www.LINKE
KRITIK.de
H O M E
VEREIN für POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
Zeitschriften AKTUELL Gesammelte Jahrgänge Redaktions-Werkstatt Projekt WEGEMARKEN SUCHEN [Wort/e]
Politische Berichte – AKTUELL Linke-ArGe-RS – AKTUELL Ergeb. u . Mat. (linkekritik e.V.) – AKTUELL Externe Periodika/Reihen – AKTUELL
Politische Berichte Nr. 1/2018, Inhaltsverzeichnis mit Links zur TXT-Ausgabe

Christoph Cornides, Eva Detscher, Martin Fochler, Matthias Paykowski, Alfred Küstler, PB01/2018, S.02 Regierungsbildung … Projektnotiz?


Christoph Cornides, PB01/2018, S.03a Zusammenarbeit Frankreich-Deutschland: neuer Élysée-Vertrag in Vorbereitung In einer gemeinsamen Resolution, die am 22.1.2018 verabschiedet werden soll, wollen der deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung ihre Regierungen beauftragen, im Laufe des Jahres 2018 einen neuen Freundschaftsvertrag auszuarbeiten. Die Vorschläge und Pläne sind weitgehend. So sollen grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Städten und Landkreisen gestärkt werden, sowie Angleichungen u.a. bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine „soziale Säule“ in Europa soll verwirklicht werden und eine Intensivierung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit und der militärischen Zusammenarbeit. Die Mehrheit für einen solchen Vertrag in beiden Parlamenten gilt als gesichert. Umstritten ist die Positionierung – soweit sie überhaupt schon ein Thema ist – in den linken Fraktionen.


August Kargl, PB01/2018, S.03b Österreich wird neu regiert. Bisher wurde nur angekündigt Österreich hat eine neue Regierung, am 20.12. wurden die Mitglieder der neuen Regierung vom Bundespräsidenten angelobt. Van der Bellen hat im Vorfeld der Regierungsbildung versucht das Schlimmste zu verhindern, die ärgsten Reaktionäre und EU-Kritiker der FPÖ wurden von der Ministerliste gestrichen. Trotzdem muss mit einer ausländerfeindlichen und reaktionären Regierungspolitik gerechnet werden. Die Proteste gegen die neue Regierung im Dezember hielten sich in Grenzen, 5000 protestieren gemeinsam mit 1500 Polizisten gegen die Regierung.


Claus Seitz,, PB01/2018, S.04 Nach der Wahl – „Legislaturperiode in Handschellen“? -und- Spanien: Der asymmetrische Staat der autonomen Gemeinschaften Die separatistischen Parteien haben bei einer Rekordwahlbeteiligung von 82 % ihre Position behaupten können. Mit der absoluten Mehrheit der Sitze können sie zumindest theoretisch ihre Regierung wiederherstellen. Es ist aber fraglich, ob das am 31. Januar gelingt, weil verschiedene Abgeordnete wegen der Durchführung des Referendums von der spanischen Justiz gesucht werden oder bereits inhaftiert sind. Der Kampf um demokratische und soziale Rechte gegen die spanischen Oligarchien fand immer in enger Verbindung mit den Bewegungen für Autonomie und Anerkennung der Rechte der sogenannten historischen Nationalitäten, Baskenland, Katalonien und Galizien statt. Im Vergleich mit dem deutschen Förderalsystem verfügen die autonomen Gemeinschaften in Spanien nur über abgeleitete und deutlich geringere Rechte. Die Verteilung der Steuereinnahmen und der Ausgleichsfonds zwischen den Regionen erweisen sich als stetiger Quell für Spannungen.


Rolf Gehring, PB01/2018, S.07 EU-Kampagne gegen Lohndiskriminierung Mit einer am 20. November 2017 veröffentlichten Mitteilung stellte die Europäische Kommission einen Aktionsplan zur Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles vor. Ausgangspunkt der Betrachung ist die strukturelle Benachteiligung von Frauen im Erwerbsleben. So kann die Lohndiskriminierung in ihren diversen Formen in der öffentlichen Diskussion thematisiert werden.


Edith Bergmann/Rolf Gehring, PB01/2018, S.08 Auslandsnachrichten - Thema - Lohndiskriminierung • 01 USA – Anhaltende Lohndiskriminierung • 02 Google-Fall: Richter weist die Sammelklage zurück • 03 Norwegen – Ein Schritt gegen Unterbezahlung • 04 Vier Prozent höherer Mindestlohn in Spanien • 05 Geschlechtsspezifisches Lohngefälle in Frankreich • 06 UK – Name and Shame Liste veröffentlicht • 07 Tschechien – geschlechtsspezifisches Lohngefälle ist hoch • 08 Luxemburg – höherer Mindestlohn gefordert


Thorsten Jannoff, -d-, PB01/2018, S.10 dok: Aktionen – Initiativen - Gelsenkichen - Regierungsbildung – Stellungnahmen in Sachen Frieden • 01 Aufruf zu den Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz • 02 Verbot von Atomwaffen durchsetzen • 03 Präsident Trump spielt mit dem Feuer • 04 Syrienmandat der Bundeswehr zum zweiten Mal verlängert • 05 Bundesregierung muss über Gefahr türkischer Todesschwadrone aufklären • 06 Keine deutsche Militärhilfe für Erdogan Angriffskrieg gegen Kurden


Jörg Detjen, PB01/2018, S.12a Solidarität mit den Akademikern für den Frieden in der Türkei! Am 5. Dezember begann in Istanbul der erste von mindestens 300 Prozessen gegen die Akademiker für den Frieden. Eine kleine Delegation von drei Kölnerinnen und Kölnern (eine Gewerkschafterin, eine Vertreterin der Studierendenschaft und der Fraktionssprecher der Linken im Kölner Stadtrat) sowie ein Arzt von IPPNW aus Rostock besuchten den Prozess.


