Martin Fochler,PB05/2021,02Maritim abrüsten!Aus Anlass des Atom-U-Bootdeals und der Gründung des AUKUS-Bündnis.
Stichworte: 2021 • Australien • China • Frieden|Krieg • Großbritannien • USA
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Jörg Detjen-d,PB05/2021,02Wir protestieren gegen türkische Geiselpolitik.Köln, den 28. September 2021: Berivan Aymaz, MdL, Anke Brunn, Ministerin a.D, Jörg Detjen, MdR, Günter Wallraff, Schriftsteller, Stimme der Solidarität e.V. Hamide Akbayir darf nicht aus der Türkei ausreisen. Wir protestieren gegen die türkische Geiselpolitik!
Stichworte: 2021 • Kurdische Vereine BRD • Türkei
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Alfred Küstler-d,PB05/2021,03Die Wahlen am 26. September und Folgen für die Linke: Dokumentation von ersten Stellungnahmen.1 Dok 1: Horst Kahrs, RLS: Bundestagswahl – erste Analyse und Deutungen | 2 DOK 2: DGB, 6.10.: Gewerkschaftliche Kernforderungen nach der Bundestagswahl 2021 | 3 Dok 3: Linke, 3.10.: Zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021: Beschluss des Parteivorstands vom 3. Oktober 2021 | 4 Dok 4: Horst Kahrs, RLS: Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Der Wahlausgang – erste Analyse und Deutungen | 5 Schaubilder zum Ergebnis Berlin.
Stichworte: Cornides, Christoph • Kahrs, Horst • Küstler, Alfred • 2021 • DGB
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Rolf Gehring, Christoph Cornides,PB05/2021,08„Next Generation EU“– Finanzierung und Wirtschaftssteuerung.Zu der Mittelbeschaffung und Vorstellungen zur Veränderung und Erweiterung des EU-Krisenbewältigungsprogramm Next Generation (NGEU).
Stichworte: Cornides, Christoph • Gehring, Rolf • EU-Kommission • EU-Parlament
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Jiří Šteg,PB05/2021,09Profitiert die Tschechische Republik von der EU?Bis zu einem gewissen Grad hat es die Tschechische Republik versäumt, die vielfältigen Vorteile zu nutzen, die sich aus ihrer Teilhabe an den globalen Prozessen ergeben und entsprechend keine Verteidigungs- und Regulierungsmechanismen aufgebaut.
Stichworte: Steg, Jiří • EU • Tschechien
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Thosten Jannoff-d,PB05/2021,10Aktionen / Initiativen. Thema: Afghanistan-Interventionspolitik gescheitert.horsten Jannoff. Zu der gescheiterten Interventionspolitik in Afghanistan gibt es eine Vielzahl ähnlicher Äußerungen aus der Friedensbewegung und der Zivilgesellschaft. Wir beschränken wir uns auf eine Stellungnahme der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung (IPPNW), die über ein politisches Statement hinaus interessante Hintergrundinformationen liefert.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2021 • Afghanistan • Frieden|Krieg • IPPNW
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Jörg Detjen-d,PB05/2021,12Hozan Cane ist frei.Die kurdische Sängerin Hozan Cane ist aus türkischer Haft entlassen worden und wieder in Deutschland.
Stichworte: Detjen, Jörg • Köln • Kurdische Vereine BRD • Türkei
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Thorsten Jannoff-d,PB05/2021,12Thüringen: Haushaltsentwurf gute Voraussetzung für Gespräche.Mit dem Entwurf für den Haushalt 2022 sichert das Kabinett trotz der enormen finanziellen Auswirkung durch die Pandemie die Entscheidungen der R2G-Koalition und führt sie fort.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • Thüringen-Regierung
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Martin Fochler-d,PB05/2021,12IAA München hinterlässt tiefe Verbitterung.Offener Brief, Mobilitätswende Camp München. (Gekürzt, vollständig bei: https://bn-muenchen.de/offener-brief-iaa/)
Stichworte: Fochler, Martin • 2021 • Mobilität • München
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Stefan Söhngen, Stella Wasenitz,PB05/2021,13Für die Zukunft lernen: Linke Politik im Katastrophenschutz.Wenn man wissenschaftlichen Prognosen folgt, verdeutlicht sich selbst bei unterschiedlichen Prognosen das Bild, dass uns diese noch außergewöhnlichen Ereignisse mit zunehmender Erderwärmung immer häufiger ereilen werden. Umso dringender wird eine klare politische Haltung, wie mit solchen Katastrophen umzugehen ist.
Stichworte: Söhngen, Stefan • Wasenitz, Stella • 2021 • Katastrophenschutz
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Mirko Schultze,PB05/2021,14Katastrophenschutz in Sachsen.Aktueller Stand und Forderungen der Linken.
