PB Redaktion, PB04/2021, S.01 PB Nr, 04/2021-Inhaltsverzeichnis. Noch keine Inhaltsangaben

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Karl-Helmut Lechner, PB04/2021, S.2a Militärrabbinat wird eingerichtet. Nach rund 100 Jahren gibt es wieder eine jüdische Militärseelsorge. Die Linke kritisiert zwar grundsätzlich vom Militär organisierte Seelsorge, im Sinne der Gleichberechtigung der Jüdischen Gemeinschaft ins das Militärrabbinat ein Forschritt.

Stichworte: • Bundeswehr• Jüdische Religionsgemeinschaft• Lechner, Karl-Helmut

Martin Fochler, PB04/2021, S.02b Afghanistan-Intervention: Die BRD muss ihren Teil Verantwortung tragen. Die westlichen Interventionstruppen hinterlassen nach ihrem Rückzug einen Bürgerkrieg, in dem sich die Kräfteverhältnisse dramatisch zugunsten der Taliban verschoben haben. Die Ortskräfte werden dabei im Stich gelassen, kritisiert die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler.

Stichworte: • Afghanistan• Bundeswehr• Fochler, Martin

Matthias Paykowski, PB04/2021, S.03a Regionalwahlen in Frankreich. Die linken Parteien konnten ihre bisherigen fünf Regionen halten, die konservative Rechte wurde in sieben Regionen wiedergewählt. Le Jens RN war in keiner Region erfolgreich und auch für Macron LREM sind die Ergebnisse bescheiden. Derweil will der französische Senat die Bedeutung der Regionen und Departements stärken.

Stichworte: • Frankreich• Paykowksi, Matthias

Thilo Janssen, PB04/2021, S.03b Das Holship-Urteil des EGMR: Sind soziale Grundrechte doch wichtiger als Marktfreiheiten?. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit einem Urteil zu einem Streik von Hafenarbeitern in Norwegen, das sog. Viking-Urteil des EuGHs von 2017, mit dem das EU-Recht von Unternehmen gegen gewerkschaftliche Grundrechte in Stellung gebracht werden kann, in Frage gestellt.

Stichworte: • EGMR• EuGH• Janssen, Thilo

Martin Fochler, Alfred Küstler, PB04/2021, S.04 Bundestagswahl im September, die Parteien und die Corona-Pandemie. Ein Überblick über die Aussagen der Wahlprogramm der Parteien, die aller Voraussicht nach in den nächsten Bundestag einziehen werden. Die Pandemie wird in all diesen Texten in Verbindung mit anderen sozialen Fragen verhandelt. Die Programmpositionen von SPD und Linken lassen die Arbeit an sozialen und demokratischen Regeln, die auch im Katastrophenfall Geltung haben, zu, sie fordern eine solche Arbeit geradezu heraus.

Stichworte: • AfD• CDU• CSU• Die Grünen• DIE LINKE• FDP• Fochler, Martin• Freie Wähler• Küstler, Alfred• Pandemie

Edda Lechner, Helmut Lechner, PB04/2021, S.06 Neuseeland zwischen Australien, Großbritannien, EU und China. Neuseeland will noch in diesem Jahr sowohl mit Großbritannien wie der EU Freihandelsverträge abschließen und gleichzeitig seine guten Handelsbeziehung mit China weiter ausbauen.

Stichworte: • Australien• China• Europa-EU• Großbritannien• Lechner, Edda • Lechner, Karl-Helmut • Neuseeland

Gaston Kirsche, PB04/2021, S.07 Neue Generalsekretärin der spanischen Regierungspartei Podemos gewählt: Verhandlungsgeschick als Kernkompetenz. Ione Bolera, die derzeit Ministerin für die Regierung der sozialdemokratischen PSOE und Podemos ist, wurde mit großer Mehrheit zur neuen Vorsitzenden von Podemós gewählt. Podemos ist in der Krise, weil die reibungslose Regierungsarbeit wichtiger erscheint als die soziale Mobilisierung.

