung zur "Lieferkette" der EU • Nur 42,6 % für Volksinitiative „Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten“

Stichworte: • 2020 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

Verein Linke Kritik, PB06/2020, S.03c Verein für Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation, Mitteilungen des Vorstand Online-Tagung Samstag, 21.11.2020 • Herausgeberinnen und Herausgeber sowie Redakteurinnen und Redakteure stehen über Amtszeit hinaus zur Verfügung • Haushaltsmittel für PB und Beilagen gesichert • Jahrestagung 2021 voraussichtlich am Samstag, 20. März 2021 als Online-Tagung oder „hybrid“

Stichworte: • 2020 •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

LINKEN ArGe, PB06/2020, S.03d LINKEN Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung teilt mit Winterschule fällt aus, Sommerschule ist ungewiss • Video/Audioberatung im Januar

Stichworte: • -ArGe Konkrete Demokratie •  2020

Christoph Cornides, PB06/2020, S.04 Internationale Entwicklungen, die USA und die Nato – nicht Eigenheiten einzelner US-Präsidenten bestimmt den Kurs Interventions- und "regime-change"-Politik ist gescheitert und führt zu neuen Konflikten und Brandherden • Wachsende Interessenskonflikte mit China und Russland • Trump-Außenpolitik passt zu Grundlinien der US-Außen- und Militärpolitik der letzten Jahrzehnte

Stichworte: • 2020 •  Cornides, Christoph •  Nato •  USA

Ulli Jäckel, PB06/2020, S.05 USA und Internationaler Strafgerichtshof (ICC) Aufnahme von Ermittlungen über Verbrechen in Zusammenhang mit dem Krieg in Afghanistan • Ermittlungen gegen Taliban, afghanische Streitkräfte und amerikanische Militär- und Geheimdienstangehörige • Internationaler Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag/Niederlande seit 2002 • Sanktionen der USA • US-Souveränität über dem Völkerrecht, auch unter Biden?

Stichworte: • 2020 •  ICC •  Jäckel, Ulli •  USA

Hardy Vollmer, PB06/2020, S.06 Welthandelsorganisation: vom Instrument des Westens zum Streitobjekt von Entwicklungsdiktaturen und traditionellen Kapitalmächten WTO in der Dauerkrise • Bilateralisierung der Handelspolitik • Wie weiter mit der WTO nach Trump? • "Konzept des Westens" mit Frontstellung zum "Osten" und "Süden"?

Stichworte: • 2020 •  USA •  Vollmer, Hardy •  WTO

Kommunalinfo Mannheim -d, PB06/2020, S.07a Droht erneut Genozid an Eziden? Kundgebungen gegen die Zuspitzung der Lage in Şengal (Nord-Irak/Süd-Kurdistan) • PDK (Barzani) soll laut Abkommen mit irakischer Zentralregierung Kontrolle über das Gebiet bekommen • Autonomierat von Şengal gewährleistet Selbstverteidigung ohne Intervention von außen

Stichworte: • 2020 •  Kommunalinfo Mannheim  •  Kurdische Vereine BRD •  Türkei

Georg Leimig, PB06/2020, S.07b Venezuela: Ergebnis der Parlamentswahl am 6. Dezember Zwei linke und drei rechte Wahlblöcke • Wahlboykott durch selbsternannten Interimspräsident Guaido • 69,32 % für Regierungslager bei Wahlbeteiligung von 30,5 Prozent • 18,8 Prozent für rechtes Oppositionslager und 2,9 % für neues linkes Bündnis

Stichworte: • 2020 •  Leimig, Georg •  Venezuela

Thorsten Jannoff -d, PB06/2020, S.08 Thema: Autogipfel |01 Autogipfel: Keine Verlängerung von Kaufbeihilfen - ÖPNV- statt Ladegipfel nötig • 02 Mobilität für Menschen ohne Auto fördern und sichern – Weitere Kaufanreize für E-Autos gehen am Problem vorbei, kritisiert der VCD. • 03 Deutsche Umwelthilfe kritisiert geplante Milliarden-Subventionen für klima- und gesundheits- schädliche Lkw • 04 Was treibt Autos in Zukunft an? VCD Faktencheck • 05 Bis 2030 braucht Deutschland mindestens 440 000 Ladesäulen

Stichworte: • 2020 •  Jannoff, Thorsten •  Mobilität

Alfred Küstler, PB06/2020, S.10a OB-Wahl Stuttgart: CDU sticht Grüne, SPD und Linksbündnis Keine Einigung auf gemeinsamen Kandidaten beim linken Spektrum • Nur noch zwei grüne Oberbürgermeister in Tübingen und Böblingen • Verlust in Konstanz, Freiburg und Stuttgart