Stichworte: Schultze, Mirko • 2021 • Katastrophenschutz • Sachsen
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Ulli Jäckel Hamburg,PB05/2021,16Kommunale Politik in Sachen Katastrophenschutzsiehe auch:13-linke-politik-katastrophenschutz-soengen-waselitz_2.html|14-katastrophenschutz-sachsen-schultze_2.html|16-kommunale-politik-katastrophenschutz-d-jaeckel_2.html| , Hochwasserkatastrophe: Regionalrat muss handeln! Köln, 22.7.2021Wiederaufbau der Region Ahrtal: Ahrweiler/ Mackenbach: Die Linke Rheinland-PfalzNetzausfall während Flutkatastrophe: Linke fordert lückenlose Aufklärung. Düsseldorf.Flutopfern jetzt schnell und unbürokratisch helfen – Für die Zukunft braucht es eine Elementarschäden-Pflichtversicherung! Die Linke Sächsische Schweiz – OsterzgebirgeForderungen für kommunalen Klimaschutz: Mainz.Nach dieser Katastrophe dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen
Stichworte: 2021
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Ulli Jäckel-d,PB05/2021,16Kommunale Politik in Sachen Katastrophenschutz.01 Hochwasserkatastrophe: Regionalrat muss handeln! Köln | 02 Wiederaufbau der Region Ahrtal: Ahrweiler/ Mackenbach | 03 Netzausfall während Flutkatastrophe: Linke fordert lückenlose Aufklärung. Düsseldorf. | 04 Flutopfern jetzt schnell und unbürokratisch helfen – Für die Zukunft braucht es eine Elementarschäden-Pflichtversicherung! Die Linke Sächsische Schweiz – Osterzgebirge | 05 Forderungen für kommunalen Klimaschutz: Mainz. | 06 Die Linke zur Unwetterkatastrophe (…)
Stichworte: Jäckel, Ulli • 2021 • Katastrophenschutz
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Bruno Rocker,PB05/2021,18Gewerkschaft versus Gewerkschaft.Kann die Kooperationsvereinbarung von Verdi mit der Ärzte-Gewerkschaft „Marburger Bund“, der sichert dass die Tarifverträge beider Gewerkschaften fortgelten und Tarifkollisionen vermieden werden, ein Vorbild auch für GDL und EVG sein?
Stichworte: Rocker, Bruno • GDL
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Bruno Rocker,PB05/2021,18„Unteilbar – Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft“.An der Großdemonstration des Aktionsbündnisses nahmen am 4. September in Berlin nach Angaben der Veranstalter wohl dreißigtausend, nach Angaben der Polizei zehntausend Menschen teil.
Stichworte: Rocker, Bruno • Berlin
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Rolf Gehring-d,PB05/2021,18Die „Ley Rider“ erfüllt nicht die Erwartungen.01 dok Nur durchwachsene Fortschritte für Plattformarbeiter in Spanien | 02 dok Einkommen als Plattformarbeiter nur selten sozialversichert | 03 dok EU-Parlament fordert gerechte Arbeitsbedingungen auf Online-Plattformen.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2021 • EU-Parlament • Spanien
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Edda u. Helmut Lechner,PB05/2021,19Corona im Pazifik – Seeleute zwischen Hamburg und Kiribati.Etwa 210 Seeleute aus Kiribati, die durch die Corona-Pandemie in verschiedenen Häfen der Welt festgehalten wurden und schließlich 2020 in Hamburg in Quarantäne gehen durften, konnten inzwischen in ihre pazifische Heimat zurückkehren. Aber die Rückkehr auf ihre Heimatinseln war alles andere als erfreulich: es wartete auf sie weder eine gesundheitliche Fürsorge noch die menschliche Wertschätzung von Seiten ihrer Regierung.
Stichworte: Lechner, Edda • Lechner, Karl-Helmut • 2021 • Hamburg • Pandemie • Pazifik
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Rosemarie Steffens,PB05/2021,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen.01 Zu mehr als 13 Jahren Haft wegen der Aufnahme von 300 Geflüchteten wurde Domenico Lucano verurteilt. | 02 Leseempfehlung: Jüdische Frauen im Widerstand. | 03 Vor 80 Jahren – das Verbrechen von Babyn Jar. | 04 Ein Hilfseinsatz für die Flutopfer im Ahrtal dient dem rechtsextremen Magazin Compact dafür, sich im Katastrophengebiet mit seinem extra dafür gegründeten „Compact-Werk“ einzuschleusen. | 05 Leseempfehlung: Rechter Terror.
Stichworte: Steffens, Rosemarie • 2021 • AfD • FIR (Fédération Internationale des Résistants)
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Rosemarie Steffens-d,PB05/2021,21AfD-Kommentare zum Ergebnis der Bundestagswahlen: „Gekommen, um zu bleiben“.Stellungnahmen von AfD-Politikern zur Bundestagswahl.