Stichworte: • ESP_Podemos• Kirsche, Gaston• Spanien

Rolf Gehring, PB04/2021, S.08 „NextGenerationEU“ (NGEU): EU-Wiederaufbaufonds. Im Rahmen der EU-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen haben die Wirtschafts- und Finanzminister im Juli die ersten nationalen Aufbau- und Resilienzpläne folgender Staaten genehmigt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Luxemburg, Österreich, Portugal. die Slowakei und Spanien. Die Mittel sollen durch konkrete Maßnahmen helfen, die pandemiebedingten Verwerfungen im ökonomischen und sozialen Leben zu korrigieren und den Wandel hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft zu bewerkstelligen. Der folgende Beitrag soll zum besseren Verständnis der Strukturen und der Verfahren zur Umsetzung dieses Programms beitragen.

Stichworte: • EU-Kommission• EU-Parlament• Gehring, Rolf• Pandemie

Jakub Kus, PB04/2021, S.09 Polens nationaler Wiederaufbauplan – viele Fragen, wenig Antworte. Der Nationale Plan für den Wiederaufbau Polens (NPP) soll die Grundlage für die polnischen Ausgaben aus dem Wiederaufbaufonds bilden. Die polnische Regierung hat den vollen Betrag an Zuschüssen und 12,1 Milliarden Euro an Darlehen beantragt. Die polnischen Selbstverwaltungen werden der Regierung eine weitreichende Zentralisierung der Mittel vor. Außerdem ist das Problem der Rechtsstaatlichkeit nicht gelöst.

Stichworte: • EU-Kommission• Kus, Jakub A. • Pandemie• Polen

Thorsten Jannoff-d, PB04/2021, S.10 Aktionen-Initiative: Thema Bildung: Lehren aus der Corona-Krise ziehen. 01 Bundeselternrat für Einsatz von Luftfilteranlagen – 02 Landeselternbeirat Hessen fordert mobile Luftfiltergeräte – 03 Deutsches Schulportal: Was bedeutet eine vierte Welle für das neue Schuljahr? – 04 GEW: „Politik muss dringend Lehren aus der Coronakrise ziehen!“Schließung von Wissenslücken bei Schüler*innen Rheinland-Pfalz – 05 Verdi-Jugend für Corona-Update: solidarisch durch die Pandemie – 06 Schließung von Wissenslücken bei Schüler*innen Rheinland-Pfalz

Stichworte: • 2021• Jannoff, Thorsten• Pandemie• Recht auf Ausbildung

EGB/ETUC-d, PB04/2021, S.12a EGB: Zunahme von Rechtsverletzungen durch Arbeitgeber. Angriffe auf bürgerliche Freiheiten wie willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen von Arbeitnehmern sowie Einschränkungen des Rechts, sich zu versammeln oder einer Gewerkschaft beizutreten, haben während der Pandemie ein Acht-Jahres-Hoch erreicht, so der neue Global Rights Index, der vom Internationalen Gewerkschaftsbund veröffentlicht wurde. Deshalb fordern die Gewerkschaften die Europäische Kommission auf, ein Datum für die versprochene Richtlinie zur Unternehmensverantwortung zu nennen.

Stichworte: • EGB

Jörg Detjen, Güldane Tokyürek, Michael Weisenstein, PB04/2021, S.12b Köln: Beteiligter des Stadtwerke-Deals in städtisches Spitzenamt gewählt. Beim Stadtwerke-Deal von SPD, CDU und Grünen aus dem Jahre 2018 wurde handstreichartig ohne Ausschreibung ein zusätzlicher Geschäftsführerposten für die SPD bei den Stadtwerken eingerichtet. Der damalige Fraktionsgeschäftsführer der CDU, Niklas Kienitz ist im Juni von der Ratsmehrheit aus Grünen, CDU und Volt zum Stadtentwicklungsdezernenten gewählt worden. Die Linke stimmte dagegen.

Stichworte: • Detjen, Jörg• Köln• Tokyürek, Güldane• Weisenstein, Michael

André Blechschmid-pm, PB04/2021, S.12c Thüringen: Klares Nein zum Kandidaten der extremen Rechten. Eine Stellungnahme von André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, nach dem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Stichworte: • Blechschmid, André • DIE LINKE• Thüringen

Kathrin Dannenberg-d, Regina Kittler-d, PB04/2021, S.13 Nach Corona: Wie weiter in der Bildung? dok Positionspapier der bildungspolitischen Sprecherinnen der Linksfraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses und des Brandenburger Landtages Regina Kittler und Kathrin Dannenberg.