Stichworte: • 2020 •  CDU •  Die Grünen •  Küstler, Alfred •  Stuttgart

Hardy Vollmer -d, PB06/2020, S.10b dok: Freiburg „Bezahlbares Wohnen 2030“ 2013 stellte die Freiburger Stadtverwaltung das Handlungsprogramm Wohnen für die Schaffung von neuem Wohnraum in Freiburg vor. Zur Gemeinderatssitzung am 10.11.2020 wurden diese Vorschläge durch einen neuen Bericht mit dem Titel Bezahlbares Wohnen 2030 ergänzt. Wir dokumentieren hier gekürzt die Stellungnahme der Fraktion „Eine Stadt für Alle“ (EsfA), die Gregor Mohlberg, Stadtrat der Linken Liste – Solidarische Stadt und Mitglied der EfsA-Fraktion, in der Sitzung vom 10.11. 20 vorgetragen hat.

Stichworte: • 2020 •  Freiburg •  Mohlberg, Gregor •  Vollmer, Hardy •  Wohnung

Jürgen Fischer, PB06/2020, S.11a Die IAA macht sich in München breit – Stadt will Blue Lane etablieren Eingriffe in die Straßennutzung zur Beschleunigung des Transfer von der Messe in die Innenstadt • Sonderbedingungen für den Individualverkehr • Umweltspur oder "Kremlspur"

Stichworte: • 2020 •  Fischer, Jürgen •  Mobilität •  München

BN München, PB06/2020, S.11b dok: IAA: BN schlägt Konzept für das Stadtzentrum vor Offener Brief an Stadtspitze von breitem Bündnis aus Münchner Umwelt-, Natur- und Klimaschutzszene • Konzept mit Vorschlägen für IAA-Auftritt im öffentlichen Raum • Menschen im Mittelpunkt

Stichworte: • 2020 •  Mobilität •  München

Ulli Jäckel -d, PB06/2020, S.12 Kommunale Politik: Linke zum Nahverkehr |01 Sternbrücke: Neubau-Entscheidung ist eine Provokation! Hamburg. • 02 Linksfraktionen in Bernau & Panketal – Gemeinsam für Entlastungskonzept für Pendler. Bernau und Panketal • 03 Fahrradwege in den Fischereihafen: Bremerhaven. • 04 Raus aus dem Stau! Würzburg. • 05 Kamenz attraktiver machen – Mobilität im ländlichen Raum stärken! • 06 Die Linke: Parkplätze nachhaltig ohne Kostensteigerung reduzieren! Lübeck. • 07 Für Die Linke war und bleibt klar: A20-Irrsinn stoppen! Oldenburg. • 08 Südschnellweg (B3) – Planung aus vergangener Zeit! Hannover. • 09 Mobilität für alle! München.

Stichworte: • 2020 •  Jäckel, Ulli •  Mobilität

Bruno Rocker, PB06/2020, S.14a Fairwandel Treffen der Kanzlerin Anfang November sowie weitere Mitglieder der Bundesregierung mit Vertretern aus der Automobilbranche, der IG Metall und aus der Wissenschaft • IG Metall bewertet die Ergebnisse als Erfolg • Mehr als Verlängerung der Kaufprämien für E-Autos bis 2025 und ein Austauschprogramm für schwere Nutzfahrzeuge • Unterstützung der Transformation in der Automobilbranche • Stärkung der Wertschöpfungsketten • Unterstützung durch Best Owner Groups (BOG) • Transformation und Klimaschutz • Regionale Transformationscluster • Individuelle Mobilität bleibt wichtig

Stichworte: • 2020 •  IG Metall •  Mobilität •  Rocker, Bruno

Martin Fochler, PB06/2020, S.14b Wie(so) das Auto populär wurde … Fortschreitende Arbeitsteilung, -> zunehmende Abstände, -> Bedarf an Verbindungen • Kanäle und Eisenbahn • • Das Problem der letzten Meile • Der Lastkraftwagen • Neue Wege entstehen • Personen-Kraft-Wagen als Luxusgut • Der Raum der Lebensgestaltung expandiert • Zeitersparnis und Freiheitsgewinne • Rückwirkungen auf die Siedlungsstruktur • Eine Momentaufnahme

Stichworte: • 2020 •  Fochler, Martin, ab 2015 •  Mobilität

Rolf Gehring, PB06/2020, S.17a Krise des Europäischen Automobilsektors Erklärung zur europäischen Automobilindustrie vom Gewerkschaftsverband IndustriAll • 750 Mrd. Programm der EU-Kommission gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen zur Finanzierung des Strukturwandels im Sektor eingesetzt werden • Anflug von "Europa First"

