redaktion, PB06/2021, S.01 Politische Berichte Nr. 6, Dezember 2021 – Liste der Beiträge (html).

Stichworte: • 2021• PB-Redaktion

Rolf Gehring, Brüssel., PB06/2021, S.02 EU-Kommissionsprogramm 2022. Das am 19. Oktober veröffentliche Arbeitsprogramm der europäischen Kommission für das Jahr 2022 umfasst eher eine plakative Aneinanderreihung von Absichten. Dennoch ist in den Schwerpunktsetzungen und den gewählten Formulierungen einiges wahrnehmbar, an das positiv angeknüpft werden kann.

Stichworte: • Europäische Kommission• Gehring, Rolf

Martin Fochler, München. , PB06/2021, S.02 Nato-Vertrag, Artikel 4, 5 und 10. Lukaschenkos Missbrauch menschlicher Not zu politischen Winkelzügen kann durch die Sanktionierung der eingespannten Fluggesellschaften unterbunden werden und ist kein Grund für Beistandsverpflichtungen der Nato.

Stichworte: • 2021• Fochler, Martin• Lettland• Litauen• Nato• Polen• Weißrussland

Alfred Küstler, Stuttgart, PB06/2021, S.02 Schweiz: Corona-Politik bestätigt, Beifall für die Pflege und Nein zum Auslosen von Richtern. Am 27 November war der vierte Abstimmungssonntag 2021 in der Schweiz. Bei einer für die Schweiz sehr hohen Stimmbeteiligung von fast 66% sagten 62 Prozent Ja zum Covid-19-Gesetz. Die zweite Initiative „für eine starke Pflege“ wurde mit 61 Prozent angenommen. Die dritte Abstimmung sollte ein neues Wahlverfahren für die Bundesrichter etablieren und ist gescheitert.

Stichworte: • Küstler, Alfred• Recht• Schweiz

Martin Fochler, München., PB06/2021, S.03 Die Impfquote ist zur niedrig. Und jetzt.

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| 03-impfquote-fochler-1.html | 10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html | 13b-corona-bremen-witte-1.html | 25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html

Um Freiheiten bei der Lebensgestaltung zurückzugewinnen, entsteht auf breitester gesellschaftlicher Basis ein Interesse an erhöhtem Kontrolldruck, wobei alle Ebenen gesellschaftlicher Organisation einbezogen sind, wer auch immer was auch immer veranstaltet, gerät in eine Kontrollfunktion: Fehlender Impfnachweis => Ausschluss. In diesem Dilemma ist eine gesetzliche Regelung der Impfverpflichtung unter diesen Umständen unentbehrlich.

Stichworte: • Deutschland• Fochler, Martin• Pandemie

Länderberichte, div. Aut.. s.u. PB06/2021, S.04 Regierungsbildung – Stimmen aus Nachbarländern. 01 El Pais, Spanien: Klare Botschaft an Europa Claus Seitz, San Sebastián. 02 Großbritannien: Gute Stimmung für Scholz. Linda Clarke, London. 03 Le Monde, Frankreich: „historisch“!Matthias Paykowski, Karlsruhe. 04 Erste Reaktionen in Polen: Schlechter Beginn Jakub Kus, Warschau. 05 NRC Handelsblad, Belgien: Große Ambitionen, große Enttäuschungen, Rolf Gehring, Brüssel.06 Neue Zürcher Zeitung, Schweiz: Der Koalitionsvertrag überzeugt nicht. Alfred Küstler, Stuttgart.

Stichworte: • 2021• Belgien• Clarke, Linda• Frankreich• Gehring, Rolf• Großbritannien• Kus, Jakub A. • Küstler, Alfred• Paykowksi, Matthias• Polen

Claus Seitz, San Sebastián, PB06/2021, S.06 Spanien: Halbzeit für linke Minderheitsregierung!. 01 Nationalistische baskische Linke: Entschuldigung bei ETA-Opfern

Stichworte: • ESP_Podemos• Seitz, Claus• Spanien

Von Rolf Gehring, Brüssel , PB06/2021, S.07 Sozial- und Arbeitsrecht in der Rechtsprechung europäischer Gerichte. Die Hans-Böckler-Stiftung und der Europäische Gewerkschaftsbund dokumentieren regelmäßig die Rechtsprechung des EuGHs, des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrecht (EGMR) und nationaler Gerichte mit Schwerpunkt Arbeits- und Sozialrecht.

Stichworte: • EGB• EGMR• EuGH• Gehring, Rolf

Alfred Küstler, Stuttgart, PB06/2021, S.08 Beziehungen Schweiz-EU auf keinem guten Weg. Uneinheitliche Meinung bei den Parteien + EU: verhärtet?