Stichworte: Steffens, Rosemarie • AfD
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Christiane Schneider,PB05/2021,2110 Jahre Selbstenttarnung des NSU – Verweigerte Aufklärung.Bis heute ist der NSU-Komplex nicht richtig aufgeklärt. Zur Aufklärung praktisch nichts beigetragen haben die staatlichen Sicherheitsbehörden, und auch die Justiz hat sich auf den Nachweis der Beteiligung Zschäpes und der allerengsten Unterstützer beschränkt und sich der Aufhellung des NSU-Netzwerkes weitgehend verweigert.
Stichworte: Schneider, Christiane
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Michael Juretzeck,PB05/2021,22U-Parlament:Freier Zugang zu Abtreibung und umfassende Sexualerziehung.Rechte und Klerikale: „Ein Angriff auf die Menschenrechte“. Kasten: Aus dem Matic-Bericht.
Stichworte: Juretzek, Michael • 2021 • EU-Parlament
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Ralf Oberndörfer,PB05/2021,24Das Urteil von Nürnberg 1946 – Tribunal mit Langzeitwirkung.Am 1. Oktober 1946 sprach das Internationale Militärtribunal (IMT) in Nürnberg sein Urteil gegen 22 Funktionäre des NS-Regimes. Der Prozess bildet eine wesentliche Grundlage des heutigen Völkerstrafrechts, trotz der schwachen Stellung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag.
Stichworte: Oberndörfer, Ralf
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Rüdiger Lötzer,PB05/2021,26Leseempfehlung: Eckart Conze, Schatten des Kaiserreichs.Der Marburger Geschichtsprofessor Eckart Conze hat zum 150. Jahrestag der Gründung des „Deutschen Reiches“ eine geschichtspolitische Streitschrift herausgegeben. „Die Debatten über ‚Die Schlafwandler‘ und die Hohenzollern zeigen, dass der Schatten des Kaiserreiches bis in die Gegenwart reichen. Ein neuer Nationalismus taucht das vergangene Reich in ein rosiges Licht und versucht, ein kritisches Bild seiner Geschichte zu entsorgen“, heißt es im Klappentext.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger
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Bruno Rocker,PB05/2021,26„Die sortierte Gesellschaft“ Ein Lesehinweis.Dieser bereits 2018 veröffentlichte kleine Sammelband von Aufsätzen von insgesamt 19 Autoren zur Kritik sogenannter Identitätspolitik verdient vielleicht, auch aufgrund jüngster Wahlergebnisse linker Parteien, erneut Aufmerksamkeit.
Stichworte: Rocker, Bruno
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2021/pb21-05-i.pdf#page=26
Harald Pätzolt,PB05/2021,27Suchhilfen … Ein Beitrag zur Verarbeitung von Wahlergebnissen.Organisationssoziologische Suchhilfen I – Organisationssoziologische Suchhilfen II – Politikwissenschaftliche Suchhilfen I – Empirisches Schlaglicht (Fokusgruppen zur BTW, September 2020))
Stichworte: Pätzolt, Harald • 2021
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Reinhard Pohl, Edda und Karl-Helmut Lechner,PB05/2021,28Von Glückstadt in die Welt. Das neue Abschiebungsgefängnis für Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.Die drei norddeutschen Länder, die jahrelang ohne Abschiebehaftanstalt auskamen, haben jetzt eine gemeinsame Einrichtung mit 60 Plätzen geschaffen.
Stichworte: Lechner, Edda • Lechner, Karl-Helmut • Pohl, Reinhard • Hamburg • Mecklenburg Vorpommern • Schleswig-Holstein
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Pierre-Gaël Loreal,PB05/2021,30Kalenderblatt: 25. Mai 1864 Frankreich – Das Koalitions-Verbot wird aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.Während der Französischen Revolution wurden mit dem Gesetz Le Chapelier vom 14. Juni 1791 die Handwerkerzünfte, die unter dem Ancien Régime die Berufsausübung geregelt hatten, endgültig verboten und die Koalitionsfreiheit abgeschafft. Am 28. April 1864 wurde dieses Gesetz zumindest teilweise wieder aufgehoben.
Stichworte: Loreal, Pierre-Gael • Frankreich
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Matthias Paykowski,PB05/2021,32Lyon: Aufstand der Seidenweber (Canuts) 1831.Der Lyoner Weberaufstand von 1831 fand als „erste Massenerhebung des Proletariats“ große Aufmerksamkeit und wurde blutig niedergeschlagen. Dass dieser Krieg im Namen des „Liberalismus“ geführt wurde, hat tiefe Spuren in der Ablehnung des politischen Liberalismus in der aufkommenden Arbeiterbewegung hinterlassen.
Stichworte: Paykowski, Matthias • Frankreich • Lyon
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Eva Detscher,PB05/2021,32Neu erschienen: „Left Diversity zwischen Tradition und Zukunft“ .Dieser Buchempfehlung liegen zwei Präsentationen durch C. Hildebrandt sowie die Lektüre des Vorworts und der Beiträge aus Frankreich, Niederlande, Griechenland, Deutschland und Großbritannien zugrunde. Es können hier nur wenige Gesichtspunkte angesprochen werden.
Stichworte: Detscher, Eva • 2021 • Europa
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