Dr. Sharo Garip, PB01/2018, S.12 Dr. Sharo Garip: Wo bleibt die Solidarität der EU? Mitte Dezember entschied sich der Kölner Akademiker Dr. Sharo Garip, nachdem er erfahren hatte, dass sein Prozess im April 2018 stattfinden würde, in die Offensive zu gehen. Seine Anwältin wandte sich an das Gericht und forderte einen kurzfristigen Prozesstermin. Am 27. Dezember klappte die Ausreise und eine Kölner Delegation empfing Sharo Garip am Flughafen. In einer Erklärung schildert er die Repression der türkischen Regierung gegen kritische Menschen und fordert mehr Solidarität und Unterstützung von der EU.


Jörg Detjen, PB01/2018, S.13 Was ist „Demokratischer Konföderalismus“? Die kleine Broschüre vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan „Demokratischer Konföderalismus“, die erstmals 2012 in deutscher Sprache erschien, ist ein ganz zentraler Beitrag für die Entwicklung der HDP und eine gemeinsame linke Politik Öcalan hat mit dieser Schrift die Fokussierung auf die kurdische Frage anders und neu aufgeworfen. Nur deshalb war es möglich, dass die Kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien zusammen mit den USA den IS besiegen konnten und in Rojava eine Art kommunale Selbstverwaltung aufbauen konnte. Das sind erste praktische Ergebnisse. Die Schrift selber ist aber noch weitreichender, weil sie jede Form von „Nationalstaaten“ und insbesondere einen kurdischen Nationalstaat kritisiert.


Ulli Jäckel, PB01/2018, S.14 -d- Kommunale Politik - Thema: Solidarität mit Verfolgten aus der Türkei • 01 Erdoğan braucht klare Ansage • 02 Nach mutmaßlichem Attentat auf Deniz Naki – Linksfraktion hinterfragt Einschätzung des Senates zu radikalen Erdogan-Anhängern • 03 Prozess gegen türkischen Agenten in Hamburg • 04 Die Zeit des Wegsehens und des Schweigens gegenüber Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben! • 05 Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen türkischstämmige Linke • 06 AKP-Veranstaltung in Bremerhaven abgesagt • 07 Die Linke sagt Generalkonsul ab • 08 Solidarität mit Gökay Akbulut, Beobachtung sofort beenden!


Rosemarie Steffens -d-, PB01/2018, S.16 Thema: Lohnbewegung. Blick in die Presse Projektnotiz?


Rüdiger Lötzer, PB01/2018, S.17 Thema Lohnbewegung - IG Metall im Warnstreik – Wie geht es weiter Projektnotiz?


Thorsten Jannoff -d-, PB01/2018, S.17b 2017: Steigerung der Tariflöhne um nominal 2,4 Prozent – real bleibt ein Plus von 0,6 Prozent Projektnotiz?


Rosemarie Steffens, PB01/2018, S.17c dok: RECHTS AUSSEN --- Nachrichten --- Notizen Projektnotiz?


Rüdiger Lötzer, PB01/2018, S.18 „Querfront“ – Eine notwendige Abgrenzung der Linken Projektnotiz?


Elisabeth Friedrichs, PB01/2018, S.19 Europäische Janusz Korczak Akademie e.V. (EJKA e.V.) Projektnotiz?


Harald Pätzolt, Martin Fochler, PB01/2018, S.20 Der CSU-Parteitag: die Union vor den Sondierungsgesprächen Projektnotiz?


Pierre-Gael Loreal, Paris, PB01/2018, S.22a Kalenderblatt: Frankreich 1848 –„Frühling der Presse“ Projektnotiz?


Pierre-Gael Loreal, PB01/2018, S.22b Die ersten Arbeiterzeitungen 1830 Projektnotiz?


Eva Detscher, PB01/2018, S.23 Kalenderblatt: Victor Hugo: Auszüge aus der Rede als „Bürger Hugo“ vom 11. September 1848 Projektnotiz?


Redaktion der Politischen Berichte, PB01/2018, S.24a In eigener Sache: Änderungen beim Layout Projektnotiz?


Vorstand, PB01/2018, S.24b Jahrestagung des Vereins für politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation am 24. und 25. März 2018 in Mannheim Programm der Tagung in PB Nr. 2


Redaktionsmitteilung, PB01/2018, S.24c PB Nr. 2/18 am 15. Feb. - Redaktionsschluss 9. Feb. Artikelvorschläge und Absprachen über pb@gnn-verlage.de. Die Erscheinungstermine 2018: 18. Jan., 15. Feb., 15. März, 12. April, 11. Ma i, 7. Juni, 12. Juli, 23. Aug., 11. Okt, 8. Nov., 6. Dez.?


Druckansicht