Stichworte: • 2020 •  Europa •  Gehring, Rolf •  Mobilität

Rolf Gehring, PB06/2020, S.17b Saisonbeschäftigung und Arbeitsmigration – DGB-Forderungen an die europäische Ebene Projektnotizen

Definition des "mobilen Arbeitnehmer" ist sperrig umfasst aber viele Beschäftigung- und Ausbeutungsformen • Maßnahmenpaket für europäische Ebene gefordert • Prioritäre Punkte sind Unterkünfte, Sozialversicherungsschutz, Vermittlungsagenturen und unklare Arbeitsvertragsparteien

Stichworte: • 2020 •  DGB •  EU-Parlament •  Gehring, Rolf

Thilo Janssen, PB06/2020, S.18 Paradigmenwechsel – Neue Initiativen in der europäischen Sozialpolitik Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) - Viel Aufhebens um Nichts? • Reform der Entsenderichtlinie Schritt in die richtige Richtung • EU-Mindeststandards für Elternurlaub und Verbesserungen für Vaterschafts- und Pflegeurlaub • Investitionspolitik in der Pandemiekrise • 2021 Aktionsprogramm zur Umsetzung der ESSR • EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne ist umstritten • Europäische Arbeitslosenrückversicherung in Diskussion • "Wiederaufbau" nach Pandemie Chance auf sozialere EU

Stichworte: • 2020 •  EU-Kommission •  Janssen, Thilo

Rüdiger Lötzer, PB06/2020, S.19 Lücken bei Prekären und Wanderarbeit Korona-Krise verstärkt Probleme des Niedriglohnsektors • Sieben Millionen Minijobber ohne Anspruch auf Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld • BRD hat ILO-Konvention für Standards bei Feldarbeit nicht ratifiziert • Neue Novelle des Entsendegesetzes gilt nicht für besonders ausgebeutet Beschäftigte im Speditionswesen • EUGH-Urteil sichert ALG II für "Ausländer" deren Kinder zur Schule gehen

Stichworte: • 2020 •  Leiharbeit •  Lötzer, Rüdiger •  Pandemie

Rosemarie Steffens, PB06/2020, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen 01 „Recht gegen rechts: Report 2020“ – eine Buchempfehlung • 02 Auf Youtube mit Eingabe „Recht gegen rechts“ • 03 Der Leitantrag des Sozialparteitags der AfD – völkisch sowie neoliberal • 04 Instrumentalisierung von Kindern durch „Querdenken 711“ verhindern. • 05 Kinderbuchautorin lehnt Preis des Vereins Deutscher Sprache ab.

Stichworte: • 2020 •  AfD •  Steffens, Rosemarie

Lothar Zieske, PB06/2020, S.21 Leseempfehlung: Dagmar Fohl: Wer ein einziges Leben rettet, rettet die ganze Welt Der portugiesische Diplomat Aristides de Soares Mendes wurde bekannt durch seine Tätigkeit als Konsul in Bordeaux. In einer dramatischen Aktion rettete er im Juni 1940 viele Flüchtlinge beim Herannahen der Wehrmacht in den Süden Frankreich vor dem Tode – unter ihnen der überwiegende Teil Juden –, indem er gegen die Anordnung des faschistischen Diktators Salazar innerhalb weniger Tage ca. 30 000 Visa ausstellte.

Stichworte: • 2020 •  Fohl, Dagmar •  Zieske, Lothar

Olaf Argens, PB06/2020, S.22 Frank Walter – Eine Retrospektive Ausstellung Frank Walter – Eine Retrospektiveim im Museum für Moderne Kunst in Frankfurt am Main • Künstler aus Antigua und Barbuda • Werke zeugen von Geschichte und Gegenwart des Kolonialismus in der Karibik sowie den geistesgeschichtlichen Zusammenhängen kolonialen und postkolonialen Denkens • Biografie

Stichworte: • 2020 •  Argens, Olaf •  Walter, Frank

Christiane Schneider, PB06/2020, S.24 Hamburg: Erfolgreiche Klage gegen Racial Profiling Rechtswidrigkeit von drei der vier Polizeikontrollen gegen Anwohner festgestellt • Studie zu strukturellen Rassismus dringend erforderlich • Mangelnde Aus- und Weiterbildung und mangelnde Fehlerkultur • Unabhängige Beschwerdestelle und schriftliche Bescheinigung der Indentitätsfeststellung erforderlich

Stichworte: • 2020 •  Hamburg •  Rassismus •  Schneider, Christiane

Jürgen Fischer, PB06/2020, S.25 München: AfD scheitert mit Polemik gegen öffentliche Einrichtungen Vom Widerstand gegen die Rechten in Gremien • Polemik der AfD gegen Kulturzentrum Gasteig gescheitert

Stichworte: • 2020 •  AfD •  Fischer, Jürgen •  München

Johannes Kakoures, PB06/2020, S.26 „In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod“ – und was macht der Rechtsstaat? Zur Dogmatik der Grundrechte • Beschränkung der Beschränkung: Gesetzesvorbehalt • Die vielbeschworene Verhältnismäßigkeit • Corona-Maßnahmen • Der Schutz des Lebens steht nicht über allem – aber die Menschenwürde • Alles nur vorläufig?