Stichworte: • Berlin• Brandenburg• Dannenberg, Kathrin • DIE LINKE• Kittler, Regina • Recht auf Ausbildung

Ulli Jäckel-d, PB04/2021, S.14 Kommunale Politik in Sachen Bildungsgerechtigkeit. 01 Klassenfahrten statt Nachhilfe – Linke veröffentlicht Positionspapier zum Förderbedarf nach Corona: Bremen. – 02 Auf Delta-Variante vorbereiten, statt den Sommer zu verschlafen: Essen. – 03 „Gerechter Badetag“ für alle Kinder: Delmenhorst. – 04 „Gute Bildung ist nicht umsonst zu haben“: Goslar. – 05 Beihilfe für digitale Endgeräte müssen vom Jobcenter übernommen werden! Hamm. – 06 Schulsozialarbeit flächendeckend ausbauen! Bochum. – 07 Re-Start für die Kinder und Jugendliche – Jugendlichen ihre Freiräume geben: Frankfurt a.M. – 08 Schülerbeförderung: ungerechte Kostenbeteiligung der Eltern hat ein Ende: Kolkwitz. – 09 Unterstützung von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern in der Corona-Pandemie: Siegen-Wittgenstein.

Stichworte: • 2021• Recht auf Ausbildung

Johann Witte, PB04/2021, S.16 Berufsorientierung in der Krise. Im letzten Jahr nahm die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge um 11 % auf 467500 ab und erreichte damit den Tiefpunkt der letzten zehn Jahre. Der Rückgang war sehr stark in Bereichen, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Ursache ist neben strukturellen Mängeln im Berufsbildungssystem ein weitgehender Ausfall der Berufsorientierung als Schnittstelle zwischen allgemeinbildender Schule und Berufsbildung. 01 dok „Ausbildung: innovativ“ 2021- 2023 – Auszüge aus den Vereinbarungen (Bremen) – 02 dok Berufsorientierungskonzept der Integrierten Gesamtschule Willy Brandt) in Magdeburg (Auszüge)

Stichworte: • Bremen• Magdeburg• Recht auf Ausbildung• Witte, Johann

Thorsten Jannoff -d, PB04/2021, S.17a dok: Arbeitsbeziehungen und sozialer Dialog – Mindestlöhne im Jahr 2021: Jährliche Überprüfung. Dokumentation aus der Kurzzusammenfassung eines Berichtes zur aktuellen Entwicklung der Mindestlöhne in den Mitgliedsländern der EU der „Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)“.

Stichworte: • Eurofound• Jannoff, Thorsten• Mindestlohn

EGB/ETUC -d, PB04/2021, S.17b 2 000 km Protest gegen niedrige Löhne. Eine Gruppe von rumänischen Gewerkschaftern hat heute (5. Juli 2021) einen viertägigen rollenden Protest zwischen Bukarest und Brüssel beendet, um gegen die niedrigen Löhne zu protestieren, die ihre Mitbürger dazu zwingen, ähnliche Reisen zu unternehmen, um menschenwürdige Arbeit zu finden.

Stichworte: • 2021• EGB• Rumänien

Rolf Gehring, PB04/2021, S.18 Blitzlichter Niedriglöhne. Eine Zusammenstellung von Meldungen aus Belgien, Lettland, Litauen, Malte, Portugal und Serbien zu Entwicklung von Niedriglöhnen in diesen Ländern.

Stichworte: • Belgien• Gehring, Rolf• Lettland• Litauen• Malta• Mindestlohn• Portugal• Serbien

Frank Kuschel, PB04/2021, S.19 NEU: Rolf Geffken: „Einspruch – im Namen der Arbeit“. Geschichten aus dem Anwaltsleben eines 1968ers. Das Buch erschien im März 2021 im THK-Verlag Arnstadt, ISBN: 978-3-945068-37-3, Einzelpreis: 19,90 EUR, erhältlich überall, wo es Bücher gibt, oder direkt beim Verlag hier: www.thk-verlag.de