Stichworte: • Europa-EU• Küstler, Alfred• Schweiz

dok: Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen, PB06/2021, S.10 Aktionen / Initiativen. Thema: Impfpflicht .

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01 Benjamin-Immanuel Hoff, Alexander Fischer, Susanne Hennig-Wellsow:* „Notwendige Ultima Ratio Impfpflicht.“ 02 Definition: Was heißt Impfpflicht ? 03 Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina. Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen – sofort! 04 Ethikrat: Prüfung einer Impfpflicht für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung: 05 Verdi-Vorsitzender Frank Werneke zur Diskussion über eine Impfpflicht für bestimmte Beschäftigtengruppen. 06 Grundrechtekomitee: Tretet lieber nach oben! Für einen solidarischen Umgang – auch mit ungeimpften Personen. 07 Ärzte ohne Grenzen: Aufhebung des Patentschutzes. 08 Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) unterstützt AWO-Empfehlungen zum Gesundheitsschutz Geflüchteter in Sammelunterkünften.

Stichworte: • Jannoff, Thorsten• Pandemie

Karl-Helmut Lechner, Norderstedt, PB06/2021, S.12 „Vertrag der Freundschaft“. Nach den Staatsverträgen in Hamburg, Bremen und Rheinland-Pfalz unterzeichnete die Alevitische Gemeinde Deutschland einen weiteren Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein.

Stichworte: • Lechner, Karl-Helmut • Schleswig-Holstein

Bruno Rocker, Berlin. , PB06/2021, S.12 IG Metall und BUND zur „Mobilitätswende“ . Die IG Metall und der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) suchen nach Anknüpfungspunkten für gemeinsame Positionen gegenüber der kommenden Bundesregierung in Sachen Mobilitätswende und haben am 22. Oktober ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht.

Stichworte: • BUND• IG Metall• Rocker, Bruno

Bruno Rocker, Berlin. , PB06/2021, S.12 Neue Vorschläge für eine „Mietensteuer“. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schlägt als Alternative zu "Enteignungen" großer Wohnkonzerne eine sogenannte Mietensteuer insbesondere für hohe Mieten vor, die alle Immobilienbesitzer über die Steuer belastet.

Stichworte: • Berlin• Rocker, Bruno

Martin Fochler, München., PB06/2021, S.13 Hochhausbau München. Stadtrat und -verwaltung arbeiten am Wandel München zur Hochhausstadt. In der Bürgerschaft macht sich Ablehnung bemerkbar. Ist das mit der Hochhausplanung verbundene Prosperitätsversprechen stichhaltig oder ist das Hochhaus von heute eher der Leerstand von morgen?

Stichworte: • Fochler, Martin• München

Johann Witte, Bremen, PB06/2021, S.13 Impfen gegen Corona in Bremen: Die öffentliche Hand als Dienstleister .

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| 03-impfquote-fochler-1.html | 10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html | 13b-corona-bremen-witte-1.html | 25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html

Die Impfquote der vollständig Geimpften in Bremen betrug am 1.12.21 80,2%, die Quote bei den Erwachsenen sogar 93 %. Welche Voraussetzungen waren vorhanden, um diese Ergebnisse zu erreichen? Welche Strategie öffentlicher Dienstleistungen zur Gesundheitsvorsorge wurde in Bremen u.a. durch Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) entwickelt?

Stichworte: • Bremen• Pandemie• Witte, Johann

Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen, PB06/2021, S.14 Chancen und Risiken von Rekommunalisierungen.

Siehe auch:

| 14-rekommunalisierung-chancen-risiken-e-d-jannoff-2.html | 16-kompol-thema-privat-oeffentlich-d-jaeckel-2.html

01 dok: Thüringen: Die Rückkehr zum Öffentlichen. Autor: Frank Kuschel 02 dok: rls-Studie: Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung. Autorin Dr. Vera Weghmann

Stichworte: • Jannoff, Thorsten• Kommunalpolitik• Kuschel, Frank

dok: Ulli Jäckel, Hamburg, PB06/2021, S.16 Kommunale Politik – Thema: privat versus öffentlich.

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01 Bündnis Klinikrettung startet neue Kampagne: Kliniken erhalten, Versorgung sichern! Göttingen. 02 Keine Privatisierung der imland-Klinik. Rendsburg. 03 Schützt unsere S-Bahn! Worum geht es? Die Berliner S-Bahn 04 Ein klares „Ja“ für die Erbpacht stadteigener Grundstücke! Bremerhaven. 05 Erbpacht in Sicht: Köln. 06 Petition: Schluss mit der Staatslobby für mehr Privatisierung: „Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ schließen!

Stichworte: • 2021• Jäckel, Ulli

Farina Kerkeš, Essen, PB06/2021, S.18 Einigung Tarifverhandlungen Länder. Nach schwierigen Verhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und Verdi wurde am Montag, den 29. November, ein Ergebnis erzielt. Bei dieser Tarifrunde ging es vor allem auch um eine Abwehr der massiven Angriffe der Länderarbeitgeber auf die Eingruppierungsregeln.