Stichworte: • 2020 •  Kakoures, J. •  Pandemie

Monique von Cyrson, Harald. Pätzolt, PB06/2020, S.28 Zur Forderung nach Einsetzung einer neuen Föderalismuskommission Jüngst hat sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken der Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, eine neue Föderalismuskommission einzusetzen, angeschlossen • Folgende Punkte sind für die weitere Diskussion über den Reformbedarf unserer föderalen Ordnung wichtig • I Klarheit über die möglichen Ziele einer Föderalismusreform in Zeiten von Corona • II Probleme/Mögliche Aufgabenfelder einer Föderalismuskommission • 1. Bestandsaufnahme und Neubewertung vorangegangener Reformen und Reformänderungen • 2. Zuständigkeitsverflechtungen im kooperativen Föderalismus • 3. Verfassungsmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen • 4. Überprüfung der Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 6. Einführung eines eigenen Pandemierechts zur Krisenbewältigung

Stichworte: • 2020 •  Cryson, Monique von •  DIE LINKE •  Pätzolt, Harald

Eva Detscher, PB06/2020, S.30a Kalenderblatt: 21. August, 1867, Großbritannien: Die gesetzliche Schranke des Arbeitstags gilt für alle Bereiche des wirtschaftlichen Lebens Gnadenlose Ausbeutung von Kinderarbeit empört Öffentlichkeit • Arbeitsproteste führen zum Gesetz über die Gesundheit und Moral der Lehrlinge • Kampf aus der Fabrik entwickelt sich zum Kampf einer Klasse um Gesetze • Britischen Fabrikschutzgesetze werden in den 60iger Jahren auf übrige Geschäfts- und Industriebereiche ausgeweitet • Etablierung des Rechts auf eigene freie Zeit als Bürgerrecht

Stichworte: • 2020 •  Arbeitszeit •  Detscher, Eva •  Großbritannien

Rolf Gehring, PB06/2020, S.30b dok Thomas Macaulay,* Rede zum Zehn- Stunden-Gesetz, 22. Mai 1848 (Auszüge) Thomas Macaulay (1800 bis 1859), Historiker, Politiker und Literat • Rede im House of Commons, Sitz seit 1830 für die liberalen Whigs im Unterhaus • Rede gegen Unterbietungswettbewerb und verschärfter Ausbeutung • Für Rechtsetzung im Wirtschaftsleben, Gesundheitsschutz und Recht auf Bildung

Stichworte: • 2020 •  Arbeitszeit •  Gehring, Rolf •  Großbritannien •  Macaulay, Thomas

Martin Fochler, PB06/2020, S.30c dok: Karl Marx, Das Kapital, (MEW 23), Der Kampf um den Normalarbeitstag. Dokumentiert

Stichworte: • 2020 •  Arbeitszeit •  Marx, Karl

Martin Fochler, PB06/2020, S.00 Magna Charta? Magna Charts zieht Grenzen der Machtausübung • Anfang vom Ende der Despotien • Lohnarbeiter treten in Bewegung für Normalarbeitstag als Träger politischer Freiheiten und Quelle politischer Ideen auf • Marx sieht politische Bewegung • Schritt für soziale und politische Emanzipation

Stichworte: • 2020 •  Arbeitszeit •  Fochler, Martin, ab 2015 •  Marx, Karl

Eva Detscher -d, Rolf Gehring -d, PB06/2020, S.31b Arbeitszeit, Bildung und Wahlrecht in Großbritannien Eine Zeitleiste: 1802 bis 1884

Stichworte: • 2020 •  Arbeitszeit •  Detscher, Eva •  Gehring, Rolf •  Recht auf Ausbildung

Karl-Helmut Lechner, PB06/2020, S.32 Voneinander lernen und sich unterscheiden — eine marxistische Stimme zur Sozialenzyklika „Fratelli tutti“ Ein funktionales Verhältnis • Eigentum und Menschenrechte • Das Überleben der Menschheit

Stichworte: • 2020 •  Franziskus (Pabstname) •  Lechner, Karl-Helmut