Stichworte: • Geffken, Rolf• Kuschel, Frank

Rosemarie Steffens, PB04/2021, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Schluss mit der Lethargie gegenüber der AfD und ihrer Stiftung! – 02 Die AfD will historisch an die deutsche Rolle vor 1945 anknüpfen. – 03 ... die politische Grenze des Abendlands an den Amur verschieben – 04 Standortnationalismus – Völkischer Nationalismus – Autoritärer Staat

Stichworte: • 2021• AfD• Steffens, Rosemarie

Hermann Schaus-i-Olaf Argens, PB04/2021, S.21 Interview mit Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke im hessischen Landtag zur Arbeit in Untersuchungsausschüssen. 1 kasten: Hermann Schaus bei der ersten öffentlichen Sitzung des Lübcke-Untersuchungs- ausschusses im hessischen Landtag – 02 kasten: Janine Wissler. Die Linke im hessischen Landtag fordert Freigabe der NSU-Akten

Stichworte: • Argens, Olaf• DIE LINKE• Hessen• Schaus, Hermann

Rolf Becker-d, PB04/2021, S.23 Zum Abschied von Esther Trauerrede von Rolf Becker zur Beisetzung von Esther Bejarano am 18.7.2021.

Stichworte: • Becker, Rolf • Bejarano, Esther

Johannes Kakoures, PB04/2021, S.25 Große und kleine Katastrophen, großes und kleines Kompetenzwirrwarr. Noch keine Inhaltsangaben

Stichworte: • 2021• BVerfGE• EuGH• Kakoures, J.

Schura Hamburg -d, PB04/2021, S.27a dok Landesrabbiner besucht Centrum-Moschee. Der Landesrabbiner und stellvertretender Vorsitzender des Interreligiösen Forum Hamburg Shlomo Bistritzky stattete der Centrum-Moschee in St. Georg einen Besuch ab und wurde dort vom SCHURA-Co.-Vorsitzenden Fatih Yildiz sowie Mitgliedern des Gemeindevorstandes und Imamen verschiedener Hamburger Moscheen empfangen. Dieser Besuch geschah als Zeichen der Solidarität zwischen der jüdischen und der islamischen Religionsgemeinschaft angesichts einer Zunahme von Antisemitismus wie auch Islamfeindlichkeit in der Gesellschaft.

Stichworte: • 2|QUELLEN N• Hamburg• Islam• Jüdische Religionsgemeinschaft• Schneider, Christiane

Martin Fochler -d, PB04/2021, S.27b neu: Coronapandemie „Reaktionen auf eine globale Krise – Kritische Analyse und Möglichkeiten“. Textheft zu einer digitalen Veranstaltungsreihe des Kurt-Eisner-Vereins - RLS. Bayern. Erschienen als Ausgabe Nr. 41 der Studienreihe „Zivilgesellschaftliche Bewegungen institutionalisierte Politik“.

Stichworte: • Bayern• Fochler, Martin• Pandemie

Christoph Cornides, Martin Fochler, PB04/2021, S.27c Beilage China-Rezensionen in Planung – Bitte um Vorschläge. Innere Verhältnisse der Volksrepublik China und außenpolitischen Absichten von Partei, Staat und Wirtschaft sind Gegenstand einer breiten Diskussion geworden. Um die Sichtung dieses weiten Feldes durchaus widersprüchlicher Texte zu erleichtern, planen die Politischen Berichte (Bereich Diskussion Dokumentation) und der Kurs Internationales der Linken Schule eine Sonderbeilagen, in der Lektüreberichte zum Thema gesammelt werden.

Stichworte: • China• Cornides, Christoph• Fochler, Martin• Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

Martin Fochler, PB04/2021, S.27d www.linkekritik.de Archiv. Technische Mitteilung. neu: Im Bereich Volltextsuche ist jetzt auch die auf einzelnen Jahrgänge eingegrenzte Suche möglich. Siehe: http://www.linkekritik.de/index.php?id=583 KLICK Einzelne Jahrgänge oder direkt: http://www.linkekritik.de/index.php?id=2830

Stichworte: • 2021• Fochler, Martin

Vorstand, PB04/2021, S.28 Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation am 26. Juni 2021. Siehe dazu auch die Verweise auf weitere Dokumente im Zusammenhang (Links im Dokument).