Stichworte: • Kerekeš, Farina• verdi

Bruno Rocker, Berlin, PB06/2021, S.18 Nachrichten in Sachen Betriebsverfassung, Mindestlohn, Tarifbindung …. 01 Gorillas jetzt mit Betriebsrat. 02 Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro – Wer profitiert? 03 Besser mit Tarifvertrag.

Stichworte: • Rocker, Bruno

Claus Seitz, San Sebastián, PB06/2021, S.18 Cadiz: Tarifvertrag nach 9 Tagen Streik. Ein in ganz Spanien aufsehenerregender Streik der Metallarbeiter der Provinz Cadiz (Südspanien), begleitet von Straßenschlachten, dem Einsatz von Gummigeschossen und Panzerwagen, wurde nach neun Tagen mit einem Kompromiss beendet.

Stichworte: • ESP_Podemos• Europäische Gewerkschaften• PSOE• Seitz, Claus• Spanien

Rolf Gehring, Brüssel, PB06/2021, S.19 EP verabschiedet Asbestbericht. Nach 2013 hat das Europäische Parlament nun am 20. Oktober erneut einen Bericht zu Asbest verabschiedet. Der Berichterstatter Nikolaj Villösen (The Left Group) hatte im Frühjahr 2021 einen anspruchsvollen Bericht mit weitreichenden Forderungen als Entwurf vorgelegt. 205 Änderungsanträge waren daraufhin eingegangen.

Stichworte: • EU-Kommission• EU-Parlament• Gehring, Rolf

Matthias Paykowski, Karlsruhe., PB06/2021, S.19 2021 „Jahr der Schiene“ – Veranstaltungsbericht – RLS Brüssel . Ende Oktober fand die zweite Online-Konferenz von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel, gemeinsam veranstaltet mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Prag und der Fraktion im Europaparlament The LEFT zum Thema „Schienenverkehr“ statt. Die Europäische Kommission hat das Jahr 2021 zum Jahr der Schiene erklärt und noch im Dezember 2021 soll ein Aktionsplan vorliegen.

Stichworte: • Paykowksi, Matthias• Rosa-Luxemburg-Stiftung

Rosemarie Steffens, Langen, Hessen, PB06/2021, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen.. 01 Die Angehörigen der rassistischen Morde in Hanau werden erstmals öffentlich angehört. 02 Erika Steinbach, Desiderius-Erasmus-Stiftung, zitiert den Koal 03 Vorsicht, völkische Bildung! 04 Autor*innen gegen Rechts fordern klare Positionierung der Buchmesse gegen rechte Verlage. 05 dok Solidaritätserklärung:

Stichworte: • AfD• Desiderius Erasmus-Stiftung• Steffens, Rosemarie

Christiane Schneider, Hamburg, PB06/2021, S.21 „Tagebuch der Gefühle“ – ein spannendes Projekt aus Halle. Am 21. Oktober hat die Stiftung Auschwitz-Komitee den mit insgesamt 5 000 Euro dotierten Hans-Frankenthal-Preis vergeben. Der Preis ging in diesem Jahr zu gleichen Teilen an die Projekte „Ort der Verbundenheit“ (Gedenkstätte Neuengamme), „Zwei Geschichtsreisen nach Serbien und Griechenland zur Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit“ (present:history, Wien) und „Tagebuch der Gefühle“ (Halle/Saale).

Stichworte: • Halle• Schneider, Christiane

Gerd Wiegel, Berlin, PB06/2021, S.22 Verlierer mit Stammwählern – Die AfD nach der Bundestagswahl. Die AfD gehört zu den Wahlverlierern der Bundestagswahl 2021, konnte sich gleichzeitig mit einem zweistelligen Ergebnis zum zweiten Mal in Folge im Bundestag verankern und ist in Ostdeutschland unangefochten Volkspartei, mit zwei ersten Plätzen in Sachsen und Thüringen.

Stichworte: • AfD• Sachsen• Thüringen• Wiegel, Gerd

Rosemarie Steffens, Langen, PB06/2021, S.24 Ausstellungsprojekt „Offener Prozess“ – Ein Beitrag zum Verlernen von Diskriminierung. Anlass des Ausstellungs- und Theaterprojektes „Offener Prozess“ war die Forderung der Angehörigen der neun Opfer nach restloser Aufklärung am Ende des NSU-Prozesses und der 10. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU am 4.11.2021. Die Wanderausstellung, begleitet von zahlreichen Theateraufführungen, wird in insgesamt 18 Städten gezeigt.

