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Politische Berichte – AKTUELL Linke-ArGe-RS – AKTUELL Ergeb. u . Mat. (linkekritik e.V.) – AKTUELL THEMENHEFTE
Politische Berichte, Nr. 10/2018, Inhaltsverzeichnis ⮕Projektnotizen einblenden

Redaktionsmitteilung, PB10/2018, S.01 Beilage: Rundbrief Nr. 21 der ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung. LINK zum PDF Berichte von der Sommerschule - Dokumentationen der Ledebour-Luxemburg-Kontroverse 1911, Themenfindung Winterschule - Projektberichte - NEU: Lektüreprojekt: Der Große Krieg 1914–1918 und die Politik der Kriegsgegner. Zusammenstellung und Projektbetreuung
Eva Detscher, Martin Fochler. 23
LINK zum PROJEKT (FEHLT NOCH)

Eva Detscher, PB10/2018, S.02 Vor dem Gipfel über den Austritt Großbritanniens aus der EU. + Info: Chequers Plan | Trotz der gescheiterten Verhandlungen mit der EU bezüglich des Chequers Plan ist die britische Premierministerin Therese May gestärkt aus dem Tory-Parteitag hervorgegangen. Labour hält sich weiter mit Vorschlägen zum Brexit zurück.

Rudolf Bürgel, PB10/2018, S.3 Bundesregierung und Diktator – Verletzung von Menschenrechten und Demokratieabbau stören nicht bei intensiven Geschäften. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Türkei bei dem Besuch Erdogans in Deutschland waren schlecht und der Krieg in Syrien und im Irak sowie in den kurdischen Gebieten verschlingen Milliarden. An einer instabilen Türkei besteht aber für Deutschland kein Interesse. Menschenrechte oder Demokratie spielen keine Rolle, wenn Geschäfte locken. Bundeskanzlerin Merkel hat sich für einen Syriengipfel über die Situation in Idlib mit Russland, Frankreich, Deutschland und der Türkei ausgesprochen. Dann wäre Deutschland direkt in Syrien involviert.

Serhat Varto, PB10/2018, S.4 Über die Beziehungen der Demokratischen Föderation Nordsyriens zum syrischen Regime. Projektnotiz

Rüdiger Lötzer (e), Andreas Botsch (d), PB11/2018, S.06 Europa sozial – und gegen rechts. Die dokumentierte Erklärung des DGB beschreibt nicht nur das Aufgabengebiet, dass sich den Parteien und Bewegungen auf der linken Seite des politischen Spektrums bei den kommenden Europawahlen stellt. Sie ist auch ein Weckruf. Soll die soziale Spaltung in der EU weiter zunehmen oder will die Politik hier endlich gegensteuern?

Thorsten Jannoff (e), PB11/2018, S.08 AkIn - Wir sind mehr! Eine politische Bewegung steht auf. + Professor Dr. Werner Schiffauer, Rede bei der Vollversammlung der Unterstützerkreise von #ausgehetzt + Bayern: Jetzt gilt’s – Gemeinsam gegen die Politik der Angst + Essen setzt überwältigendes Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Solidarität + Hamburg ist jetzt auch „Seebrücke“, Christiane Schneider, Hamburg

Christiane Schneider, PB11/2018, S.09 Hamburg ist jetzt auch „Seebrücke“. Gegen die Politik der EU und Italiens entwickelt sich eine Bewegung von Städten und Gemeinden, die ihre Bereitschaft erklären, aus Seenot Gerettete aufzunehmen. Erst Köln, Düsseldorf, Bonn, kurz darauf Wuppertal, Potsdam, die Hafenstädte Bremen und Rostock und am 26. September endlich auch Hamburg.

Christiane Schneider (d), PB11/2018, S.10 G 20: Abschlussbericht der Fraktion Die Linke*. Die Arbeit des Sonderausschusses hat zentrale Kritikpunkte am Umgang von Senat und Sicherheitsorganen mit dem Protest gegen den G 20 Gipfel nicht ausgeräumt.

Name, PB10/2018, S.12 dok: Kommunale Politik – Ulli Jäckel, Hamburg – Thema: Lohn im öffentlichen Dienst. Linksfraktion kritisiert Kürzungshaushalt auf Kosten der Beschäftigten: Hamburg. – Für soziale Gerechtigkeit und gegen Verarmung! Karlsruhe – Kommunale Tarifflucht in Kassel: Bittere Bilanz.– Verdi-Anhörung zu Arbeitsbedingungen am Flughafen Frankfurt – Bessere Bezahlung für Erzieher* innen und Sozialarbeiter*innen: Berlin. – Sachgrundlose Befristung im öffentlichen Dienst abschaffen: Bremen. – Und täglich grüßt das Murmeltier: Gerechte Vergütung abgelehnt. Schwerin. – Linke fordert bessere Entlohnung für Mitarbeiter der Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM). Duisburg – „Sanierer“ soll im Klinikum die Macht übernehmen: Oldenburg.