Stichworte: • Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

Christoph Cornides, Brigitte Wolf, PB04/2021, S.29 Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation in Kooperation mit der Linken-Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – soziale Befreiung am 27. Juni 2021. Siehe dazu auch die Verweise auf weitere Dokumente im Zusammenhang (Links im Dokument).

Stichworte: • 2021• Cornides, Christoph• LINKEN-ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung• Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation• Wolf, Brigitte

Rolf Gehring, PB04/2021, S.30a Kalenderblatt: 1. Juli 1925 Deutsches Reich.Berufliche Erkrankungen werden Versicherungsfall. Arbeitsunfälle, ein frühzeitiger Verschleiß und Krankheit gehören seit jeher zum Lebensalltag. In der sich rasch ausbreitenden Industrialisierung, die Dampf, große Maschinerie, bald auch chemische Stoffe in großem Maßstab einsetzt, werden die gleichen Begleiterscheinungen achselzuckend zur Kenntnis genommen. Niemand erhält im Falle einer Berufskrankheit Unterstützung, keiner wird entschädigt. Prävention ist in den Betrieben kein Thema, Ausnahmen finden sich zuerst dort, wo staatliche Fabrikinspektionen eingesetzt werden, um öffentlich skandalisierte Missstände zu untersuchen.

Stichworte: • Gehring, Rolf

Matthias Paykowski, PB04/2021, S.30b Kalenderblatt. ILO die Übereinkunft zur Entschädigung von Berufskrankheiten. Am 10. Juni 1925 nimmt die 1919 gegründete Internationale Arbeitsorganisation ILO die Übereinkunft C018 zur Entschädigung von Berufskrankheiten an und schlägt sie den Mitgliedsstaaten zur Ratifizierung vor

Stichworte: • 2021• ILO Internationale Arbeitsorganisation• Paykowksi, Matthias

Rudi Arendt, PB04/2021, S.31a Kalenderblatt: „Berufskrankheit” – ein Begriff wird geprägt. 1912 beschreibt in „Die Berufskrankheiten der Buchdrucker“ Dr. Raphael Silberstein, Hygienearzt und Mitglied des „Vereins sozialistischer Ärzte“, die Veränderungen von der Handpresse zur Rotationsmaschine, vom Handsatz zum Maschinensatz und die dadurch bedingten Krankheiten. Durch ihr Wirken prägt die Schrift einen weitgefassten Begriff von beruflichen Krankheitsursachen.

Stichworte: • Arendt, Rudi

Eva Detscher, PB04/2021, S.31b Kalenderblatt: Schornsteinfegerkrebs. Kleine Kinder wurden als Lehrlinge an Schornsteinfeger verkauft und mussten die engen Schornsteine reinigen. Durch den Ruß bekamen viele von ihnen Krebs. 1755 legte Percivall Pott, ein Arzt in London, einen Bericht vor über diesen Zusammenhang. Es entstand gesellschaftlicher und politischer Druck. 1788 verabschiedete das Parlament ein Gesetz zur besseren Regelung des Schornsteinfegerwesens und seiner Lehrlinge.

Stichworte: • Detscher, Eva

Wolfgang Freye, Brigitte Wolf, PB04/2021, S.32a Einladung zur Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung – Bundesarbeitsgemeinschaft Der Linken. Im Rahmen der „Herbstschule“ findet auch wieder eine Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung statt. Dazu laden wir alle Mitglieder und alle Interessierten herzlich ein. Sie ist am Freitag, 15. Oktober 2021, 18 Uhr in der Jugendherberge Erfurt, Hochheimer Str. 12 in Erfurt.

Stichworte: • Freye, Wolfgang• Wolf, Brigitte

Christoph Cornides, Eva Detscher, Michael Juretzek, Rosemarie Steffen, PB04/2021, S.32b Einladung zur ArGe-Herbstschule vom 14. bis 16. Oktober 2021: „Identitäre, nationalistische, völkische Bewegungen und Parteien in Europa – Gegen EU, europäische Integration und internationale Kooperation. Welche Kräfte stehen dagegen?“. Fortentwicklung unseres Bestrebens, den Herrschaftsansprüchen rechter und rechtsextremer Politik in ihren vielfältigen Ausprägungen und mannifaltigen Zielen entgegentreten zu können.

Stichworte: • Cornides, Christoph• Detscher, Eva• Juretzek, Michael• Steffens, Rosemarie