Stichworte: • Steffens, Rosemarie

Dokumentation. von Karl-Helmut Lechner, PB06/2021, S.25 Nüchtern und pragmatisch: Religionsgemeinschaften nehmen Stellung zur Pandemie.

Siehe auch:

| 03-impfquote-fochler-1.html | 10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html | 13b-corona-bremen-witte-1.html | 25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html

01 Eine Sonderbotschaft des Dalai Lama zur Corona-Pandemie vom 30. März 2020: 02 Am 31. Oktober 2021 äußerte sich der Dalai Lama erneut: 03 Rabbiner Julian-Chaim Soussan ruft am 24. November 2021 zu Corona-Impfungen und zum Boostern auf: 04 Der Zentralrat der Muslime fordert Gläubige am 31. Juli 2021 zum Impfen auf: „Aus Impf-Lethargie holen“. 05 Der Bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm schreibt am 27. November 2021 auf Facebook: 06 Prof. Dr. Jürgen Moltmann, Autor des bekannten Buches „Theologie der Hoffnung“, gibt 2020 auf der Internetseite der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) einen hoffnungstheologischen Impuls gegen die Pandemie: 07 Der Ständige Rat der Katholischen Deutschen Bischofskonferenz ruft am 22. November 2021 zum Impfen auf: „Verpflichtung aus Solidarität und Nächstenliebe“.

Stichworte: • EKD• Islam• Jüdische Religionsgemeinschaft• Katholische• Kirche/Religion• Lechner, Karl-Helmut

Dr. Harald Pätzolt,, PB06/2021, S.27 Die Ziele der Linken in Mecklenburg-Vorpommern 2021 – unrealistisch und verfehlt. Die Linke hat ihre Ziele in Mecklenburg-Vorpommern bei den Wahlen zum Land- und Bundestag 2021 nur teilweise erreicht. Das Ziel eines Regierungswechsels ist in greifbare Nähe gerückt, der Politikwechsel stünde dann als nächste Aufgabe. Die Ergebnisse haben sich im Vergleich zu den letzten Wahlen stark verschlechtert.

Stichworte: • DIE LINKE• LV Mecklenburg Vorpommern• Mecklenburg Vorpommern• Pätzolt, Harald

Redaktion, PB06/2021, S.27 Termine. 01 Ausgaben der Politischen Berichte im Jahr 2022: 02 Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation Jahrestagung am 23./24 April in Mannheim geplant. 03 Terminverschiebung ArGe: 04 www.linkekritik.de Archivarbeiten

Stichworte: • PB-Redaktion

Cem Sey, Berlin, PB06/2021, S.28 Der Krieg in Afghanistan ist noch nicht zu Ende. Afghanistan ist aus dem Focus der Öffentlichkeit verschwunden. Doch trotz der irrigen Annahme, mit dem Abzug westlicher Armeen würde er enden, ist der Krieg in Afghanistan noch nicht vorbei.

Stichworte: • Afghanistan• Sey, Cem Rifat

Eva Detscher, Karlsruhe, PB06/2021, S.30 USA: Der 13. Zusatzartikel zur Verfassung tritt in Kraft – Sklavenhaltung wird Unrecht.

Siehe auch:

| 30a-kbl-usa-1865-sklavenhaltung-unrecht-detscher-3.html | 30b-kbl-usa-1865-1865-amistad-urteil-detscher-3.html

01 dok: Wortlaut 13. Zusatzartikel 02 dok: Die Internationale an Abraham Lincoln, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika – Geschrieben zwischen dem 22. und 29. Nov. 1864.

Stichworte: • Detscher, Eva• USA

Eva Detscher, Karlsruhe. , PB06/2021, S.30 Amistad: ein wegweisendes Gerichtsverfahren .

Siehe auch:

| 30a-kbl-usa-1865-sklavenhaltung-unrecht-detscher-3.html | 30b-kbl-usa-1865-1865-amistad-urteil-detscher-3.html

Nach zweimonatiger Irrfahrt zwischen Havanna (Kuba) und Long Island (USA) wurde das unter spanischer Flagge fahrende Schiff „Amistad“ im August 1839 von der US-Navy aufgebracht und seine Besatzung wegen Mord, Meuterei und Piraterie in New Haven, Connecticut, vor Gericht gestellt – es sollte eines der wegweisenden Gerichtsverfahren in der US-Geschichte werden.

Stichworte: • Detscher, Eva• Kuba• USA

Edda Lechner, Norderstedt, PB06/2021, S.32 Neuer Begriff — neue Strategie: Vom „Asien-Pazifik“ zum „Indo-Pazifik“. Im Zeitalter der Globalisierung wurde 1989 von der westlichen Welt der Begriff des „Asien-Pazifik“ geprägt, der für das Interesse an der Region von Asien bis zum Pazifischen Ozean stand.

Stichworte: • Lechner, Edda • Pazifik