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Dokument vom.: 5. 12. 2018 | Archiviert am: 5. 12. 2018 |

pb12-07-pkk-verbot-aufheben-buergel-e-jelpke-d

Rudolf Bürgel, PB12/2018, S.07 25 Jahre PKK-Verbot – PKK-Verbot aufheben! Am 26. November jährte sich das durch den damaligen CDU-Innenminister Manfred Kanther verhängte Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zum 25. Mal. Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Novembe, dass die PKK zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der EU-Terrorliste stand. Für das Jahr 2018 liegt ein neuer Beschluss zur EU-Terrorliste vor, der durch das aktuelle Urteil nicht infrage gestellt wird. Dazu hat die PKK eine neue Klage angekündigt. *Dok: Interview von ANF mit Linke-MdB Ulla Jelpke: PKK-Verbot bedeutet Diskriminierung der Kurden

[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Jelpke, Ulla• Kurdische Vereine

Dokument vom.: 10. 10. 2018 | Archiviert am: 10. 10. 2018 |

pb1810-03-ErdoganStaatsbesuch-Buergel

Rudolf Bürgel, PB10/2018, S.3 Bundesregierung und Diktator – Verletzung von Menschenrechten und Demokratieabbau stören nicht bei intensiven Geschäften. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Türkei bei dem Besuch Erdogans in Deutschland waren schlecht und der Krieg in Syrien und im Irak sowie in den kurdischen Gebieten verschlingen Milliarden. An einer instabilen Türkei besteht aber für Deutschland kein Interesse. Menschenrechte oder Demokratie spielen keine Rolle, wenn Geschäfte locken. Bundeskanzlerin Merkel hat sich für einen Syriengipfel über die Situation in Idlib mit Russland, Frankreich, Deutschland und der Türkei ausgesprochen. Dann wäre Deutschland direkt in Syrien involviert.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• Afrin• Syrien

Dokument vom.: 10. 10. 2018 | Archiviert am: 10. 10. 2018 |

pb1810-06-DGB-Europa-Loetzer-E-Botsch-D

Rüdiger Lötzer (e), Andreas Botsch (d), PB11/2018, S.06 Europa sozial – und gegen rechts. Die dokumentierte Erklärung des DGB beschreibt nicht nur das Aufgabengebiet, dass sich den Parteien und Bewegungen auf der linken Seite des politischen Spektrums bei den kommenden Europawahlen stellt. Sie ist auch ein Weckruf. Soll die soziale Spaltung in der EU weiter zunehmen oder will die Politik hier endlich gegensteuern?

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Lötzer, Rüdiger• DGB• Europa-EU• Botsch, Andreas (d)

Dokument vom.: 20. 08. 2018 | Archiviert am: 20. 08. 2018 |

pb1808-09-04_buergel-HDP_d_Erdogan-unter-Druck

Rudolf Bürgel, PB08-09/2018, S.04 Das Erdogan-Regime steht unter Druck. Angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise und des Verfalls der türkischen Lira versucht Präsident Erdogan die Bevölkerung auf einen vermeintlichen Wirtschaftskrieg einzuschwören. Mit nationalistisch-religiöser Propaganda und dem Kitt des Krieges gegen die Kurden sowie verschärfter Unterdrückung wird die Krise für Erdogan und AKP aber nicht zu lösen sein. + Von der Regierung verursachtes Fiasko: Stellungnahme von Saruhan Oluç, Sprecher der Demokratischen Partei der Völker (HDP).

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP

Dokument vom.: 10. 07. 2018 | Archiviert am: 10. 07. 2018 |

pb1807-05-buergel-tuerkei-wahlen

Rudolf Bürgel, PB07/2018, S.05 Erdogan und AKP/MHP gewinnen Wahlen in der Türkei. Bei den vorgezogenen Wahlen am 24. Juni sind Erdogan und das reaktionäre AKP/MHP-Bündnis als Sieger hervorgegangen. Am 31. März 2019 werden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen stattfinden. Fraglich ist, ob Erdogan und seine AKP/MHP-Regierung es schaffen wird, die Opposition bis dahin weiter zurück zu drängen. + Legitimierung der Präsidialdiktatur - Wahlanalyse von Murat Çakir über den Sieg des Erdoğan-Blocks in der Türkei. + Erste Erklärung vom Ko-Vorsitz der HDP.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• Cakir, Murat• Kurdische Vereine• TUR_HDP

Dokument vom.: 7. 06. 2018 | Archiviert am: 7. 06. 2018 |

pb1806-05a-Buergel_Wahlen-Tuerkei

Rudolf Bürgel, PB06/2018, S.05a Wahlen in der Türkei: Das Ergebnis der HDP entscheidet. Am 24. Juni finden die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei statt. In Deutschland können die Wahlberechtigten vom 7. bis 19. Juni in den Konsulaten ihre Stimmen abgeben. In beiden Wahlen hängt es besonders von den Stimmen für Selahattin Demirtas und die HDP ab. Entscheidend wird es auf die Auslandsstimmen ankommen. Es werden massive Wahlrechtseinschränkungen besonders in den kurdischen Gebieten befürchtet. Zur Wahlbeobachtung werden Abgeordnete der Linken aus Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament fahren.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP