Eva Detscher,PB02/2020,02Großbritanniens GesundheitsdienstCorona • National Health Service • steuerfinanziertes Gesundheitssystem • Geschichtliche Anhaltspunkte • Krankenversorgung für Alle Stichworte: Detscher, Eva •  2020 •  Großbritannien •  Ökologisches •  Pandemie

PB-Red,PB02/2020,02Drei TERMIN-ABSAGENJahrestagung Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation • Sommerschule 2020, Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung • Emanzipatorische Arbeitspolitik – Aktuelle Gewerkschaftspolitik Stichworte: 2020 •  Pandemie

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB02/2020,03Die Pandemie und …Verschiebung Wertmaßstäbe • Naturkatastrophe / Systemfrage • Hauptinteresse Stabilisierung • Bedeutung der Daseinsvorsorge • Wiederbelebung von Kooperationsbeziehungen • Solidarität und Zivilisierung • Grundrechte sichern • Grenzen der Justiz • Bedeutung der internationalen Institutionen • informierte Diskussion • soziale Diskriminierung Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie •  WHO

Eva Detscher,PB02/2020,06WHO oder Weltgesundheitsamt?Wie es war • Was kann die WHO und was kann sie nicht • Kritik an der WHO • Zitate Trump Stichworte: Detscher, Eva •  2020 •  Pandemie •  WHO

Thorsten Jannoff-d,PB02/2020,08Aktionen-Initiativen-Thema: HANDICAP• 01 Geflüchtete Menschen mit Behinderung vor Corona schützen – Infektionsrisiken senken - Ein Appell von Handicap International e.V • 02 Mehr Übersetzungen in Gebärdensprache • 03 Offener Brief: Coronavirus zwingt zum Handeln zum Schutz von Geflüchtete • 04 Menschenleben schützen! –Massenunterkünfte auflösen! – Wohnungen statt Lager! • 05 Wirtschaftliche Auswirkungen der Covid-19-Krise treffen Beschäftigte in Produktionsländern fatal 06 Ohnehin überlastete Beschäftigte werden wie Zitronen ausgequetscht. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  Pandemie

Jörg Detjen, Michael Weisenstein,PB02/2020,11Kölner Stadtrat beschließt 45 Millionen Euro für kommunale Hilfsmaßnahmen gegen Corona.Täglich ändert sich die weltweite gesundheitliche Bedrohung durch das Corona-Virus. Die Kölner Ratsfraktion Die Linke bemüht sich seit Beginn dieser Krise, konkrete Hilfen anzustoßen. Kölner Tafel • Haushaltssperre "light" • Kommunaler Rettungsschirm Stichworte: Detjen, Jörg •  Weisenstein, Michael •  2020 •  Köln •  Pandemie

Ulli Jäckel-d,PB02/2020,11Kommunale Politik – Thema: In Zeiten der Pandemie.Siehe auch S.12: Corona-Krise und Auswirkungen, Folgen und Folgerungen für die kommunale Ebene• 01 Für ein solidarisches Miteinander – Linke stellt Antragspaket zur Corona-Pandemie: München.• 02 Tafel nimmt Notbetrieb auf – Die Linke hilft. Mainz• 03 Grundrechte nicht leichtfertig aufgeben: Frankfurt a.M.• 04 Schaffung einer Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft Kultur und Kreativwirtschaft: Erfurt.• 05 Linke übt massive Kritik an geplantem Drohneneinsatz in Viersen• 06 Haushaltssperre völlig unangemessen! Essen.• 07 Corona-Krise gemeinsam bewältigen: Duisburg.• 08 Deutscher Städtetag fordert kommunalen Rettungsschirm – Corona-Krise führt bei Städten zu gravierenden Einnahmeverlusten. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2020 •  Pandemie

Hans Decruppe,PB02/2020,12Corona-Krise und Auswirkungen. Folgen und Folgerungen für die kommunale EbeneNeujustierung Verhältnis Privatwirtschaft/öffentlicher Sektor • Kommunale Demokratie • Verbesserung Gesundheitswesen • Kommunalwahl NRW 2020 Stichworte: Decruppe, Hans •  2020 •  DIE LINKE •  NRW •  Pandemie

Sabine Skubsch-e, Doris Achelwilm-d, Cornelia Möhring-d,PB02/2020,14Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – Was zeigt sich, was bleibt unsichtbar, und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?Geschlechtsspezifische Lohnunterschiede • Schutz vor Gewalt • reproduktive Selbstbestimmung • Versorgungssituation mit Ärzt*innen • Schulschließungen • Alleinerziehende • Geflüchtete Frauen • Sexarbeiterinnen • Wohnungs- und obdachlosen Frauen • Geschlechtergerechtes Entscheidungsmanagement Stichworte: Achelwilm, Doris •  Möhring, Cornelia •  Skubsch, Sabine •  2020 •  Pandemie

Rüdiger Lötzer,PB02/2020,17IG Metall: Ein guter Tarifvertrag zur Überbrückung der Corona-ZeitZusätzliche freie Tage • Aufstockung Kurzarbeitergeld • Übernahme Auszubildende Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2020 •  IG Metall •  Pandemie

Eva Detscher,PB03/2020,02Und was beim Brexit?Torys pokern hoch mit Leben der Menschen • Verhandlungen über Austrittsabkommen bis Ende Juli verlängert • "Harter" Breit wahrscheinlich Stichworte: Detscher, Eva •  2020 •  EU •  Großbritannien •  Pandemie

Achim Wahl,PB03/2020,07Das Virus und das Chaos – Brasilien unter Präsident BolsonaroBolsonaros Anhänger betreiben Wiederbelebung der Militärdiktatur • Allianz zwischen Finanzkapital, Militär und Neofaschisten • Linker Widerstand bemüht sich um übergreifende Bewegung Stichworte: Wahl, Achim •  2020 •  Brasilien •  Pandemie

Thorsten Jannoff-d,PB03/2020,08Aktionen-Initiativen. Thema : Corona und die Bürgerrechte01 Verbote- Hamburg – Abwertung von Grundrechten nrw | 02 Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte: Rationalität in Zeiten der Unsicherheit | 03 Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. – Demokratie- und Grundrechteabbau in der Corona-Krise beenden! | 04 Interventionistische Linke: Abstand halten zu Hygiene-Demos | 05 Humanistische Union: Grundrechte gehören nicht in Quarantäne, auch nicht Datenschutz in der Pandemie! Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  Humanistische Union •  Interventionistische Linke •  Pandemie •  vdää •  VDJ

Thorsten Jannoff,PB03/2020,10NRW Kommunalwahl wird voraussichtlich nicht verschobenAufstellungsfrist wird verlängert • Klagen gegen Nichtverschiebung Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  NRW •  Pandemie

Thomas Trüper,PB03/2020,12Mannheim: Der Schirm ist löchrigSteigerung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft • Übernahme der Gewerbesteuerausfälle • Hohe Verluste für das kommunale Krankenhaus • Nettoneuverschuldungsverbot ist angezählt. Stichworte: Trüper, Thomas •  2020 •  Mannheim •  Pandemie

Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2020 •  Berlin •  Hannover •  Hessen •  Karlsruhe •  Pandemie •  Potsdam •  Schleswig-Holstein •  Schwerin

Wolfgang Gehring, Rolf Gehring,PB03/2020,16Minister Heil wird beim Anspruch auf Homeoffice konkret – und stiftet VerwirrungHomeoffice, Telearbeit, Heimarbeit: Die Begrifflichkeiten • Arbeit im Homeoffice – Probleme bei der praktischen Umsetzung • Arbeitsorganisation und Kooperation • Tarifvertrag zum Mobilen Arbeiten – für die Beschäftigten der niedersächsischen Metallindustrie von 2018 Stichworte: Gehring, Rolf •  Gehring, Wolfgang •  2020 •  IG Metall •  Pandemie

Florian Vollert,PB03/2020,17Fleischwerke im FokusSchlechte Arbeitsbedingungen als Teil des Systems • Verbot von Werksverträgen und Leiharbeit Stichworte: Vollert, Florian •  2020 •  Pandemie

ArGe,PB03/2020,25ArGe-Sommerschule 2020 (13.8. bis 15.8.2020) muss ausfallen – Was geht trotzdem?Telefon- oder Videokonferenz zur Besprechung der laufenden Projekte Stichworte: 2020 •  Pandemie •  xxx-Mitteilungen

PB-Werkstattgespräch S.26-28,PB03/2020,26Brauchen wir eine Reservegesellschaft ?Corona-Krise: Eine nicht so neue Fragestellung wird akut -28.4.2020. Dr. Harald Pätzolt, Berlin harald.paetzolt@linksfraktion.de | Mehr Reserven für arbeitende Menschen! 12.5.2020, – Rüdiger Lötzer, Berlin, ruediger@loetzer.com | Die Kommunen brauchen Reserven – drückende Altschulden abbauen. 16.5.2020, Gabi Giesecke, Essen, g.giesecke@web.de | Personal und Naturreserven auf dem flachen Land ? – 22.5.2020. Johannes Müllerschön, Offenau johmuellerschoen@nexgo.de | Reserve hat Ruh‘? 27.5.2020, Martin Fochler, München, fochlermuenchen@gmail.com | Recht auf Energie und Mobilität für Alle. 29.5.202, Manuela Kropp, manuela.kropp@rosalux.org | Wie können Zeit und Arbeit gerecht verteilt werden? 7.6.2020, Sabine Skubsch, Karlsruhe sabine.skubsch@viacanale.de | Arbeitszeitsouveränität zählt. 8.6.2020, bruno Rocker . Berlin info@b-rocker.de Stichworte: Fochler, Martin •  Giesecke, Gabriele •  Kropp, Manuela •  Lötzer, Rüdiger •  Müllerschön, Johannes •  Pätzolt, Harald •  Rocker, Bruno •  Skubsch, Sabine •  2020 •  Pandemie

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2020,03Demokratie im RisikoCovid-19 hat sich festgesetzt • Von Regeln und Entscheidungsgrundlagen • Die Gefahren der Ermächtigung und der Kult des Befürchtens • Stichwort „Verhältnismäßigkeit“ • Öffentliche Dienste in Quarantäne-Zeiten • Was kann die kritische Öffentlichkeit tun? • Pandemie bekämpfen – national oder international? Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie

Claus Seitz,PB04/2020,07Spanien: „Niemanden zurücklassen“ – „Sozialer Schutzschild“ gegen die Folgen der Covid-19-KriseAm 3. Juli hat Spanien als erstes der EU-Mitgliedsländer den Antrag auf 20 Milliarden Euro aus dem Programm SURE (Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen) gestellt. BIP im Vorjahresvergleich um 22,1 % eingestürzt.Tourismus macht der 12,3 % des spanischen BIP aus. Stichworte: Seitz, Claus •  2020 •  Pandemie •  Spanien

Thorsten Jannoff-d,PB04/2020,10Tafeln erleben neue Form der NotPandemie stellt 60 000 Tafel-Aktiven vor große Herausforderungen • 80 von bundesweit 949 Tafeln sind noch geschlossen Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  6|NGOs-Stiftungen-Vereine-BRD •  Deutschland •  Pandemie

Florian Vollert,PB04/2020,16Fleischindustrie: Jetzt nachlegen!Die aktuelle Situation – Ausbeutung als Standard – Eckpunkteprogramm des Hubertus Heil – DGB-Projekt „Faire Mobilität“ – Fleischlobby droht Abzug der Produktion aus Deutschland – Eckpunkte müssen ohne eine weitere Verwässerung zum Gesetz werden. Stichworte: Vollert, Florian •  2020 •  Pandemie •  Werkverträge

Alfred Küstler,PB05/2020,02Konjunktur und Arbeitsmarkt – große Unsicherheit bei den Experten.ifo Konjunkturprognose Herbst 2020 • Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsmarktbericht September • Institut der Deutschen Wirtschaft (IW), Konjunkturprognose Stichworte: Küstler, Alfred •  2020 •  2|QUELLEN Z •  8|WIRTSCHAFT BRD •  Pandemie

Christoph Cornides,PB05/2020,04EU: Einigung über Corona-Hilfen und Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 – unterschiedliche Bedingungen der Umsetzung in den MitgliedsländernGrößtes Finanz- und Haushaltspaket in der Geschichte der EU • Paradigmenwechsel durch Umverteilung der Schulden • Bindung an Rechtsstaatlichkeit Stichworte: Cornides, Christoph •  2020 •  EU-Kommission •  Europa-EU •  Pandemie

Claus Seitz,PB05/2020,04Regierung stellt Plan zur Wiederbelebung der spanischen Wirtschaft voInfo: Wofür will die spanische Regierung die Fondsmittel verwenden? Stichworte: Seitz, Claus •  2020 •  Europa-EU •  Pandemie •  Spanien

Paola Giaculli,PB05/2020,06Blick auf das Reallabor Italien – hart umkämpfte Nutzung der EU-FondsKrise der Fünf-Sterne • Umstrittene Großprojekte in Infrastrukturvorhaben • Lösungen für Tourismus Stichworte: Giaculli, Paola •  2020 •  Europa-EU •  Italien •  Pandemie

Matthias Paykowsky,https/2020,07Wie Frankreich die Krise bewältigen willDOK: France Relance • Den ökologischen Wandel beschleunigen • Wirtschaft souveräner und wettbewerbsfähiger machen • Sozialer und territorialer Zusammenhalt im Dienste von Beschäftigung und Kompetenzen Stichworte: Paykowski, Matthias •  2020 •  EU-Kommission •  Europa •  Frankreich •  Pandemie

Thorsten Jannoff-d,PB05/2020,08Pandemie-Gesetze und Verordnungen [DOK].01 Die Politik schafft sich ihre Gegner selbst – Bundesvorstand der Humanistischen Union: Wie verteidigen wir das Grundgesetz gegen seine Verteidiger? 02 Vier NGOs veröffentlichen Offenen Brief 03 Pandemie und Ungleichheit: Der Normalzustand ist das Problem 04 Wieviel Lohnausfall mussten die Beschäftigten hinnehmen? 05 Kommunen müssen trotz Corona handlungsfähig bleiben. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2020 •  Pandemie

Rolf Gehring,PB05/2020,16Covid-19-Pandemie: ArbeitsschutzaspekteUntersuchung der Stiftung in Dublin • Corona in Arbeitsschutzrichtlinie aufgenommen • Informationen für die betrieblichen Akteure • Corona-Prävention im Betrieb – Handlungshilfe der IG Metall Stichworte: Gehring, Rolf •  2020 •  Europa-EU •  IG BAU •  IG Metall •  Pandemie

Vereinsmitteilungen,PB05/2020,26Präsenz und Online – wie gehen unser Verein und Kooperationspartner mit der Situation um?Terminlage Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation und Linken-ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung. Stichworte: 2020 •  arge •  Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,27Covid-19 als Herausforderung linker PolitikBegrenzte Regelverletzung als politische Strategie / Atemluft als geteiltes Gut • Wer bewertet das Covid-19 Risiko und auf welche Weise? • Die Ballung von Risiken und die Gefahr der moralischen Desintegration • Sekundäre Folgen: Vorzeichenwechsel von Freiheitsrechten zur Leistungsverpflichtung Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB05/2020,28Dok: Erhöhte Sterblichkeit durch Covid-19-ErkrankungenPressemitteilung und die dazugehörige Grafik des Statistischen Bundesamts vom 2. Oktober 2020 • Vorsichtige Schlussfolgerung Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2020 •  Pandemie

Andreas Adrians,PB05/2020,29Einwurf: Wie gefährlich ist Covid-19 wirklich?Staatstragende Medien verbreiten Angst und Schrecken • Virus ist vor allem für Alte und Kranke gefährlich • Maßnahmen in keinem Verhältnis zur Gefahr • Tiefer Eingriff in Privatsphäre • Stichworte: Adrians, Andreas •  2020 •  Pandemie

Die LINKE,PB06/2020,02Linke: Für einen solidarischen LockdownErklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 (Auszüge) Stichworte: 2020 •  DIE LINKE •  Pandemie

Verein Linke Kritik,PB06/2020,03Verein für Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation, Mitteilungen des VorstandOnline-Tagung Samstag, 21.11.2020 • Herausgeberinnen und Herausgeber sowie Redakteurinnen und Redakteure stehen über Amtszeit hinaus zur Verfügung • Haushaltsmittel für PB und Beilagen gesichert • Jahrestagung 2021 voraussichtlich am Samstag, 20. März 2021 als Online-Tagung oder „hybrid“ Stichworte: 2020 •  Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

LINKEN ArGe,PB06/2020,03LINKEN Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung teilt mitWinterschule fällt aus, Sommerschule ist ungewiss • Video/Audioberatung im Januar Stichworte: 2020 •  arge •  Pandemie

Rolf Gehring,PB06/2020,17Saisonbeschäftigung und Arbeitsmigration – DGB-Forderungen an die europäische EbeneProjektnotizenDefinition des "mobilen Arbeitnehmer" ist sperrig umfasst aber viele Beschäftigung- und Ausbeutungsformen • Maßnahmenpaket für europäische Ebene gefordert • Prioritäre Punkte sind Unterkünfte, Sozialversicherungsschutz, Vermittlungsagenturen und unklare Arbeitsvertragsparteien Stichworte: Gehring, Rolf •  2020 •  DGB •  EU-Parlament •  Pandemie

Thilo Janssen,PB06/2020,18Paradigmenwechsel – Neue Initiativen in der europäischen SozialpolitikEuropäische Säule sozialer Rechte (ESSR) - Viel Aufhebens um Nichts? • Reform der Entsenderichtlinie Schritt in die richtige Richtung • EU-Mindeststandards für Elternurlaub und Verbesserungen für Vaterschafts- und Pflegeurlaub • Investitionspolitik in der Pandemiekrise • 2021 Aktionsprogramm zur Umsetzung der ESSR • EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne ist umstritten • Europäische Arbeitslosenrückversicherung in Diskussion • "Wiederaufbau" nach Pandemie Chance auf sozialere EU Stichworte: Janssen, Thilo •  2020 •  EU-Kommission •  Pandemie

Rüdiger Lötzer,PB06/2020,19Lücken bei Prekären und WanderarbeitKorona-Krise verstärkt Probleme des Niedriglohnsektors • Sieben Millionen Minijobber ohne Anspruch auf Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld • BRD hat ILO-Konvention für Standards bei Feldarbeit nicht ratifiziert • Neue Novelle des Entsendegesetzes gilt nicht für besonders ausgebeutet Beschäftigte im Speditionswesen • EUGH-Urteil sichert ALG II für "Ausländer" deren Kinder zur Schule gehen Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2020 •  Leiharbeit •  Pandemie

Johannes Kakoures,PB06/2020,26„In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod“ – und was macht der Rechtsstaat?Zur Dogmatik der Grundrechte • Beschränkung der Beschränkung: Gesetzesvorbehalt • Die vielbeschworene Verhältnismäßigkeit • Corona-Maßnahmen • Der Schutz des Lebens steht nicht über allem – aber die Menschenwürde • Alles nur vorläufig? Stichworte: Kakoures, J. •  2020 •  Pandemie

Claus Seitz,PB01/2021,05Spanien: Mit den Hilfen aus den EU-Fonds raus aus der Krise?1 Befürchtungen und Forderungen der Gewerkschaften, 2 Wahl in Katalonien: Sozialisten stärkste Partei, aber absolute Mehrheit für Pro-Unabhängigkeitsparteien. Stichworte: Seitz, Claus •  2021 •  Katalonien •  Pandemie •  Spanien

Christiane Schneider,PB01/2021,07Die WHO nach dem Wiedereintritt der USA – Globaler Ansatz für die Pandemiebekämpfung erforderlich.Die WHO muss Unabhängigkeit zurückgewinnen • Impfstoff als „globales öffentliches Gut“ Stichworte: Schneider, Christiane •  2021 •  Pandemie •  USA •  WHO

Thorsten Jannoff-d,PB01/2021,08Aktionen – Initiativen, Thema: Impfung• 01 Für eine transparente Forschung und Entwicklung sowie faire Verteilung von Covid-19-Arzneimitteln • 02 Corona-Schutzimpfung: Position des Sozialverbands VdK Deutschland e. V. • 03 Corona-Virus: Der Paritätische lehnt eine Impfpflicht ab • 04 SoVD zur Debatte um Corona-Lockerungen für geimpfte Mensche Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2021 •  Pandemie

Ulli Jäckel-d,PB01/2021,15Kommunale Politik – Thema: Sozial WohnenSozialwohnungsquote: Dem OB fehlt das Rückgrat gegenüber der Immobilienlobby • Wohnungsneubau – Wo bleiben die Gemeindewohnungen? Dortmund • Mietsenkung statt Zahlungsaufschub – Soforthilfeprogramm für Mieter*innen starten! Offenbach • Bündnis #Mietenwahnsinn-Hessen: Frankfurt • München braucht mehr geförderten Wohnraum. München • Obdach- und Wohnungslose vor der Pandemie schützen. Hamburg Stichworte: Jäckel, Ulli •  2021 •  LaSi •  Mieten •  Pandemie

Rüdiger Lötzer,PB01/2021,17IG Metall: Tarifbewegungen in Corona-ZeitenAuslaufen und Kündiigung der Tarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie zum 31.12.2020 • Volumen der Forderungen der IGM bei 4 Prozent • In der Textil- und Bekleidungsindustrie stehen neue Tarifverträge an • IGM kündigt erste Warnstreiks an • Unverschämte Angebote der Arbeitgeber • Tarifverträge in der Eisen- und Stahlindustrie enden demnächst • Friedenspflicht für Haustarifvertrag bei Volkswagen AG Ende Januar ausgelaufen Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  IG Metall •  Pandemie

Redaktion,PB01/2021,25Hamburg: Abbruch eines G20-Prozesses wegen Corona.Prozess gegen fünf mittlerweile Volljährige wegen Teilnahme an einer Demonstration im Zuge der G20-Proteste • „Die Angeklagten leben wie unter einem Damoklesschwert“ – Interview mit Kim König von der Roten Hilfe Hamburg Stichworte: Kirsche, Gaston •  König, Kim  •  2021 •  Hamburg •  Pandemie

TERMIN,PB01/2021,27Sprockhöveler Treffen Emanzipatorische ArbeitspolitikTermin: Samstag den 17. April wg.Pandemie als Online-Veranstaltung Stichworte: Gehring, Rolf •  2021 •  Pandemie

Redaktion,PB01/2021,27Jahrestagung / Mitgliederversammlung Verein für „Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation“ am 26./27. Juni 2021Tagung in Mannheim zugleich in Präsenz und Online („hybrid“) • Tagesordnungsvorschlag für die Jahrestagung Stichworte: Cornides, Christoph •  Wolf, Brigitte •  2021 •  Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

Vereinsvorstand,PB02/2021,02Einladung zur Jahrestagung26./27. Juni 2021 in Mannheim zugleich in Präsenz und online (hybrid) Stichworte: Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation

Achim Wahl,PB02/2021,04Die Pandemie in Brasilien und eine Entscheidung des Obersten Bundesgerichts.Verschärfung der sozialen Lage • Die Prozesse gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva • Eine Wende zeichnet sich ab • Zur Situation der brasilianischen Linken Stichworte: Wahl, Achim •  Brasilien •  Pandemie

Rolf Gehring,PB02/2021,09EU-Sozialpolitik: Portugals Ratspräsidentschaft und die Säule sozialer Rechte.Schwerpunkt im Bereich der Sozialpolitik, dem Arbeitsrecht • Gestaltungsfeld für soziale Anspruchs- und Forderungsbildung • Ziele: Höhere Beschäftigungsquote, mehr Weiterbildung, Senkung der Armut • Auszug aus Portugals Programm für die Ratspräsidentschaft Stichworte: Gehring, Rolf •  EU-Kommission •  Pandemie •  Portugal

Rüdiger Lötzer,PB02/2021,18IG Metall: NRW-Tarifabschluss wird übernommen. Mehr Geld und kürzere Arbeitszeit.Hohe Teilnahme an Warnstreiks • 500 Euro „Corona-Prämie“ • „Transformationsgeld“ von 2,3% • Tarifverträge auch für dual Studierende Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  IG Metall •  Pandemie

Jürgen Fischer,PB02/2021,23Corona-Demos in München: Die Polizei sieht weitgehend tatenlos zu, die Stadtspitze duckt sich weg.Drei zeitversetzte Demonstrationen von Querdenkern • Keine Einhaltung der Auflagen • • Keine politische und inhaltliche Bewertung durch Rathaus-Koalition aus Grünen und SPD Stichworte: Fischer, Jürgen •  München •  Pandemie

Thosten Jannoff-d,PB03/2021,10Aktionen – Initiativen. Thema: Solidarisch aus der Coronakrise!01 Prekär Beschäftigte verlieren Einkommen | 02 Auswirkungen der Covid-Krise auf Arbeitsbedingungen | 03 Stellungnahme zur Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung | 04 „Sign!“-Bündnis startet Kampagne zur Patente-Aussetzung | 05 Links wirkt – wichtiger Zwischenschritt in der Coronakrise! | 06 Covid-19: Sauerstoffversorgung muss in vielen Ländern dringend verbessert werden. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2021 •  Pandemie

Jörg Detjen,PB03/2021,12Ratsfraktion kann aufsuchende Impfstrategie erwirken.Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Kölner Stadtrat am 6. Mai mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen und Gruppen die Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Coronapandemie beschlossen. Stichworte: Detjen, Jörg •  2021 •  Köln •  Pandemie

Roland Schuster,PB03/2021,12Mannheim: Neckarstadt-West und Hochstätt: Erfolgreiche Impfaktionen vor Ort.Aus Kommunalinfo Mannheim, Mai 2020… Wie in einigen anderen Städten in Deutschland wurde auch in Mannheim in der Neckarstadt-West und auf der Hochstätt ein Modellprojekt aufgesetzt. Diese Stadtteile gelten als sozial besonders benachteiligt .Noch keine Inhaltsangaben Stichworte: Schuster, Roland •  2021 •  Mannheim •  Pandemie

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2021,04Bundestagswahl im September, die Parteien und die Corona-Pandemie.Ein Überblick über die Aussagen der Wahlprogramm der Parteien, die aller Voraussicht nach in den nächsten Bundestag einziehen werden. Die Pandemie wird in all diesen Texten in Verbindung mit anderen sozialen Fragen verhandelt. Die Programmpositionen von SPD und Linken lassen die Arbeit an sozialen und demokratischen Regeln, die auch im Katastrophenfall Geltung haben, zu, sie fordern eine solche Arbeit geradezu heraus. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  AfD •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Freie Wähler •  Pandemie

Rolf Gehring,PB04/2021,08„NextGenerationEU“ (NGEU): EU-Wiederaufbaufonds.Im Rahmen der EU-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen haben die Wirtschafts- und Finanzminister im Juli die ersten nationalen Aufbau- und Resilienzpläne folgender Staaten genehmigt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Luxemburg, Österreich, Portugal. die Slowakei und Spanien. Die Mittel sollen durch konkrete Maßnahmen helfen, die pandemiebedingten Verwerfungen im ökonomischen und sozialen Leben zu korrigieren und den Wandel hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft zu bewerkstelligen. Der folgende Beitrag soll zum besseren Verständnis der Strukturen und der Verfahren zur Umsetzung dieses Programms beitragen. Stichworte: Gehring, Rolf •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Pandemie

Jakub Kus,PB04/2021,09Polens nationaler Wiederaufbauplan – viele Fragen, wenig Antworte.Der Nationale Plan für den Wiederaufbau Polens (NPP) soll die Grundlage für die polnischen Ausgaben aus dem Wiederaufbaufonds bilden. Die polnische Regierung hat den vollen Betrag an Zuschüssen und 12,1 Milliarden Euro an Darlehen beantragt. Die polnischen Selbstverwaltungen werden der Regierung eine weitreichende Zentralisierung der Mittel vor. Außerdem ist das Problem der Rechtsstaatlichkeit nicht gelöst. Stichworte: Kus, Jakub A.  •  EU-Kommission •  Pandemie •  Polen

Thorsten Jannoff-d,PB04/2021,10Aktionen-Initiative: Thema Bildung: Lehren aus der Corona-Krise ziehen.01 Bundeselternrat für Einsatz von Luftfilteranlagen – 02 Landeselternbeirat Hessen fordert mobile Luftfiltergeräte – 03 Deutsches Schulportal: Was bedeutet eine vierte Welle für das neue Schuljahr? – 04 GEW: „Politik muss dringend Lehren aus der Coronakrise ziehen!“Schließung von Wissenslücken bei Schüler*innen Rheinland-Pfalz – 05 Verdi-Jugend für Corona-Update: solidarisch durch die Pandemie – 06 Schließung von Wissenslücken bei Schüler*innen Rheinland-Pfalz Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2021 •  Pandemie •  Recht auf Ausbildung

Martin Fochler -d,PB04/2021,27neu: Coronapandemie „Reaktionen auf eine globale Krise – Kritische Analyse und Möglichkeiten“.Textheft zu einer digitalen Veranstaltungsreihe des Kurt-Eisner-Vereins - RLS. Bayern. Erschienen als Ausgabe Nr. 41 der Studienreihe „Zivilgesellschaftliche Bewegungen institutionalisierte Politik“. Stichworte: Fochler, Martin •  Bayern •  Pandemie

Edda u. Helmut Lechner,PB05/2021,19Corona im Pazifik – Seeleute zwischen Hamburg und Kiribati.Etwa 210 Seeleute aus Kiribati, die durch die Corona-Pandemie in verschiedenen Häfen der Welt festgehalten wurden und schließlich 2020 in Hamburg in Quarantäne gehen durften, konnten inzwischen in ihre pazifische Heimat zurückkehren. Aber die Rückkehr auf ihre Heimatinseln war alles andere als erfreulich: es wartete auf sie weder eine gesundheitliche Fürsorge noch die menschliche Wertschätzung von Seiten ihrer Regierung. Stichworte: Lechner, Edda  •  Lechner, Karl-Helmut  •  2021 •  Hamburg •  Pandemie •  Pazifik

Martin Fochler, München,PB06/2021,03Die Impfquote ist zur niedrig. Und jetzt?Siehe auch:|03-impfquote-fochler-1.html|10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html|13b-corona-bremen-witte-1.html|25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html Um Freiheiten bei der Lebensgestaltung zurückzugewinnen, entsteht auf breitester gesellschaftlicher Basis ein Interesse an erhöhtem Kontrolldruck, wobei alle Ebenen gesellschaftlicher Organisation einbezogen sind, wer auch immer was auch immer veranstaltet, gerät in eine Kontrollfunktion: Fehlender Impfnachweis =>Ausschluss. In diesem Dilemma ist eine gesetzliche Regelung der Impfverpflichtung unter diesen Umständen unentbehrlich. Stichworte: Fochler, Martin •  Deutschland •  Pandemie

dok: Thorsten Jannoff, Gelsenkirchen,PB06/2021,10Aktionen / Initiativen. Thema: Impfpflicht .Siehe auch:|03-impfquote-fochler-1.html|10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html|13b-corona-bremen-witte-1.html|25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.html01Benjamin-Immanuel Hoff, Alexander Fischer, Susanne Hennig-Wellsow:* „Notwendige Ultima Ratio Impfpflicht.“02Definition: Was heißt Impfpflicht ?03Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina. Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen – sofort!04Ethikrat: Prüfung einer Impfpflicht für Mitarbeitende in besonderer beruflicher Verantwortung:05Verdi-Vorsitzender Frank Werneke zur Diskussion über eine Impfpflicht für bestimmte Beschäftigtengruppen.06Grundrechtekomitee: Tretet lieber nach oben! Für einen solidarischen Umgang – auch mit ungeimpften Personen.07Ärzte ohne Grenzen: Aufhebung des Patentschutzes.08Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) unterstützt AWO-Empfehlungen zum Gesundheitsschutz Geflüchteter in Sammelunterkünften. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  Pandemie

Johann Witte, Bremen,PB06/2021,13Impfen gegen Corona in Bremen: Die öffentliche Hand als Dienstleister .Siehe auch:|03-impfquote-fochler-1.html|10-akin-thema-impfpflicht-d-jannoff-1.html|13b-corona-bremen-witte-1.html|25-religionsgemeinschaften-zur-pandemie-lechner-1.htmlDie Impfquote der vollständig Geimpften in Bremen betrug am 1.12.21 80,2%, die Quote bei den Erwachsenen sogar 93 %. Welche Voraussetzungen waren vorhanden, um diese Ergebnisse zu erreichen? Welche Strategie öffentlicher Dienstleistungen zur Gesundheitsvorsorge wurde in Bremen u.a. durch Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) entwickelt? Stichworte: Witte, Johann •  Bremen •  Pandemie

Johannes Kakoures, München,PB01/2022,26Impfpflicht – Die Debatte konkretisiert sich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die einrichungsbezogerne Impfpflicht jedenfalls vorläufig verfassungsgemäß ist. Die Einwände dagegen aus Bayern haben nicht nur ideologische sondern auch ganz praktischeGründe. Stichworte: Kakoures, J. •  Pandemie

Martin Fochler, München,PB01/2022,26Wenn der Gesetzgeber pfuscht, wird’s gefährlich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Die Abfolge der pandemischen Wellen hat die Notwendigkeit verpflichtender Massenimpfungen unterstrichen. Gleichzeitig nimmt die Auseinandersetzung um die Anti-Pandemie-Gesetze und Verordnungen an Schärfe zu. Boykott, Blockade und sogar Sabotage der Impfkampagne werden laut gefordert und die Legitimität demokratischer Entscheidungen bestritten. Im Kampf um die öffentliche Meinung kommt es auf die Qualität von Gesetzgebung und Verwaltungsvollzug an. Stichworte: Fochler, Martin •  Pandemie

Bruno Rocker,PB02/2022,18Corona-Pandemie und Minijobs.Noch keine weiteren Anmerkungen. Stichworte: Rocker, Bruno •  2022 •  Pandemie

Michael Juretzek,PB04/2022,12Corona in Bremen unter dem Bundesdurchschnitt.Die Erstimpfung liegt im Land Bremen mit 90,7% deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 77,6%. Auch in den Sommerferien fahren die Impftrucks vom Deutschen Roten Kreuz mit verschiedenen Impfstoffen weiter durch die Stadtteile.Mitte Juli forderten die Gesundheitsministerinnen (Die Linke) von Thüringen, Berlin und Bremen in einer Gemeinsamen Erklärung zur Abschaffung der Bürgertests die Wiedereinführung der kostenfreien Bürgertests. Stichworte: Juretzek, Michael •  2022 •  Bremen •  Pandemie