Rolf Gehring, PB10/2018, S.13 Einkommensungleichheit und Lohnbewegungen in der EU. In einem kürzlich erschienenen Blogpost des Breugel-Instituts1 in Brüssel wurde dargestellt, dass der EU-weite Gini-Koeffizient2 der Einkommensungleichheit 2016 ein Drei-Dekaden-Tief erreichte. Der relativ starke Rückgang wurde sowohl von der Konvergenz der Einkommen in einzelnen Ländern als auch von der Verringerung der Einkommensunterschiede zwischen den Ländern bestimmt, letzteres verursacht durch eine Aufholbewegung in den mittel- und osteuropäischen Ländern. Im Folgenden werden einige der Daten und Schlussfolgerungen aus dem Beitrag zitiert (eigene Übersetzung aus dem Englischen) und dann einige Gesichtspunkte zur Beurteilung aufgeführt.
LÄNDERMELDUNGEN: Bulgarien – Durchschnittliches Bruttoeinkommen. – Bulgarien: CITUB erwartet in vier Jahren 60% des EU-Lohndurchschnitts. – Lettland: Erster Kollektivtarifvertrag im Bausektor. – Lettland: 8,6% mehr als im letzten Jahr. – Estland: 7.6% Lohnsteigerung im Vergleich zu 2016. – Estland: Mindestlohnerhöhung vereinbart. – Tschechien: Kontinuierliche Lohnsteigerungen. – Tschechien – Lohnentwicklung öffentlicher Dienst. – Tschechien: Starke Einkommenssteigerungen. – Rumänien 12.7% Steigerung bei den Stundenlöhnen – Rumänien: Steigende Kaufkraft – Slowakei: Steigende Löhne. – Slowakei: Kompromiss nach Streikdrohung bei Peugeot. – Zehntausende Polen demonstrieren für höhere Löhne.

Rosemarie Steffens, PB10/2018, S.16 dok: Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen . „Patriotische Plattform“ steht vor der Auflösung. – CDU schließt CDU-AfD-Koalition in Sachsen nicht aus. – Jüdische Bundesvereinigung innerhalb der AfD soll gegründet werden. – Keine Steuergelder für die Desiderius-Erasmus-Stiftung! – Die Causa Maaßen ist ein Alarmzeichen.

Astrid Frenzel, PB10/2018, S.16 Lektürebericht: „Sozial ohne rot zu werden“. Cover. Stefan Dietl, Die AfD und die soziale Frage. Zwischen Marktradikalismus und völkischem Antikapitalismus, Unrast Verlag, 3. erweiterte Auflage, Juni 2018. – Arbeitswelt ist geprägt von Globalisierung und Abstiegsängsten – Gewerkschaftliche Politik – Die AfD als „Partei der sozial Schwachen“? – Gewerkschaftliche Gegenpolitik.

Uli Hentschel-Karl-Helmut Lechner (i), PB11/2018, S.18 Der Hamburger „Kriegs-Klotz“ – Ein steinerner Bezugspunkt für lebendige Aktionen. Projektnotiz

Christoph Cornides, PB10/2018, S.20 Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Flucht, Migration und die Linke in Europa“. Projektnotiz

Harald Pätzolt, PB10/2018, S.21 CDU/CSU-Abgeordnete ziehen die Notbremse – wird die Fahrt der Kanzlerin weitergehen?. Projektnotiz

Martin Fochler, PB10/2018, S.21 Wahltrends Bayern und Hessen. "Konervative Revolution" verletzt "Christliches Menschenbild". Linke Potentiale zeigen sich. Die CSU wird koalieren müssen. Mit wem?

Alfred Küstler, Rolf Gehring, PB11/2018, S.22 20.Februar 1938 – Das Schweizer Volk beschließt Rätoromanisch als vierte Landessprache. (A.K.) Dazu: „Barbacor“, „Amur sinza fin“ (A.K.) – Moderne rätoromanische Kultur – Gewerkschaft UNIA und Mehrsprachigkeit, (R.G.) – Abstimmung über Fremdsprachen in den Schulen, (A.K.) - Projektnotiz: Gezeigt wird, wie angesichts der Ausbreitung des NS Regimes Konzepte des kulturellen Miteinanders die Abwehr stärken.

Name, PB10/2018, S.24 "Welttrends" Thema: Polens Platz in der EU. Eine Lektürempfehlung der PB Redaktion Projektnotiz